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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,1
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028284Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028284Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028284Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-04-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- BandBand 1871/72,1 -
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betreffend*). — Herr von Ferber wird die Güte haben,! Präsident von Zehmen: VerlangtJemand hierüber den Vortrag zu erstatten. i das Wort? — Es ist nicht derFall. Ich richte daher an Referent von Ferber: Es wird der hohen Kammer s Kammer die Frage: erinnerlich sein, daß Herr Präsident vr. Schaffrath einen ! »ob sic dem V er ein igu n gsvors chlagc ihrer Antrag cingebracht hat und zwar in Form des Entwurfs' Deputation beitritt?" eines Gesetzes, um einige Paragraphen der Gesindeordnung s Einstimmig-: Ja. Präsidenten vr Schaffrath, soweit thunlich, be-! Ist auch die hohe Staatsregierung damit einverstanden? Einverstanden. i rücksichtige." Nachdem dieser Antrag angenommen worden, wurde in der Schlußbcrathung über diesen Gegenstand vom Herrn Präsidenten l)r. Schaffrath ein anderer Antrag eingebracht, in welchem er beantragte, eben dieselben Paragraphen, mit Auslassung von zweien, durch eine von der Staatsregicrung zu erlassende Verordnung sofort abzuändern. Der Antrag wurde angenommen und somit war nach Meinung Ihrer Deputation der Abs. 2 des Schafsrath'schen ersten Antrags erledigt. Ihre Deputation hat nun ihrerseits Bericht er- stattct'und ist von der Kammer der Beschluß dahin gefaßt worden, daß sic sich mit dem Anträge von vr. Pfeiffer und Uhlemann, wornach eine allgemeine Revision der Gcsiude- ordnung beantragt worden war, einverstanden erkläre, daß man aber den zweiten Absatz für erledigt erachte. In Be treff des Schaffrath'schcn Zusatzes, wornach eben die selben Paragraphen der Gcfindcordnung auf dem Verord nungswege aufgehoben werden sollen, wurde beschlossen, ihn abznlehnen. Die Zweite Kammer ist nun allerdings nicht der Meinung gewesen, daß dieser Abs. 2 des Pfeiffer schen Antrags sich erledige, und hat in ihrer anderweiten Berathung den Beschluß gefaßt, beim ersten Anträge stehen zu bleiben, insoweit nämlich, als der Pfeiffer'sche Antrag in seiner ersten Fgssung, wornach also im zweiten Absatz auch diese Paragraphen einer Berücksichtigung bei der Revision zu unterwerfen seien, angenommen worden ist. Bei dem Vereinigungsverfahren, welches heute stattgefunden hat, ist allerdings die Zweite Kammer von ihrer Ansicht soweit zurückgegangen, daß sie vorgeschlagen hat, diesen Paragraphen zur Erwägung bei der stattzusindcnden Re vision zu empfehlen. Ihre Deputation ist damit einver standen gewesen. Sie schlägt Ihnen daher vor, die Schafsrath'schen Anträge mit bei der Revision zur Er wägung der Regierung anheimzugeben. gelangt, welcher sich ebenfalls auf die Veränderung ver schiedener Paragraphen der Gcsindeordnung bezog. Da s mehrere dieser Paragraphen bereits in den Schaffrath- Dieser Bericht lautet folgendermaßen: Das kvnigl. Ministerium des Innern hat angcord- net, daß das Land in Strehlcncr Flur diesseits und jen seits der sächsisch-böhmischen Staatseisenbahu zwischen dem G'vßen Garten uns dem Dorfe Strehlen, sowie bis an die Grunaer und Reicher Flurgreuze nicht bebaut werden darf. Zweite Kammer ist dieser Meinung nicht gewesen und hat beschlossen, daß der Antrag des Bürgermeisters Hitzschold der Negierung zur Kenutnißnahme überreicht werde. Ihre Deputation hat kein wesentliches Hinderniß dagegen ge funden und schlägt gleichfalls vor, diesen Hitzschold'schen Antrag der Regierung zur Kenutnißnahme zu überreichen. Präsident v on Zehm en: Verlangt Jemand hierüber das Wort? — Es ist nicht der Fall. Ich richte daher an die Kammer die Frage: ob sie dem Vereiuigungsvorschlage ihrer Deputation beitritt? — (Einstimmig.) Wir können nun fortfahrcn in der Tagesordnung. Auf derselben steht nun zunächst die Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Peti tion der Gem ein de Strehle urc, das Bebauungs verbot des königl. Ministeriums des Innern in dasiger Flur betreffend*). — Für den Herrn Refe renten, Advocat Dcumer, dcrKrankheits halber entschuldigt ist, wird Herr Bürgermeister Martini Vortrag erstatten. Referent Bürgermeister Martini: Ich ersuche den Herrn Präsidenten, dieKammer zu fragen, ob sie von Vor lesung der Petition und des Berichts absehen will? Präsident von Zehmen: Genehmigt die Kammer den Vorschlag des Herrn Referenten? — Einstimmig. — „Dic-hohe Kammer wolle beschließen, die hohe Staats- rcgierung-zu ersuchen: 1. daß dieselbe die Gesindcordnung von 183a einer ! scheu Anträgen Erwähnung gefunden und andere irrc- Revision unterziehe und demgemäß so bald als s levaut erschienen, so glaubte Ihre Deputation, daß der möglich der Kammer einen Gesetzentwurf vorlege, Hitzscheld'sche Antrag durch den allgemeinen Beschluß der d°r S-slnd-°rdm...g sich «KW «, abzuändern. Bei der in der Zweiten Kammer zunächst! stattge^indenen Besprechung ist auf Antrag der Herren Referent von Ferber: Es war ferner an dis Erste vr. Pfeiffer und Uhlemann folgender Antrag eingebracht Kammer auch noch ein Antrag vom BürgermeisterHitzschold worden *) Vergl. L.M. I.K- S.SOOflgg. — U-K- S.4S flgq., 178flgg-, 2438 flgg. ') Vergl. L-M. U. K. S 1240 flgz.
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