Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.11.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-11-25
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193211251
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19321125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19321125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-11
- Tag1932-11-25
- Monat1932-11
- Jahr1932
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.11.1932
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Uiesaer D Tageblatt 85. Fahr« Freitag, 25. November 1S82, abends Drahtanschrift Tageblatt Nias«. Fernruf Nr. A>. Postfach Nr. KL Postscheckkonkv: Dresden 1LSV. Girokaff«: Riesa Nr. LL ««d A«I»lger lMtdlM «ü»Ii«;etzey. La» Riesa« Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtliche« Bekanntmachung«« der AnttShauptmcmuschäft Eroßenhain, des Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rate» der Stadt Riesch de» Finanzamt» Riesa und deS Hauptzollamts Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jede« Da, abend« '/»6 Uhr mit Ausnahme der Tonn- und Festtage. Bezugspreis, gegen Vorauszahlung, sür einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug NM. 2.14 einschl. Postgebühr lohn« ZustellungSaebühr). Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionSverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns das Recht der Preis- irhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich sür Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich, Riesa. , MüeirdMg lewit VllM Vmsklüsge sb Lsntrumskükrsr Asss msekt sinsn Istrtsn Vsrsuek. kinbsrukung «Iss ksirkstsgss rum S. Osrembsr. kin «Isulscknslionslsr I.sn«ItsgsprSsi6snt in Lsckssn. Sie MW MMellW M Ist AMlNW MenvWS. js Berlin. Staatssekretär Dr. Meist« er hat gestern nachmittag im Auftrag des Reichspräsidenten in einem Brief an Adolf Hitler dessen Gegenvorschlag auf Betrauung mit dem Kanzleramt einer Präsibialretzierung ablehneub beantwortet. Der Staatssekretär gibt aber im Auftrag des Reichspräsidenten der Erwartung Ausdruck, bah die Zu sammenarbeit zwischen Hitler und Hindenburg eines Tages doch noch znstandekommen werde und betont, bah der Reichspräsident jederzeit Herr» Hitler z« einer Aus sprache irgendwelcher Art zur Verfügung stehe. Adolf Hitler hat den Brief des Staatssekretärs Dr. Meißner umgehend mit einem zwei Seiten langen Schreiben beantwortet. Berlin. Ueber die Antwort des Reichspräsidenten an Hitler wird folgendes amtliches Kommuniaüö verbreitet: Zn seinem Schreiben vom 28. November 1882 hat Herr Adolf Hitler es abgelehnt, den ihm erteilten Auftrag der Feststellung einer parlamentarischen Mehr heit für eine von ihm zu bildende Regierung auszuführe» und hat seinerseits vorgeschlagen, bast der Herr Reichspräsi dent ihn ohne Rorbehalte und ohne vorherige Fest stellung einer Neichstagsmehrheit mit der Bildung einer Regierung betrauen «nd dieser diePräsidialvoll- macht en zur Bersügung stelle» solle. Der Herr Reichspräsident hat diesen Vorschlag abge lehnt, da er glaube, eS vor dem deutsche» Volk nicht vertreten zu können, dem Führer einer Partei, die immer erneut ihre Ansschliestlichkcit betont hat, seine präsidialen Vollmachten z« geben, und da er befürchten müsse, daß ein von Herrn Hitler geführtes Prästdialkabinett sich zwangs läufig zu einer Parteidiktatnr mit all ihren Folge« einer ausserordentlichen Verschärfung der Gegensätze im deutschen Skrlke entwickeln würde, die hcrbeigestthrt zu haben, der Herr Reichspräsident vor seinem E i d und seinem Gewissen nicht verantworte« könnte. Die Einzelheiten der Verhandlungen der