Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
6^2 1. K. 32. Sitzung, am 3. April. Cultusbudgets in der Zweiten Kammer augenblicklich in unserer Kammer gegenwärtig zu sein behindert sind. Ver? langt Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Und so würde ich die Kammer fragen: „ob sie dem Vorschläge und dem Gutachten ihrer Deputation beitritt?" Einstimmig: Ja. Ich habe den Herrn Präsidenten Rülke zu ersuchen, Vortrag über das Vereinigungsverfahren und die daraus hcrvvrgegangen Vorschläge, das Einnahm c budget be treffend*), zu erstatten. Referent Handels- und Gewerbckammerpräsident Rülke: Es sind bei Gelegenheit der Berathungen über Pos. 1 bis 22 des Einnahmebudgcts .in Bezug auf die verschieden^ Anträge, welche in ver Zweiten Kammer gestellt worden waren, Differenzen entstanden, und zwar 10. Sechs da von sind auf Vorschlag der jenseitigen Deputation von der Zweiten Kammer als erledigt betrachtet worden und vier solche Differenzen stehen jetzt noch offen. Es ist der erste Punkt zu Unterposition 4 der Pof. l. Es wurde da ein Antrag gestellt, welcher dahin ging: „die königl- Staatsregicrung wolle überall da, wo die Jagd auf Kammergutsfluren, gleich, ob sie die ge jammte Kammergutsflur oder nur einzelne Theile der selben betrifft und noch nicht öffentlich verpachtet wor den ist, dies unverweilt vornehmen." Diesen Antrag hatte die Kammer auf Vorschlag Ihrer Deputation abgelehnt. Bei dem vorhin stattgefundenen Vercinigungsvcrfahrcn ist man dahin gelangt , das Wort: „unvcrwcilt" zu streichen und-dagegen einzuschalten: „so bald und soweit als thnnlich". Die Deputationen habey sich mit dieser Abänderung gegenseitig eiyverstanden er klärt und es wird Ihnen vo.rgcschlagcn, die Differenz in der Weife zu ordnen, daß das Wort: „unverweilt" ge strichen und dafür cingeschoben wird : „sobald und soweit als thnnlich". Präsident von Zehmeu: Der erste Antrag der Ver einigungsdeputation ist zu Unterposition 4 des Einnahme budgets. Ich frage: ob Jemand das Wort darüber ver langt? — Herr Staatsminister von Friesen! Staatsminister von Friesen: Nur eine kleine Er läuterung wollte ich mir zu den Bemerkungen des Herrn Re ferenten gestatten. Das Wort: „unverweilt" braucht nicht gestrichen zu werden, es steht ohnedies nicht in dem An träge. Denn wie der Antrag zur Berathung kam und von der Zweiten Kammer angenommen war, schloß er mit den Worten: „sobald als thunlich vorzunehmen" und jetzt ') Vcrgl. L.M. I. K. S. 432flgg. - II. K. S. K76slgg., 725flgg.,, 749 flgg., 785 flgg , 2448 stgz. ' kommt nur noch das Wort hinzu: „ soweit" thunlich, weil es nicht in allen Fällen möglich sein wird. Referent Handels- und Gewerbckammerpräsident Rülke: Allerdings hatten wir diese Corrcctur schon gemacht; aber in dem Differenzpunkt ist, ich weiß nicht, aus welchen Grün den, das Wort: „unverweilt" eingeschoben. Ich habe cs deshalb besonders erwähnt, um kein Mißverständniß her- brizuführen. Präsident vonZehmen: Es wird am besten sein, wenn ich den Antrag, wie er nach dem Vorschläge derVcr- einigungsoeputation lauten soll, nochmals vorlese. Er würde also so zu lauten haben: „die königl. Staatsregierung wolle überall da, wo die Jagd auf Kammergutsfluren, gleich, ob sie die gejammte Kammergutsflur oder nur einzelne Theile derselben betrifft und noch nicht öffentlich verpachtet worden ist, dies sobald und soweit als thunlich vornehmen." Der Schluß ist: „sobald und soweit als thunlich vor nehmen". Verlangt noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall. Wenn der Herr Referent nicht noch Etwas zu bemerken hat, so schließe ich die Verhandlung über die sen Punkt und frage die Kammer: „ob sie dem Vorschläge der Vereinigungs deputation beitritt?" Einstimmig: Ja. Referent Handels- und Gewerbekammerpräsident Rülke: Ein weiterer Differenzpnnkt besteht bei. Pos. 10. Es, sind das dst- Eisenbahnen. Dopt war der Antrag gestellt worden: „die Staatsregierung zu ermächtigen, den Erneuerungs fond bei den Eisenbahnen einzuziehen und die Be stände desselben mit dem mobilen Stgatsvermögen zu vereinigen." Die diesseitige Kammer hat ayf Antrag ihrer Depu tation diesen Beschluß der Zweiten Kammer abgelehnt. Die jenseitige Deputation aber ist bei ihrem Beschlusse stehen geblieben, ebenso die Zweite Kammer. Das ist eigentlich auch die Hauptdifferenz, die hei diesen ganzen Einnahmepositivnen besteht. Auch in dem Vereinigungs- Verfahren ist es nicht möglich gewesen, hierin zu einer Einigung zu kommen. Nur drei Mitglieder der jenseitigen Deputation entschlossen sich, unserem Anträge beizutreten. Er ist also aufrecht erhalten worden. Ihre Deputation aber schlägt Ihnen vor, dabei stehen zu bleiben, den An trag abzulehnen und dem früheren Beschlusse treu zu bleiben. Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort? — Ich werde, da Niemand das Wort begehrt, zur Fragstellung übergehen und, frage die Kammer:
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview