Delete Search...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,3
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- German
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028444Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028444Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028444Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll56. Sitzung 1807
- Protokoll57. Sitzung 1873
- Protokoll58. Sitzung 1903
- Protokoll59. Sitzung 1943
- Protokoll60. Sitzung 1979
- Protokoll61. Sitzung 2011
- Protokoll62. Sitzung 2069
- Protokoll63. Sitzung 2115
- Protokoll64. Sitzung 2125
- Protokoll65. Sitzung 2143
- Protokoll66. Sitzung 2149
- Protokoll67. Sitzung 2159
- Protokoll68. Sitzung 2163
- Protokoll69. Sitzung 2165
- Protokoll70. Sitzung 2181
- Protokoll71. Sitzung 2185
- Protokoll72. Sitzung 2227
- Protokoll73. Sitzung 2239
- Protokoll74. Sitzung 2249
- BandBand 1917/18,3 -
- Links
-
Downloads
- Download single page (JPG)
-
Fulltext page (XML)
(L) Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter Wirth. Abgeordneter Wirth: Meine Herren! Ich möchte nur ein paar Wünsche hierbei aussprechen. Ich habe die Sache ja schon in der Deputation zur Sprache gebracht. Es handelt sich um Harten, die durch die Verordnung betreffend die Auszahlung der Teuerungszulage entstanden sind. Ich will hier nur ein Beispiel anführen. Z. B. sagt mir ein Arbeiter, der 10 oder 15 Jahre an der Eisenbahn gewesen ist und verheiratet ist, Familie hat, daß er am 23. März eingezogen worden ist. Der bekommt diese Teuerungszulage nicht. Meine Herren! Ich glaube, daß in diesem Hause kein Abgeordneter gewollt hat, daß derartige Leute diese Zulage nicht bekommen sollen, daß nicht daran gedacht worden ist, eine bestimmte Zeit festzusetzen und auch damit zu begründen. Ich glaube, auch von dem Herrn Finanzminister ist das eingehend dahin ausgelegt worden, daß Leute, die nur kurze Zeit die Staatseisenbahnen als Durchgangsstadium betrachten, diese Teuerungszulage nicht bekommen sollten, sondern daß eS Arbeiter sein sollten, die längere Zeit im Staatsdienste bleiben. Es ist nun bei den Verhandlungen in der Deputation von feiten der Regierung erklärt worden, daß sie in solchen Fällen sehr human verfahren will, aber ich meine, das ist wohl ein Wunsch, der von oben richtig und gut gemeint sein mag, aber die unteren Verwaltungsstellen scheinen doch nicht in diesem Sinne zu verfahren. So wurde uns z. B. er klärt, daß diejenigen, die zum Militär eingezogen worden waren und während der Zeit entlassen worden waren, die jetzt im Januar, Februar oder März zurückgekommen sind an die Ersenbahn, daß diese alle die Zulagen bekämen. Es scheint nicht der Fall zu sein. Es sind mir Fälle bekannt, wo sie sie nicht bekommen haben. Ich werde die Leute anweisen, daß sie sich auf die Erklärung der Regierung hin an die vorgesetzten Behörden wenden. Ich wollte das nur noch einmal zur Sprache bringen; es sind noch mehrere Fälle, die ich nicht einzeln vorbringen will. Wir haben sie auch in der Deputation besprochen, und bei dem Vereinigungsverfahren ist noch Gelegenheit, die Dinge nochmals zu besprechen. Ich wollte durch solche wenige Beispiele, wie ich sie angeführt habe, nur darauf Hinweisen, daß noch mehrere Mängel bestehen, die noch beseitigt werden möchten, denn ich glaube, daß nicht ein einziger Abgeordneter den Wunsch gehabt hat, daß so verfahren wird, wie es hier geschehen ist. Präsident: Das Wort hat Herr Vizepräsident Fräßdorf. Vizepräsident Frätzdorf: Meine Herren! Als man die einmalige Teuerungszulage in der Deputation beraten und beschlossen hat, hat man ebensowenig wie die Regierung an alle Fälle denken können, die eintreten lv könnten. Nun sind, da bestimmte Stichtage zugrunde gelegt worden sind, natürlich Vorkommnisse zu verzeichnen, bei denen, wenn nach dem strengen Wortlaut der Ver ordnung bzw. des Gesetzes gegangen werden soll, man notwendigerweise zu einer Stellungnahme kommt, die sich in der Praxis nicht halten läßt. Mein Freund Wirth hat schon auf einige Fälle hingewiesen, und ich möchte auf folgende Fälle verweisen. Es gibt z. B. bei den Forstarbeitern eine größere Anzahl, die 15 bis 20 Jahre im Staatsdienst gewesen sind, dann sind sie zum Militärdienst eingezogen worden. Sie sind zurückgekommen und waren am 1. April noch nicht wieder im Staatsdienste, sondern erst am 15. oder 17. April. Diesen Leuten hat man die einmalige Teuerungs zulage verweigert. Ich halte das nicht für eine wohl wollende, liberale Auslegung und ersuche die Regierung, in solchen Fällen liberal zu verfahren und diesen Leuten, die inzwischen bei niemand anders beschäftigt gewesen sind, sondern nur ihrer Pflicht als Soldaten genügt haben, die einmalige Teuerungszulage auch zu bewilligen. Präsident: Das Wort hat Herr Vizepräsident vr. Spieß. Vizepräsident vr. Spieß: Nur ein paar Worte zu meiner Abstimmung. Ich halte den Beschluß der^ Ersten Kammer für richtig, die Teuerungszulagen bis zu 13000 M. zu bewilligen. Ich kann nicht einsehen, warum man bei 7800 M. haltmachen sollte. Die finanzielle Belastung ist unbedeutend. Ich werde deshalb gegen den Beschluß der Deputation stimmen. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Seyfert. Abgeordneter vr. Seyfert: Meine Herren! Ich habe mich lediglich deshalb zum Wort gemeldet, weil mir von Pensionären mitgeteilt worden ist, daß die Unter stützungen bis heute nicht gezahlt worden sind. Der Herr Abgeordnete Anders sagt mir zwar, es sei der Fall. Ich habe aber in diesem Moment mit einigen Herren gesprochen, daß es weder am 1. April, wo es nach dem Gesetz Zeit gewesen wäre, noch am 1. Mai geschehen sei. Ich bitte dringend darum, daß spätestens bis zum 15. Mai die Auszahlung erfolge. Präsident: Das Wort hat der Herr Geheime Rat vr. Hedrich. Geheimer Rat vr. Hedrich: Meine Herren! Er ist von verschiedenen Redneul bemängelt worden, daß die-, jenigen Beamten und Arbeiter, die vor dem 1. April aus
- Current page (TXT)
- METS file (XML)
- IIIF manifest (JSON)
- Show double pages
- Thumbnail Preview