letzten Tage ergeben sich aus dem Schriftwechsel, der im Wortlaut im Haufe des heutigen Tages veröffentlicht werden wird. * Sie VOrechiiWli ml 8« SWtMstl WWn Sem MchAMelilen ms Ml. Berlin. Amtlich wird mitgeteilt: In der Unter redung, die am Sonnabend, dem 19. November, zwischen dem Herrn Reichspräsidenten und Herrn Adolf Hitler statt fand, erklärte Herr Hitler, daß er seine Bewegung nur für ein Kabinett zur Verfügung stellen würde, an dessen Spitze er selbst stände. Ferner gab er der Erwartung Ausdruck, baß er in Besprechungen mit den Parteien eine Basis finden werde, auf der er und eine von ihm zu bildende neue Regie rung ein Ermächtigungsgesetz vom Reichstag be kommen werbe. Daher fühlte sich der Herr Reichspräsident verpflichtet, die Bildung einer Mehrheitsregterung unter Hitlers Führu.ng zu versuchen. Bei seiner zweite» Besprechung am Montag, dem Ll. November, vormittags, übergab der Herr Reichs präsident daher Herrn Adolf Hitler die fol gende formulierte Erklärung: „Sie wissen, dah ich den Gedanken eines Präsidialkabi- nettS vertrete. Ich verstehe unter einem Prästdialkabinett ein Kabinett, das ntcht von einem Parteiführer, sondern von einem überparteilichen Manne geführt wird und baß dieser Mann eine Person meines beson deren Vertrauens ist. Sie haben erklärt, daß Sie ihre Bewegung nur für ein Kabinett zur Verfügung stellen könnten, an dessen Spitze Sie, der Parteiführer, stehen würben. Wenn ich auch diesen Ihren Gedanken einsehe, so mutz ich verlangen, baß ein solches Kabinett eine Mehr- beit im Reichstag hat. Deshalb ersuche ich Sie, als den Führer der stärksten Partei, festzustellen, ob und unter wel chen Bedingungen Sie für eine von Ihnen geführte Regie- rung eine sichere, arbeitsfähige Mehrheit mit festem, ein heitlichem Arbeitsprogramm im Reichstag haben würden. — Ich bitte Sie um Ihre Antwort bis Donnerstag, aben d." Auf Anfrage von Herrn Hitler stellte der Herr Reichs präsident folgende Voraussetzungen fest für eine Regiernngs» «nd Mehrheitsbildung, die er Herrn Hitler schriftlich sormn- liert übergab; „1. Sachlich: Festlegung eine» Wirtschaft». Programms — keine Wiederkehr deS Dua lismus Reich und Preußen — keine Ein schränkung des Artikels 48. 3. Persönlich behalte ich mir die endgültige Zu stimmung zu einer Ministerliste vor. Die Besetzung des Auswärtigen Amtes und des Reichswehrministeriums ist in Wahrung meiner verfassungsmäßigen Rechte als völkerrechtlicher Vertreter des Reiches und Oberbefehls haber des ReichSheereS Sache meiner persönlichen Entscheidung." Herr Hitler nahm diese beiden Schriftstücke entgegen mit der Erklärung, seine Antwort dem Herrn Reichspräsidenten schriftlich übermitteln zu wollen. * Hitlers Rückfragen. In einem Schreiben an den Staatssekretär Dr. Meiß ner vom gleichen Tage stellte Herr Hitler einige Rück- fragen. Das Schreiben hatte folgenden Wortlaut: Berlin, den 21. November 1983. Sehr verehrter Herr Staatssekretär! Erfüllt von der großen Verantwortung in dieser schweren Zett, habe ich eine gründliche Durchprüfung des mir heute vom Herrn Reichs präsidenten zugestellten Auftrages vorgenommen. Nach ein gehenden Aussprachen mit führenden Männern meiner Be wegung und des sonstigen öffentlichen Lebens bin ich dabei zunächst zu folgendem Ergebnis gekommen: Ein Vergleich der beiden Schriftstücke deS mir ge wordenen Auftrags einerseits und der vorausgesetzten Be dingungen anderseits, ergibt in einer Reihe von Punkten einen mir unlösbar erscheinenden Widerspruch. Ehe ich dazu Stellung nehme und davon meine endgültige Entscheidung abhängig mache, darf ich Sie, Herr Staats sekretär, bitten, die