Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 108. Dresden, am 19. Juli 1861. Hundertundachte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 4. Juli.1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandmvortrag (Nr. SS6 bis 963). — Entschuldigungen. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret vom 11. Juni d. I., den Entwurf eines Gesetzes wegen künftiger Ausprägung von Fünfpfennigstücken in Kupfer betr. und Annahme des Entwurfs bei namentlicher Abstimmung. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über den Antrag des Abg. vr. Hehner, die Gründung einer Landes bank betr. — Berathung deS Berichts der vierten Depu tation über die Beschwerde der Ortschaften Schweinfurth, Nauwalde, Reppis und anderer, die Regulirung des Röder- flusses betr. und Beschlußfassung bei namentlicher Abstim mung. — Anhang, die Beschwerde der Ortschaften Schwein- frrrth x. ütz-r di« Röderreguliruntz b*tr. Die Sitzung beginnt Vormittags 10 Uhr 3 Minuten in Anwesenheit von 64 Kammcrmitgliedern, sowie in Gegen wart des Herrn Staatsministcrs Freiherrn v. Friesen und des Herrn königlichen Commissars Geh. Raths vr. Weinlig mit Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung durch Herrn Secretär Fincke, welches einstimmig genehmigt und von den Herren Abgg. vr. Platzmann und Gru ner mitvollzogen wird. Präsident Haberkorn: Wir gehen zum Vortrag der Registrande über. (Nr. 956.) Prvtokollextract der Ersten Kammer vom 1. Juli 1861, die Fortsetzung in der Berathung des Be richts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf: einen Zusatz zum Heimathgesetze vom 26. November 1834 be treffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 957.) Dergleichen Extrakt derselben Kammer vom 1. Juli 1861, die Approbation des Justificalions- scheins über die Rechnungen der Staatsschuldencasse auf die Jahre 1856, 1857 und 1858 betreffend. Präsident Haberkorn: Be'zulegen nach bereits er folgter Vollziehung des Scheins Seiten beider Präsidenten. ii. K. (7. Abonnement.) (Nr. 958.) Dergleichen derselben Kammer von dem selben Tage, das Referat über die Beschwerde des Müh- jlenbefitzers Bretschneider zu Wolfsgrün wegen der ihm auferlegten Gewerbesteuer für einen Mehlhandel und Be schlußfassung darüber betreffend. Präsident Haberkorn: Beizulegen, da beide Kam mern beschlossen haben, die Petition auf sich beruhen zu lassen. (Nr. 959.) Dergleichen derselben Kammer vom glei chen Tage, das Referat über die Beschwerde der Gemeinde Nünchritz wegen Regulirung des Schullehrergehaltes daselbst und Beschlußfassung darüber betreffend. Präsident Haberkorn: Aus gleichem Grunde beizu legen. - (Nr. 960.) Anderweiter Bericht der ersten Deputa tion der Zweiten Kammer vom 3, Juli 1861 auf das aller höchste Decret vom 16. Januar dieses Jahres, den Ent wurf «ines Gesetze- zur Erläuterung einiger Artikel des SkkafMetzbuVS, »rS Gesetzes über die Forst-, Fei---, Gar ten-, Wild- Und Fischdiebstähle rc. und der Strafproceß- ordnung betreffend. Präsident sHaberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung! (Nr. 961.) Gesuch des Theaterunternehmers Julius Otto Keuzendorf aus Dresden um die Erlaubniß, auf dem Lande, in den größeren Dörfern und Flecken Vor stellungen veranstalten zu dürfen. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 962.) Ueberreichung von 75 gedruckten Exem plaren: „Mittheilung an die Herren Stadtrath Cichorius und vr. Hepner, Abgeordnete der Stadt Leipzig rc." zur Vertheilung in der Zweiten Kammer der Ständever- sammlung. Präsident Haberkorn: Zu vertheilen. (Nr. 963.) Petition des pensionirten Einnehmers Friedrich Kellner zu Berggießhübel vom 4. Juli 1861, seine Entlassung aus dem Staatsdienst betreffend. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. — Es waren dies sämmtliche Gegenstände der heutigen Re gistrande. Für die heutige Sitzung habe ich wegen Unwohlseins zu entschuldigen die Abgg. v. Schönberg, Werdauer, Gehe 490