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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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den Wunsch der Staqksregieruug vollkommen ausreichen könnte. Staatsminister Behr: Ich erlaube nur hur noch, ein paar Worte hinzuzufügen. Bei dem Verfahren, welches die Staatsregierungeingeschlagen hat, ist sie zunächst dem früheren Vorgänge vom Jahre 1832 gefolgt, also einem Vorgänge, wo die verfassungsmäßigen Bestimmungen unmittelbar erst Vor lagen. Eschat durchaus nicht in meinerAbsichtliegenkönnen, - irgend einen Wunsch, oder gar ein Recht der Kammern un beachtet zu lassen und es sollen auch jene Verhandlungen, auf welche Bezug genommen worden ist, keineswegs als ein Geheimniß betrachtet werden. Es stehen vielmehr diedarüber erschienenen Schriften und ausgenommen«» Protocplle einem Jeden mit Vergnügen zur Einsicht bereit. Nur zu einer ofsiciellen Mittheilung und zu einer öffentlichen Verhandlung in den Kammern schienen sie keinen verfassungsmäßigen An laß zu haben. Uebrigens müßte ich mißverstanden worden sein, wenn aus meiner Rede hervyrgegangen wäre, als ob die Finanzverwaltung nicht geneigt dazu sei, auf eine Abminde rung einzugehen; im Gegentheil hegt sie selbst den Wunsch, hin und wieder möglichst Ersparnisse zu machen und ich kann hinzufügen, daß in diesen Lagen erst eine Verordnung der Art ergangen ist wodurch eines der bestehenden Reviere eingezogen und mit einem andern vereinigt worden ist, weil sich die Füg lichkeit dazu durch Erledigung darbot. Präsident v. Haase: Die Deputation hat am Schluffe ihres Berichts über diese beiden Positionen zwei Anträge ge stellt, die Sie auf Seite 332 unter a. und b. finden. Ich werde zunächst die Frage auf den Antrag unter», stellen und frage: will die Kammer nach dem Anträge ihrer Deputation im Vereine mit der ersten Kammer die hoheStaatsregierung ersuchen, nachBeendi- gung der stattfindenden Erörterungen über die weiter noch beabsichtigten Reformen in der Staatsforstverwaltung den Kammern Mitthei lung hierüber zu machen, jedenfalls aber der nächsten ordentlichen Ständeversammlung ei nen neuen Normaletat für die Forstbeamten, mit Berücksichtigung der vorzunehmenden Er wägung der Zusammenlegung einzelner Forst ämter und Forstreviere, zu gewahren? — Ein stimmig Ja, Präsident v. Haase: Ferner frage ich: will die Kammer die hohe Staatsregierung ermächti gen, unerwartet dieses neuen Etats, bis zu 25 von den ältesten und resp. mit der Verwaltung großer und beschwerlicher Reviere beauftragten Revierverwaltern eine Gehaltszulage von 100 Thaler für jeden auszusetzen, falls dex hier durch erwachsende Mehraufwand durch Erspar nisse in dem zu erwartenden Normaletat, so daß derselbe die Höhe des gegenwärtigen Nor- maletats mindestens nicht überschreiten würde, gedeckt werden kann? — Einstimmig Ja. Präsidentv.Haase: Endlich hat die Deputation an- gerathen, die Pos. 1. und 2. mit 700,000 Lhlr. zu genehmi gen; genehmigt die Kammer dieselbe mit 700,000 Lhalet? —Einstimmig Ja- ReferentAbg. Georgi: Im ordentlichen Budget ist Pos.3,Nentamtsintraden, verzeichnet mit 80,000 Lhaler, und in den Motiven ist hierzu bemerkt: Pos. 3. Rentamtliche Jntradem Wegen Vorschreitens dex Ablösungen und Wegfalls der durch die Gesetze pom 10. Februar 1850 und 15. Mai 1851 aufgehobenen lehns- und gutsherrlichen GeWe sind abermals 50,000 Lhlr. weniger in Ansatz zu bringen gewesen. Im B er i ch t e Ihrer Deputation ist gesagt: Pos.3. Rentamtsintraden. Einkünfte: 1849/51. 1852/54. 153,300Lhlr. 103,300Lhlr. an Lehns- und gutsherrlichen Gefällen, 27,150 - 26,000 - an ökonomischen Nutzungen, 850 - 500 - gn zufälligen Einnahmen, 181,300 Lhlr. 129,8.00Lhlr Summe der Einkünfte. Aufwand: 1849/51. 1852/54. 19,000 LHlr. 17,500 Lhlr. onsra reali'a. 1,510 - 1,510 - Erlasse, Restitutionen rc. 2,300 - 2,300 - Betriebskosten. 4,500 - 4,500 - Amts-und Erpeditiostsauf- wand. 790 - 790 - zufällige Ausgaben. 28,100 Lhlr. 26,600 KHIr. 23,200 - 23,200 - Verwaltungskosten. 51,300 Lhlr. 49,800 Lhlr. Summe des Aufwandes. bleibt Reintrag: 130,000 Lhlr. 80,000 Lhlr. Das Herabgehen dieser Einnahmepysition um 50,000 Lhlr. beruht darauf, daß in Folge derGefetze vom 19. Februar 1850 und vom 15. Mai 1851 schon jetzt eirca 10,000 Lhlr. an Rcntamtsgefällen in Wegfall zu stellen waren, nächstdem aber zu erwarten ist, daß in den nächsten Jahren jährlich 20,000 Lhlr. Renten durch Capitalzahlung abgelöst werden dürften. Hierdurch wird die Einnahme anderweit im Jahre 1852 um 20,000 Lhlr. - - 1853 - 40,000 - - - 1854 - 60,000 - zusammen 120,000 Lhlr. oder gemeinjährlich 40,000 Lhlr. zurückgehen. Gleichzeitig findet aber auch eine Berücksich tigung der für die Renten einzuziehenden Capitalien, inso weit solche in Landrentenbriefen zu erwarten stehen, bei Pos. 17 der Einnahme (Zinsen von Activcapitalien) statt. Es ist möglich, daß die Regierung die zu erwartende Summe der Einnahme etwas zu niedrig ergriffen hat und
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