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Erzgebirgischer Volksfreund : 10.02.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-02-10
- Sprache
- German
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-189302104
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-18930210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-18930210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1893
- Monat1893-02
- Tag1893-02-10
- Monat1893-02
- Jahr1893
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 10.02.1893
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PmchWßeip We M Gani«. «M W Schatzsrkretär Frhr. v. Maltzahn hebt httvor, daß bet dm »ttzetheilten Berechnungen die Konsequmzen an» dm Mionen für SM«? Bekanntmachung. Di« a» 1. lauf. Mon. fällig gewesene Grundsteuer ist spätestens bis zum 13. lauf. Mon an die Stadtsteutt-Eiunahm« in der Rath«expedition abzuführ«. Schwarzenberg, am 8. Februar 1893. Hartenstein, am 8. Februar 1893. Der Stadtrath Forberg, Bürgermeister. Bekanntmachung, Der am 18. diese« Mt«. fällig werdende I. Termin der Communanlagen auf da« Jahr 1893 ist zu Bermetduug der soforttgm Einleitung de» Zwangsvollstreckung»- Verfahren» längsten« bis zum 25. dieses Mts. an die hiesige Siadisteuer-Einnahme abzufähren. Tagesgeschichte. Deutschland. — Die Debatten über de« Zukunft«staat i« Reichrtag ' nd mit der Rede Liebknecht« zu« Abschluß gebracht wor- den. Für die anderen Parteien lag auch in der That kau« noch ein Anlaß vor, auf eine Verlängerung der Unterhaltung hinzuwirken, nachdem jede neue Rede von sozialdemokratischer Seite da« Zugesiävdniß gebracht hatte, daß die sozialdemo- kratische Partei keine Antwort auf die Frage nach der Ge staltung de« Zukunftrstaate« zu geben im Stande sei. Sie verlangt, daß «an ihr unbedingte« Vertrauen schenkt A«d verläßt sich darauf, daß, wenn di« neue Ordnung der Wing« wirklich gekommen sein sollte, sich schon Mittel und Wege finden «erde«, um vorwitzige Frager und unberufene Kritiker zur Ruhe zu bringen. Wie Herr Bebel de» Ar- Leitern, di« die Arbeitsbedingungen de« künftigen Staate« Nicht annrhmen wollen, mit der Hungerstraft gedroht hat, so hat vvrgtstem Herr Liebknecht AuSnahmegtsetze gegm Alle verkündigt, die sich nicht der neuen Ordnung der Dinge Leugen wollen. Da« ist da« Recht der freien Meinungs äußerung, die volle, echte Freiheit, die der sozialistische Staat leinen Bürger« zu bringe« weiß! Hungerstrafe und Knecht- tung der Gewissen würden zu seinen Grundrechten gehören. Wa« i« Uebrigm Herr Liebknecht noch vorzutragrn hatte, war so schwach, daß r« sich wohl begreift, wenn die Ber liner Führer sich noch in aller Eile Herrn v. Bollmar ver schrieben hatten, um ihn bei einer etwaigen Verlängerung der Debatten in» Feld zu schicke«. E« ist nicht dazu gekommen. Man mag über den Werth der Verhandlungen de«ke« wie man will, den einen Nutzen haben sie sicher gehabt, daß wieder einmal vor de« Lande die Rath- los igkeit der Socialde«okratie klar ge stellt ist, auf die Frage nach der von ihr angestrebt en Ordnung der Dinge eine be stimmte Antwort zu ertheilen. Sie verlangt ein fach, daß man ihr Glauben schenke, nicht für da», wa« sie will, sondern für das, was sie