Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. M' 79. Dresden, am 28. Mai 1864. Neunundsiebzigste öffentliche Sitzung der' Zweiten Kammer am 23. Mai 1864. Inhalt: Registrandenvortrag von Nr. 759 bis 784. — Entschuldigun gen. — Verpflichtung des stellvertretenden Abg. Advocat Jakob. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret Nr. 3, die Zoll-, Steuer-, Handels und Schifffahrtsverhältnissc betr. und einstimmige Annahme. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Die Sitzung beginnt Vormittags 11 Uhr 4 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers Freiherrn von Friesen und des Herrn königl. Commissars Zollrath Wahl, sowie im Beisein von 66 Kammermitgliedern. Präsident Haberkorn: Meine Herren! Ein Pro tokoll ist nicht vorzulesen, wir beginnen daher sofort mit Vortrag der Registrande. Secretär Dr. Loth verliest: (Nr. 759.) Herr Abg. Otto überreicht eine Peti tion aus 77 Landortschaften, Jentzsch und 711 Gen., den Bau einer Eisenbahn von Leipzig über Grimma, Leisnig, Döbeln, Nossen nach Dresden betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 76l>.) Beschwerde und Petition Böttger's in Waldheim, die nachträgliche Gewährung einer Entschä digung für den Wegfall eines Verbietungsrechtes be treffend, nebst 5 Beilagen. . Präsident Haberkorn: Die Beschwerde und Peti-^ tiou hängt mit dem Berichte zusammen, welchen Herr Abg. Schreck erstattet hat. Es geht däher dieselbe an die vierte Deputation. (Nr. 761.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Roßwein für die Eisenbahnlinie Leipzig-, Dresden über Grimma, Leisnig, Döbeln, Roßwein, Nossen und Wilsdruff. (Nr. 762.) Desgleichen des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Nossen, denselben Bahnbäu be treffend. HK. (4. Abonnement.) Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 763.) Desgleichen der Wildprethäudler Gebler und Gen. in Dresden, das Jagdgesetz betreffend, nebst 3 Beilagen. Präsident Haberkorn: Än die erste Deputation. (Nr. 764.) Herr Abg. Ziesler Littet Krankheits halber um Urlaub auf sechs Wochen. Präsident Haberkorn: Will die Kammer den Ur laub ertheilen und den Stellvertreter einberusen? —'Be schlossen. (Nr. 765.) Herr Abg. Lang überreicht 146 Druck abzüge der unter Nr. 749 dieser Registrande eingereich ten Petition, die Herstellung einer Verbindungsbahn zwischen Plauen und Oelsnitz betreffend, zur Verthei- lung in beiden Kammern. Präsident Haberkorn: Die Verkeilung in dieser Kammer ist bereits erfolgt. Die erforderlichen Exemplare sind auch an die Erste Kammer abgegeben. (Nr. 766.) Petition des Tuchfabrikant Petzold und Gen. in Roßwein für die Eisenbahnlinie Leipzig, Grimma, Leisnig, Döbeln, Roßwein, Nossen, Wilsdruff, Dresden. (Nr. 767.) Desgleichen des Gewerbevereins zu Roß wein, dasselbe Eisenbahnprosect betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 768.) Die Erste Kammer überreicht mittels Beschlusses vom 11. Mai d. I. eine Petition Schrödcr's und Gen. in Liebertwolkwitz, den Eisenbahnbau zwischen Chemüitz-Lcipzig über Burgstädt, Lausigk und Liebert wolkwitz betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 769.) Protokollcxtract der Ersten Kammer vom 10. Äai d. I., einen in geheimer Sitzung zu behandeln den Gegenstand betreffend. Präsident Haberkorn: Kommt zu den Acten. (Nr. 776.) Desgleichen vom II. Mai d. I., den Vvrtrag der ständischen Schrift über den Gesetzentwurf wegen erweiterter Wirksamkeit der Altersrentenbank be treffend. Präsident Haberkorn: Ist bereits in dieser Kam mer genehmigt und die Absendung der ständischen Schrift erfolgt; cs bewendet daher hierbei. ,< 286