Ansicht deS Herrn Reichspräsidenten fest zustellen und mir mitzuteilen, welche Regierungsform der Herr Reichspräsident wünscht und in diesem Falle im Auge hat. Schwebt ihm ein Prästdialkabinett vor unter Sicher stellung der verfassungsmäßig nötigen parlamentarischen Tolerierung, oder will Se. Exzellenz ein parlamentarisches Kabinett mit Vorbehalten und Einschränkungen der mir be- kanntgewordencn Art, die ihrem ganzen Wesen nach nur von einer antoritären Staatssührung eingehalten und da mit versprochen werden können. Sie werden, Herr Staatssekretär, bet einem kritischen Vergleich der beiden Dokumente unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, der verfassungs mässigen Stellung und damit Verantwortung einer parla mentarischen Regierung die Wichtigkeit dieser grundsätz lichen Klärung von selbst erkennen. Hinzufügen möchte ich noch, daß Herr Reichskanzler Brüning einer der partei politischen Führer des Zentrums war und geblieben ist und dennoch in seinem zweiten Kabinett Präsibialkanzler wurde. Ich selbst habe mich nicht als „Parteiführer" gefühlt, sondern einfach als Deutscher, und nur um Deutschland vom Druck deS Marxismus zu erlösen, gründete und organisierte ich eine Bewegung, die weit über die Grenzen deS Deutschen Reiches hinaus lebt und wirksam wird. Daß wir in die Parlamente gingen, hat seinen Grund nur in der Ver fassung, die uns zwang, diesen legalen Weg zu beschreiten. Ich selbst aber habe mich bewußt von jeder parla- mentarischen Tätigkeit ferngehalten. Der Unterschied zwischen meiner und der Auffassung des Kabi netts Pap en über die Möglichkeit einer autoritären Staatsführung liegt nur darin, daß ich gerade bei dieser voraussetze, baß sie eine Verankerung im Volke be sitzt. Dies im Interesse der deutschen Nation gesetzmäßig herbeizuführen, ist mein sehnlicher Wunsch und mein vor nehmstes Ziel. Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung Ihr sehr ergebener sgez.) Adolf Hitler." Meißners Beantwortung der Rückfragen Hitlers. Staatssekretär Dr. Meißner beantwortete am Diens tag, dem 22. November, die Fragen des Führers der NSDAP., Adolf Hitler. In dem Schreiben heißt eS u. a.: Sehr verehrter Herr Hitler! Auf Ihr gestriges Schrei ben beehre ich mich im Auftrage des Herrn Reichspräsidenten folgendes zu erwidern: Der Herr Reichspräsident sieht den Unterschied zwischen einem Prästdialkabinett und einer par lamentarischen Negierung in folgenden Merkmalen: 1. Das Präsidialkabinett — aus der Not der Zeit und dem Versagen des Parlaments geboren — wird in der Regel die notwendigen Regierungsmaßnahmen ohne MrWjg« HMMMNS -es Paraments g»k Ariurh -es Artikel 48 der Reichsverfassung in Kraft treten lassen. ES bezieht seine Machtvollkommenheiten also in erster Linie vom Reichspräsidenten und braucht die Parlamente im all gemeinen nur zum Sanktionieren oder Tolerieren dieser Maßnahmen. Daraus ergibt sich, daß der Führer eines Präsidialkabinetts nur ein Mann des besonderen Ver- trauens des Herrn Reichspräsidenten sein kann. 2. Tas Präsidialkabinett muß überpartei lich geführt und zusammengesetzt sein und ein vom Reichs präsidenten gutgeheißenes, überparteiliches Pro gramm verfolgen. Eine parlamentarische Regierung wird in -er Regel von dem Führer einer der sür eine Mehrheits oder Koalitionsbildung in Frage kommenden Parteien und aus Mitgliedern dieser Parteien gebildet und verfolgt im wesentlichen Ziele, auf die der Reichspräsident nur in ge- ringem Maße und nur mittelbaren Einfluß hat. — Hiernach kann ein Parteiführer, noch dazu der Führer einer die Ausschließlichkeit seiner Bewegung fordernden