vielleicht einmal wollen wird. Wer diese« Vertrauen nicht hat, der muß aufhören, de« Banner der «euen Propheten zu folgen Sie törmm nur blindlings folgende und gehorchende Gläubige in ihrer He«rde ge- Ärauchen. — In der gestrigen (39.) Plenarsitzung des Reichs tage» wurde die Berathung der von dem Abg. Ackermann und konservativen Genossen ringrbrachten bekannten Resolution nm bet den Nummern 7 und 8 in Verbindung mit dem be züglichen, von der Zentr««Sfraktion vorgrlegten Gesetzent wurf, betr. die Abäuverung der Konkursordnung vo« 10. Februar 1877 fortgesetzt. Der bezügliche Theil de« konser vativen Anträge« geht dahin, daß gesetzlich vorgeschrieben werde, daß au« der Bezeichnung jede« kauf- »ännischen oder gewerblichen Geschäft« da« Geschlecht und der Name de« Inhaber« erkennbar sein muß «nd daß Demjenigen «ine Strafe angedroht wird, der nach er- Bekanntmachung E« ist in neuerer Zett Mehrfach während der Nacht auf hiesigen Straßen Unfug verübt worden, auch scheint die Polizeistunde nicht t»«tt gehörig inuegehaltm zu »erhea. Wir fordern daher zu strenger Beobachtung der diesfallstzen gesetzlich«« und statuta rische« Bestimmungen hierdurch ausdrücklich auf und bemerke«, daß die Poltzeiorgane zu strengster Aussichtführung angewiesen sind. Der Stadtrath zu Neustädtel. Speck, Brg«. Bekanntmachung. Die Liste über die, Zweck« Veranlagung zur Ort«stmrr auf da« laufend« Jahr bewirkten Einkom«enabschätzungen liegt vo« 10. d. MW. ab 14 Tag« lang in hiesiger Ge«eindeexpeditlon au«. Innerhalb dieser Zeit ist rin Ader berechtigt, de« ihn betreffenden Theil etnzusehm u«d etwaige Einsprüche gegen da« ASschätzuvg««rgebnlß bet dem Unterzeich» «etm zu erheben. Oberschle»«, a« 8. Februar 1893. Tageblatt für Schnewsrg und Umgegend. Amtsblatt für die königliche« u«d städtis^» Behörde« in Aue, Grüuhai«, Part, Johanngeorgenstadt, Lößnitz, Reußt-tel, Gchneeberg, Schwarzenberg «nd Wildenfels bauten und dergleichen auf de« Weg« sicht genommen. — Zur Frage der Zinsenlastvermehrung behauptet« Richter, daß die Zinseuverm-Hrungen nicht richtig und vollstäudi- dargelegt sei««. Seiten« der Regierung sowohl, wie vo» Frhr«. v. Stn«m und Dr. Buhl wird dieser Auffasst»ag widersprochen «nd darauf hingewiefe«, daß in d«H„ »Uge- theilten Be«erkungm hie voraussichtticheu Erhöhung«« d«r Ziusenlast au« Anleihen für die HnreSverstärkung und für die Malineverwaltuag dargrlegt seien. Bei der Besprechung der Finanzlage für di« «ächste« 5 Jahre, für da« Jahr 1894/95 rechnrt Abg. Richter eia,« Mehrbrdarf vo» etwa 30 MMiouen^hrrauS und heMM^Litß^h^ E So« ben verbündeten Regierung« bereit« früher vorge- schlagme« Wetterführung der BesoldungSverbefferuug für die höheren Beamten, und mit einen» Defizit au« de« laufend« Etat von 6 Millionen, sowie mit einem in Wegfall kommen den Ueberschuß vo« 4 MMoue«; bezüglich dieser letzter« Aufstellung giebt Direktor Aschenborn die Nichtigkeit zu, hebt aber hervor, daß diese Verschiebung zunächst nur pro 1893/94 festftehe. Gegenüber der Frage der BesoldungSverbefferung hebt Staatssekretär v. Maltzahn hervor, «» sei 1890 vo» Reichstage allerdings di« Forderung der Regierung um 7S Millionen gekürzt worden und sei man deshalb nicht in der Lage gewefen, die BesoldungSverbessttunz«« in gewünscht« Weise zur Durchführung zu bringen. Zur Z«it liegen An träge des BundeSrathS in dieser Richtung nicht vor, «atz lasse sich nicht übersehen, ob die Finanzlage gestatten «erde, tu den nächsten Jahren darauf zurückzukommen. Den vo» Abg. Richter witzethtilten Zeitung»««!