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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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mit können sie vollkommen befriedigt sein und ich wüßte nicht, ivie eine konstitutionelle Ständeversammlung in dieser Hin sicht eine Bevorzugung aussprechen könnte, welche sie selbst spater nicht einmal zurückzunchmen im Stande wäre, denn die Hammerwerksbesitzer würdensich dann später auf ihr Recht berufen. Abg. Heyn: Wenn der Ahg. Unger den Antrag nur soweit annehmen will, als er dahin geht, die hier in Frage stehende Petition an die Regierung abzugeben, nun so wird damit soviel ausgesprochen, daß der Antrag null und nichtig wird. " Was soll nun die hohe Staatsregierung am Ende thun, wenn ein dergleichen Antrag an sie gelangt? Wenn immer soviel Gewicht darauf gelegt werden will, daß andere Landesthcile immer die Hölzer viel theuerer hätten, als in unserer Gegend, nun so kann dies wohl wahr sein, allein ich muß da gegen doch einhalten, daß andere Landestheile wieder in anderer Beziehung in großem Vortheil gegen den unsrigen stehen und daß der geringere Preis der Hölzer gegen die anderen Vyrtheile nur eine geringe gegenseitige Ausgleichung ist. Wenn, man ferner immer nur darauf hinweist, daß dieser Gewinn nur den Hammerwerksbesitzern zufließe, so muß ich dies gänzlich in Abrede stellen. Ich spreche nicht im eigenen Interesse und bin nichtHammerwerksbesitzer, sondern Oeconom; allein meine Herren, erwägen Sie wohl, was ich schon vorhin sagte: Wie viel Arbeiter, wenn die Fabriken zum Stillstehen kommen, da durch brodlos werden und welcherNationalreichthum in Folge dessen unverwerthet liegen bleibt. Ich glaube auch, daß der geringe Nachtheil, den die Staatskasse dadurch erleidet, durch die Beschäftigung der Arbeiter wieder ausgeglichen wird. Es ist ein großer Unterschied, ob in allen Gegenden des Landes die Arbeiter jeder Classe Arbeit und Brod haben oder nicht? Wer soll sic denn am Ende unterstützen, wenn sie keine Arbeit haben? Und ich frage, ob nicht die Staats kasse weit mehr in Anspruch genommen werden würde, um sie, wenn sie brodlos sind, zu erhalten, als die paar Tausend Thaler, um die es sich hier handelt, betragen. Ich stimme also in dieser Beziehung vollkommen mit der Deputation überein. Abg. Thier sch: Ich habe dem Abg. Unger nur zu ent gegnen, daß ich glaube, mich des Wörtchens „muß" in meiner Rede nicht bedient zu haben. Ich habe der Deputa tion meinen Beifall über ihren Bericht zu erkennen gegeben und glaube, das, was ich mir verstärket habe zu sagen, noch mals wiederholen zu können, nämlich daß die Petition der Hammsrwerksbesitzer von der hohen Staatsregierung berück sichtigt werden wird, wenn wir die Sache ihrem Ermessen an heimgeben. Präsident v. Haase: Wünscht noch Jemand das Wort? Wenn dies nicht ist, so erkläre ich die Debatte für geschlossen- Staatsminister Behr: Herr Präsident! Ich wollte mm nur eine kleine Bemerkung erlauben in Bezug auf Vie Aeußerung des geehrten Abg. Gätzschmann. Das, was der geehrte Herr Referent bereits erwähnt hat, wird im Allgemei nen schon ausreichen, um diese Ansicht zu widerlegen. Ich erlaube mir daher nur. noch folgendes Wenige hinzuzufügen. Wenn es wahr wäre,'daß davon, ob das Einnahmebudget und namentlich ob die eine oder andere Einnahmequelle höher odertiefer gestellt wird, das Interesse der Steuerpflichtigen ab hinge, so würdedieserBemerkung die allergrößte Beachtung zu schenken fein. Ich bin abcrgern bereit, das, was ich schon in der Deputation ausgesprochen habe, auch hier in der Kammer zu wiederholen, daß, insofern sich Ueberschüffefinden,sie allerdings zunächst nachDeckung der unvermeidlichen Ausgaben zurErmä- ßigung und nach Befinden zum Erlaß von Steuern verwendet werden sollen. Durch diese im Bericht ausdrücklich erwähnte Erklärung, welche ich in der Deputation abgegeben habe, ist das Bedenken, das der geehrte Abg. Gätzschmann sich gemacht hat, bereits vollständig erledigt. Dabei aber ist das In teresse der Steuerpflichtigen ebenso betheiligt, daß die Finanz verwaltung nicht zu unsicheren Zuständen hingeführt werde. Wenn es wahr ist, daß dieser Einnahmezweig vielleicht einen höhern Ertrag gewähren könnte, als veranschlagt ist, so ist es eben so wahr, daß der Ertrag anderer Einnahmezweige höchst zweifelhaft und Niemand im Stande ist, ihn zu garantiren. Ich berühre in dieser Beziehung nur das Zolleinkommen. Es ist so angenommen, wie es bis jetzt in der Hauptsache in den letzten Finanzperioden sich herausgestellt hat. Die Finanz verwaltung hat am allerwenigsten Besorgnisse aussprechen wollen, daß Zustände eintreten könnten, welche es schmälern würden; daß aber die Möglichkeit gegeben ist, daß solche Zu stände eintreten, das wird Niemand verkennen, und doch sind die Einnahmen überhaupt nur der eine Factor des Budgets, der andere Factor sind die Ausgaben. Es würde mir nicht schwer werden, nachzuweisen, daß unvermeidlich auch in den Ausgaben wesentliche Erhöhungen eintreten werden. Die Finanzverwaltung muß vor allen Dingen im Interesse der Steuerpflichtigen dafür sorgen, daß wir nicht zu unsichern Finanzzuständen hingedrängt werden. Erlaubt es diese Sicherstellung, wovon wesentlich das Wohl und Wehe des Landes, des Handels und der Gewerbe abhängt, dann wird die Staatsverwaltung den Steuerpflichtigen gern die Ermä ßigung und nach Befinden den Erlaß der Steuern gewahren, welcher durch günstigere Resultate, als bis jetzt angenommen sind, möglich wird. Präsident v. Haase: Der Herr Referent hat nun das Schlußwort. Referent Abg. Georgi: Es hat eine ähnliche Verhand lung über die Hammerwerke, wie sie schon zu verschiedenen Ma len in diesem Saale stattgefunden hat, auch heute wieder Platz gegriffen. Es ist namentlich von einer Seite her mit erneu
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