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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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„ob sie bei ihrem ablehnenden Beschlusse stehen bleiben will?" Einstimmig: Ja. Referent Handels- und Gewerbekammerpräsident Rülke: Bei Unterposition 9 und 10 waren noch zwei Anträge eingebracht worden. Der eine hieß: die hohe Ne gierung zu ersuchen: „1- Verbesserung solcher Bahnhofsanlagen, durch welche das fahrende Publikum gezwungen ist, über mehrere Schienengeleise gehen zu müssen, um zum abfahrenden Zuge gelangen zu können, wie es z. B- in Glauchau und Gößnitz der Fall, nicht länger zu verabsäumen; 2. der Regierung zur Beschaffung der Mittel für diese Bauten die Ueberschreitung des eingestellten Postulats um 33,000 Thlr. zu gestatten." Diese beiden Anträge sind auf Befürwortung Ihrer Deputation ebenfalls hier abgelehnt worden. Bei dem Vereinigungsverfahren hat die jenseitige Deputation sofort den zweiten Punkt, das Ueberschreiten des eingestellten Postulats von 33,000 Thlr. fallen lassen. Hinsichtlich des ersten Punktes soll anstatt der Worte: „nicht länger zu verabsäumen" gesetzt werden: „fortwährend im Auge zu behalten". Mit dieser Abänderung hat sich auch Ihre Deputation einverstanden erklären können und schlägt Ihnen vor, zur Vermeidung dieser Differenz den Antrag in dieser Weise anzunehmen. Ich werde Ihnen denselben nochmals wörtlich vortragen: „2. Verbesserung solcher Bahnhofsanlagen, durch welche das fahrende Publikum gezwungen ist, über mehrere Schienengeleise gehen zu müssen, um znm abfahrenden Zuge gelangen zu können, wie es z. B. in Glauchau und Gößnitz der Fall", „fortwährend im Auge zu behalten" anstatt der Worte: „nicht länger zu verabsäumen". Präsident von Zehmrn: Verlangt Jemand das Wort über diesen Punkt? — Es ist nicht der Fall. Ich werde also zur Fragstellung übergehen. Ich habe vorher zu bemerken, daß die Differenz,, um die es sich handelt und über die ein weiterer Vorschlag der Vereinigungsdeputa tion vorliegt, sich auf den Antrag Nr. 2 S. 65 des Berichts unserer Deputation bezieht, welcher im Nachberichte der Zweiten Kammer über die vorhandenen Differenzpnnkte bei dem Einnahmebudget unter Nr. 1 aufgcführt ist. Dieser Antrag wird nun also so kauten, wie der Herr Referent denselben vorgclesen hat. „Schließt sich die Kammer dem Gutachten Ihres Herrn Referen den a n? " Einstimmig: Ja. Referent Handels-; und Gewerbekammerpräsidcnt Rülke: Die letzte Differenz betraf die Pos. 2l. Es war der Antrag gestellt worden: Die Kammer wolle im Vereine mit der. Ersten Kammer beschließen: „daß in dem Anträge der Deputation Seite 61 die Zahl „100" mit der Zahl „200" vertauscht werbe". Es bezog sich dies auf eine Gehaltserhöhung Für den Staatsanwalt zu Glauchau, für welchen lOO^Hlr. Ge haltserhöhung beantragt waren, die man aber auf 200 Thlr. erhöhen wollte. Die Deputation konnte sich aus den damals Ihnen vorgelegten Gründen nicht damit einverstanden er klären. Der zweite Antrag geht dahin, „daß die hohe Staatsregierung ersucht werde, mit dem Gesammthansc Schönburg dahin Vereinbarung zu treffen, daß dasselbe das ihm zugestandene Präsentatiousrecht für die Stelle des Staatsanwalts beim fürstlich und gräflich Schönburgischen Bezirksgerichte zu Glauchau aufgebe und vas Besctzungsrecht lediglich dem königl. Ministerium der Justiz überlasse". Diese beiden Anträge wurden auf Anrathen Ihrer Deputation abgelehnt, die Zweite Kammer hat sich für die Aufrechterhaltung derselben ausgesprochen. Allein bei dem heutigen Vereinigungsverfahrcn hat die jenseitige Deputa tion diese beiden Anträge ebenfalls fallen lassen, so daß in dieser Beziehung kein Diffcrcnzpunkt mehr besteht. Präsident von Zehmen: Mit den gefaßten Be schlüssen sind die Differenzen, welche in Beziehung auf das Einuahmebudget stattgefundcn haben, bis auf die beiden in der Zweiten Kammer gestellten, von uus abgelehnten Anträge nach den Vorschlägen der Vercinigungsdcputation erledigt. Es ist wünschcnswerth, daß das Protokoll über die beiden jetzt bei uns verhandelten Gegenstände sofort an die Zweite Kammer kommt, und ich bitte daher die Kammer, eine kleine Pause machen zu wollen, damit der Protokollführer das Protokoll soweit fertigen und ab schließen kann, damit es sofort der Zweiten Kammer hin über gegeben werden kann. (Pa irfe.) Der Herr Protokollführer ist bereit zur Vorlesung des Protokolls. (Geschieht.) Hat Jemand gegen das soeben verlesene Protokoll Etwas zu erinnern? — Da es nicht der Fall ist, erkläre ich dasselbe für genehmigt und es wird dafür zu sorgen sein, daß selbiges sofort an die Zweite Kammer gelangt. Zur Mitvollzichung des Protokolls habe ich zu ersuchen Herrn Bürgermeister Martini und Herrn Laudcsältesten Hempel. (Geschieht.) Es ist noch ein Vortrag zu erstatten über das Er- gebniß des Vercinigungsvcrfahren? in Betreff der Diffe renzpunkte bezüglich des Antrags des Herrn Präsi denten vr. Schaffrath, die Gesindeordnuag
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