- dünge« gegenüber, daß «an in Preußen eine ÄthallSauf- besserung beabsichtig«, «rklärt« drr Stäatts«kr«tär, daß t» Retchsschatzamt davon nichts bekannt sri. Direktor Aschenborn meinte, «S dürfe sich vielleicht pur «in« weit«re Durchführung d«r Dimstalter«stufe« haudtla, welche aber den Etat nicht sonderlich belast«. — Zur wei teren Frag« an da« Reichsschatzamt, welche Mindereinnah men t« Folg« d«r Aendnung d«S Zolltarifs »ach den Han delsverträgen zu erwarten seien, war di« schriftlich« Ant wort erth«ilt worden, daß dirser Ausfall «ach Ausweis der Etat- für 1893/94 zu rund 27 Million« Mqrk angenom- m«v werde. Abg. Dr. Buhl weist darauf hin, daß dieser Aus fall bei d« weiteren Erstreckung dn Meistbegünstigung-klaus«! sich auf 36 Millionen steigern würde. Die« bedeut« doch gtgmübtt dm weg« der HeereSverstärkung vrrlangten um« Belastungen auch eine ganz erhebliche Entlastung der Kous»- »eutm, und wenn da« Reichsschatzamt bet der Herabsetzung der Zölle auf ««entbehrliche Lebm-miM eine gleichwert hige Kompensation durch andere indirekte Steuer« verlangt hätten wäre diese wohl nicht zu verweigern gewesen. Zu dieser Ent lastung um 27, beziehungsweise 86 Millionen trete aber auch noch der gerade von der Linken immer behauptete Einstuß der Zölle auf die Preisbildung dn im Inland« erzeugt«» Waarm hinzu, «ad rechne »an auf die 9 Millionen Toon« im Jahre 1890 in Deutschland erzeugten Rogge« und Wei zen dm durch die Herabsetzung der Zölle bedingten Preisab schlag von 15 Millionen, entsprech«» dn ZMhna-setztwch so komme MN zu einer Entlastung dn Kousummt« vo» 185 Millionen. Dazu trete «och für 5 Mtllto««a Touu« Hafer «in« solch« E«Uastu«g von 60 Million««. Zusaumai mit dm 30 Million« nachgelassen«» Zöllen eine gesäumt» Entlastung vo« 225 Million«. Abg. Frhr. v. Hammerstet« »tdttspricht für sich nuv seine Fremd« d«r Auffassang, daß di« Erstreckung d« Metft- begünsttgungSAausel auf Rußland wüafchenSwerth sei. — Di« Fortsetzung der Berathung wirb »eg« Beginne« d«e kannter Zahlungsunfähigkeit Geschäfte .auf Kredit »acht, oh«e de« andere« Theil zuvor davo« in Kenntntß gesetzt zu habe«. Nach de» von de« Zentrum «ingebrachtrn Gesetzentwurf er fährt die KonkurSordnung zahlreiche Aenderung bez». Vrr- Ichärfmgm. Die Refolutionm wie der Gesetzentwurf v«r- folge« den sozialpolitische« Zweck, dm Mittelstand zu heben. Nachdm die bttreffmdm Refolutionm von de» Abg. r- - - EM Expedition^ »«lag mid Nm« vm «. «. Gärt»« i« Sch««b«g. Rr. 34. I I Kreitaa. 10. Februar 1893. 