Partei, nicht Führer eines Präsidialkabinetts sein. 3. Reichskanzler Brüning hat bei seiner ersten Berufung ein ausgesprochen parlamentarisches, auf die Parteien ge stütztes Kabinett gebildet, das sich erst allmählich zu einer Art Präsidialkabinett verwandelt hat, als der Reichstag bei der Gesetzgebung versagte und Herr Brüning sich das Ver trauen des Herrn Reichspräsidenten in weitestem Maße er- worben hat. Ans ähnlichem Wege könnte natnrgemäß auch eine von Ihnen geführte parlamentarische Regierung im Lause der Zeit sich znm Präsidialkabinett wandeln. 4. Da» Kabinett Papen war ein reines Präsidial kabinett, bas nur zurückgetreten ist, weil eS eine Mehr heit im Parlament zur Bestätigung oder zur Duldung seiner Maßnahmen nicht finden konnte. Ein neues Präsidial kabinett wäre also nur dann eine Verbesserung, wenn eS diesen Mangel beseitigen könnte und gleich zeitig die Eigenschaften deS Kabinetts Papen besäße. 5. Nach diese» Ausführungen kann es sich bei dem Auf trage des Herrn Reichspräsidenten an Sie, sehr verehrter Herr Hitler, nur um die Bildung eines parlamenta rischen Mehrheitskabinetts handeln. Ter Herr Reichs präsident hat sich zn diesem Versuche entschlossen, nachdem seine Besprechungen mit den Parteiführern die Möglich keit der Bildung einer Mehrheit im Reichs tag für ein von Ihnen geführtes Kabinett ergeben und Sie selbst in der Besprechung am 19. November die Schaffung einer Mehrheit sür eine von Ihnen gebildete Regierung nnb für ein dieser zu erteilendes Ermächtigungsgesetz des Reichstages sür auösiOsrcich ge, halte« haben. Die von dem Herrn Reichspräsidenten Ihnen aus Ihre Frage mitgeteilten „Voraussetzungen" für eine solche Regie rungsbildung stehe» mit einer parlamentarischen Lösung nicht im Widerspruch. Ter Herr Reichspräsident hat in Festhaltung der von seinem Amtsvorgänger wie auch von ihm stets auSgeübten Staatspraris bisher jedem Kabinett gewisse grundsätzliche Forderungen auserlegt; im übrigen haben auch die Besprechungen des Herrn Reichspräsidenten mit den Parteiführern erkennen lassen, daß gegen diese For- derungen grundsätzliche Widerstände ntcht bestehen. Fall» indessen eine der Ihnen bekanntgegebenen Voraussetzungen des Herrn Reichspräsidenten für die Regierungsbildung sich als entscheidendes Hindernis zur Erreichung einer sicheren Mehrheit erweisen sollte, so würde bas Gegenstand der er betenen Berichterstattung über den Erfolg Ihrer Fest stellungen sein." Auf dieses Schreiben hat Adolf Hitler am 23. November mit dem am Mittwoch abend überreichten sieben Seiten langen Bries geantwortet. In diesem Brief geht Hitler zunächst sehr ausführlich aus die von Staats sekretär Meißner gegebene Definition des Wesens eines Präsidialkabinctts ein, die er im einzelnen zu widerlegen sucht. Auf die Feststellung Meißners, daß jedem Kanzler bei der Kabinettsbildung bestimmte Forderungen auserlegt worben seien, erwidert Hitler, das sei noch nie in diesem Sinne und in diesem Umfange der Fall gewesen. Auch sei di« katastrophale Lage Deutschlands noch nie so wie heute gewesen, «nd deshalb sei noch nie die volle Autorität eines Reichskanzlers nötiger als jetzt gewesen. Schließlich seien zu keiner Zeit so schwere Eingriffe in das parlamentarische Regierungsspstem vorgenommen worden wie unter dem Prästdialkabinett von Papen, die er, Hitler, nun nachträg lich den Parteien zur Tolerierung und Billigung vor legen solle. Auf die Feststellung Meißners, daß die anderen Partei führer ihre Zustimmung zu den Voraussetzungen des MichÄMtö^ten MlLtt hgttek LruMHs Hitler, daß Ltrse
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