Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. Dresden, am 18. Mai 1868. Hundertvierundfltlchigste öffentliche Sitzung -er Zweiten Lummer am 15. Mai 1868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 1623—1631. — Ent schuldigung. — Berathung des Berichts der zweiten De putation über das königl. Decret, die Abtheilungen 6, D, 1?, H, 3, X, I, und Al (Departement der Justiz, der Fi nanzen, des Kriegs, des Auswärtigen, Pensionsetat, Bau etat und Reservefonds) betreffend. — Mündlicher Vortrag der ersten Deputation über die Differenzen beim Gesetz entwürfe, die Emeritirung ständiger Lehrer an den evan gelischen Volksschulen betreffend. — Vorlesung und Ge nehmigung des Protokolls der heutigen Sitzung. — Fest stellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung um 10 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. Schneider und des Herrn königl. Commissars Geh. Finanzrath Noch, sowie in Anwesenheit von 60 Kammermitgliedern und es wird zunächst das über die letzte Sitzung aufgenommene Protokoll vom Secretär vr. Loth verlesen, ohne Wider spruch genehmigt und von Secretär Schenk und Abg. von Criegern vorschriftsmäßig mitvollzogcn. Präsident Haberkorn: Die Registrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 1623.) Protokollextract der Ersten Kammer, die Berathung über den Gesetzentwurf, die Giltigkeit der Localbauordnungen betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. (Nr. 1624.) Desgleichen, die Berathung über die Beschwerde der Gemeinde zu Leutsch, deren Schaden durch den thüringer Eisenbahndamm betreffend. Ll. K. (7. Abonnement.) Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 1625.) Desgleichen, die Berathung über die Petition Scheffler's in Beierfeld, die Wiedereinführung der Revision der Backerwaaren betreffend. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 1626.) Desgleichen, die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Staatsgerichtshofs betreffend. Präsident Haberkorn: Vor der Hand zu den Acten. (Nr. 1627.) Die Erste Kammer überreicht eine Abschrift des dortselbst eingcgangencn anderweiten königl. Decrcts vom 14. Mai d. I., oen Schluß des Landtags betreffend. Präsident Haberkorn: Das königl.Decret wird der Kammer vorgetragen werden. Secretär vr, Loth: Dasselbe lautet: Se. Königliche Majestät haben den mittels Decrcts vom 23. April d. I. auf den 16. d. M. fest gestellten Schluß der Sitzungen der Standeversammlung mit Rücksicht auf die noch zu erledigenden Gegenstände nunmehr auf den 28. d. M., sowie die feierliche Ver abschiedung des gegenwärtigen Landtags auf den 30. d. M. festzusetzen' geruht. Se. Königliche Majestät verbleiben bei dessen Er öffnung den getreuen Ständen in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigethan. Dresden, am 14. Mai 1868. Johann. ' 0 Johann Paul Freiherr v. Falkenstein. Präsident Hab er körn: Bewendet bei dieser Mit theilung. (Nr. 1628.) Schlußbericht der zweiten Deputation über den Rechenschaftsbericht. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1620.) Mündlicher Bericht der ersten Depu tation über die Gewerbegesetznovelle. 546