1-1 em bez. Gesetzentwürfe einer besonderen Kommission zur Vorbnathung zu überweisen. Abg. Frhr. v. Stumm äußert Bedenken gegen die Resolution Nr. 7, betr? die Aendemng aller Firmen. Abg. v. Bar (dfrs.) betont, daß unsere KonkurSordnung von auswärtige» und inländisch« Autorität« al» eine sehr ute anerkannt sei, erklärt sich uamenüich gegen eine Ei« chränkung de« richterlichen Ermeffeut in de« Koukur-ver- ahrm und entwickelt verschiedme audere Bedenken gegen die kinzelbestimmungen de» beantragten Gesetzentwürfe«. Die kommission werde «it der Erledigung der einschneidenden Bestimmungen desselben etue sehr sLwrre Arbeit haben. Abg. Schneider (Hamm) erlHirt, daß auch sein« (na- ioualltberalen) Freunde snerkennE' daß die KonkurSorduung rotz ihrer technisch - juristischen Bortrefflichkeit in manchen Punkten zu Mißbräuchen geführt habe, und daß e« durch aus dringend geboten sei, da» Publikum gegm frivole Kon« kurSmacher zu schützen. Gegen den Entwurf aber, wie er eiugebracht, legt rr verschiedene Bedenk« im Einzelnen dar. Im Uebrigen schließt auch er sich dem Anträge aus Kom- «isstonSberathung au. Abg. Heine (Sozialdemokrat) hrbt die Rigorosität de» zur Debatte stehenden Gesetzentwurf« hervor. Viele der vor- leschlagenen Bestimmungen würden gerade diejenigen kleinen ZeschäftSleute schwer treffen, welch« die Antragsteller zu Mfe kommen wollten. Er beantragt, de« Gesetzentwurf gar nicht «st an die Kommission zu verweisen, sondern pnrs abzulehnrn. Die Anträge werden nach Schlußworten der Abgg. Ackermann und Gröber (Emir.) an eine Kommission von 21 Mitgliedern verwiesen. Der Antrag Ackerman«, betreffend da« Verbot der Waarenabgabe selten« der Konsu»oereine an Nichtmitglieder wird in namentlicher Abstimmung mit 131 gegen 92 Stim me« angenommen. Dagegen stimmen die Nationalliberalen, die Freisinnigen, die Volkspartei und die Sozialdemokraten, dafür da» Ceutrum und die Konservativen. Der Antrag Rintelen, wonach die Verjährung nicht eintreten soll, wenn gesetzlich« Gründe die Strafverfolgung auSschließen, wird »it großer Mehrheit angenommen. Nächste Sitzung Donnerstag. Tagesordnung: Etat-- berathung. — Die Militärkommisfio« de« Reichstages setzte gestern die Berathung der Richter'sche« Anträge, beziehungsweise des Berichte» der Subkommisston fort. Abg. Richter berechnet die Erhöhung de- Ordi- narinm» de« Marineetats, zunächst au- persönlichen Aus gaben, auf 2*/, Million« Mark «egen der Vermehrung der t« FlottengründungSpla« vorgesehenen Schiffe. Abg. Dr. Buhl meint, daß dies« Schiff« zur Zeit nicht berücksichtigt werde« können, »eil sie, wen« st« überhaupt bewilligt «erden, i» Laus« drr fünf Jahre nicht fertiggrstellt «erden können. Die Schätzung der Mehraus gaben für die Mannschaften würde daher zu hoch sei«, wenn aber die sächlichen Ausgabe« HI«zug«zogen würd«, so dürfte der Mehrbetrag vielleicht «netcht werde«. Abg. Frhr. v. Stumm bestreitet, daß die 2*/, Millionen Mehrausgaben nothwendig sei«.. Abg. Rickert wünscht genaue Darlegung d«r vo» der Marinevnwaltung für die nächst« 5 Jahr« in Aussicht genommenen Mehrausgaben. Die Kommission stimmt diese« Antrag, »it Mehrheit zu.; Ackerman« begründet «arm, ging Abg. Rintelen auf dm »itgttheiltm Berechnungen di« Konsequenzen au «in« Rechtfertigung der einzelne« verschärfenden Besti»m»ngm Bunde-rath-forderungm pro 1898/94 gezogen fchu. de« Zmtrum»-Gefttzmt«urfS ein. Beide Antragsteller «M'f Nach den Mitteilungen de» RetchSschatzaMte» ist ^fahlen übrigen«, die beiden Nummern der Resolutionen nebst' schätzungsweise der Betrag vo» 70 Millionen für S
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