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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,4
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028364Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028364Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028364Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-05-14
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II. K. 89. Sitzung, (Abgeordneter vr. Böhme.) (1) daß er meine Ausführungen mißverständlich aufgefaßt hat. Sollten meine Ausführungen die Deutung zu lassen, so stehe ich nicht an zu erklären, was ich mit meinen Ausführungen sagen wollte. Ich habe nicht gegen die Mitglieder des Hauses den Vorwurf erheben wollen, daß sie nicht gründlich arbeiten. Nein, die Arbeit, die bei uns erledigt wird, wird gründlich er ledigt. Aber wir sagen: wir könney nicht alle Arbeiten erledigen und müssen manche unerledigt lassen, weil zu unserer Gründlichkeit eine Breite kommt, die nicht nötig wäre. Nur deshalb habe ich diese Ausführungen gemacht. (Abgeordneter Günther: Auch das stimmt nicht!) Präsident: Das Wort hat der Herr Vizepräsident Opitz. Vizepräsident Opitz: Meine Herren! Nachdem der Herr Präsident in durchaus sachgemäßer Weise, wie ich meine, Aufklärung darüber gegeben hat, daß, wennschon die gegenwärtige Geschäftslage viel Be klagenswertes in sich schließt, doch von einer Unwürdig keit der Behandlung der Stände nicht gesprochen wer den kann, (Abgeordneter Fräßdorf: Das ist Auffassungssache!) (8) halte ich es auch an meinem Teile für meine Pflicht, noch einige Worte in dieser Beziehung hinzuzufügen. Wir alle leiden natürlich unter den gegenwärtigen Verhältnissen, die es weder gestatten, für die Behand lung der einzelnen Vorlagen die nötigen Fristen ein zuhalten, noch, wie ich ohne weiteres zugebe, mit der Gründlichkeit zu arbeiten, die an sich erforderlich ist. Aber, meine Herren, blicken Sie doch in die Vergangen heit! Ich gehöre der Kammer 33 Jahre an, und ich habe noch keinen Landtag mit durchlebt, in dem nicht am Schluffe mindestens ähnliche Verhältnisse einge treten wären wie jetzt. Die Sache ist stets so gewesen, daß anfänglich die Vorlagen unter Benutzung eines großen Zeitaufwands erledigt worden sind und daß gegen Ende des Landtags dann für Vorlagen, die sonst viele Wochen in Anspruch genommen hätten, Stun den zur Erledigung hinreichen mußten. (Abgeordneter Fräßdorf: Sie hätten das ändern können!) Das kann niemand ändern. Sie brauchen bloß nach dem Reichstage zu blicken, wo die Verhältnisse genau so liegen. Dort liegt es auch so, daß, wenn jetzt das Fallbeil des Schlusses niederfällt, die Geschäfte zu einem großen Teile unerledigt sind oder daß, wenn sie doch am 14. Mai 1914 Z481 noch erledigt werden sollen, das Gedränge noch stär- (0) ker würde als bei uns. Ich möchte also von der Regie rung den Vorwurf abwenden, daß bei ihrem Vorgehen uns etwas „Unwürdiges" angesonnen würde. Unzu- trü glich keilen, ja, das gebe ich zu, aber Unwürdiges nicht. Präsident: Wir kommen nun zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: zurzeit von einer weiteren Behandlung des in der Drucksache Nr. 390 von dem Direktorium der zweiten Kammer vorgelegten Antrags auf Änderung und Ergänzung der Landtags ordnung vom 12. Oktober 1874 abzufehen, dagegen die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, der nächsten Ständeversamm lung einen neuen Entwurf zur Änderung und Ergänzung der Landtagsordnung vor zulegen und darin die in dem Anträge (Drucksache Nr. 390) und in der Verhand lung der Zweiten Kammer vom 27. April 1914 zum Ausdruck gekommenen Wünsche zu berücksichtigen, und die Erste Kammer zum Beitritt zu diesem Beschlusse einzu laden? Mit 46 gegen 17 Stimmen angenommen. D) Wir kommen zu Punkt 2 der Tagesordnung: Schlutzberatung über den schriftlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 91 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Universität Leip zig betreffend, sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 488.) Berichterstatter Herr Abgeordneter vr. Hähnel. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Berichterstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter vr. Hähnel: Meine Herren! Der schriftliche Deputationsbericht liegt Ihnen vor. Ich habe ihm nur wenig hinzuzufügen. Wenn die Anträge angenommen werden, erhöht sich in Kap. 91 die Summe der Ausgaben auf 5215262 M. Das Mehrerfordernis würde dann also 533847 M. betragen gegen den Voretat. Die Mehreinstellung beruht zum großen Teile auf Baulichkeiten, über die Ihnen die Pläne und Kostenanschläge auf dem Tische des Hauses vorgelegt werden. Eine Verände rung gegen die ursprüngliche Vorlage hat nur inso fern stattgefunden, als am 25. April von der König lichen Staatsregierung noch eine Forderung von 12000 M. beantragt und von der Deputatton genehmigt
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