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01 Deutsche allgemeine Zeitung : 10.09.1849
- Titel
- 01
- Erscheinungsdatum
- 1849-09-10
- Sprache
- German
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18490910016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1849091001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1849091001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1849
- Monat1849-09
- Tag1849-09-10
- Monat1849-09
- Jahr1849
- Titel
- 01 Deutsche allgemeine Zeitung : 10.09.1849
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r8r« der VviDi revifivi Die L fahren stückelt Meer heilen, tin de« Prag. Freilast gestaftung Deutschland« zu erfüllend Ist der Erzherzog-RcichSverweser nicht durch die am 12. Jul. v. I. im Ramen der deutschen Regierungen- zu GuNftftl'Vcr Centralgewalt stattgehabte feierliche Uebertragung der bi« dahin v»n dem Bundestage geübten Rechte und Verpflichtungen da« ge setzliche Organ zur Leitung der Angelegenheiten der Gesammthcit gewor den d Hat die Centralgewalt aufgehört die« gesetzliche Organ zu sein, nach dem die Nationalversammlung, die ihr eingcräumten Befugnisse überschrei tend, ihre frühern Ansprüche auf Anerkennung einer rechtmäßigen Wirk samkeit eingebüßt hat, oder ist nicht vielmehr das oer Centralgewalt von den Regierungen crtheilte Mandat al« noch recht-gültig zu betrachten, da dasselbe nicht widerrufen worden? Weshalb soll di« Centralgcwalt that- sächlich nicht mehr geeignet sein, die ihr rechtmäßig zustehende Leitung der gemeinsamen Angelegenheiten noch ferner zu besorgen, wenn die Bundes- gliedrr, welche durch feierliche Erklärungen den rechtlichen Fortbestand de« Bundes anerkennen, diese Anerkennung auch durch Erfüllung ihrer Bun- dcspflicht zu bewähren geneigt sein und hierdurch der Centralgewalt mehr als hinreichende Mittel bieten würden, ihrem Berufe zu entsprechend Sie wäre dermalen hierzu um sä mehr geeignet, nachdem die Nationalversamm ¬ lung factisch als aufgelöst zu betrachten ist, und deren Beschlüsse eine ent sprechende Lhätigkcit der Centralgcwalt nicht mehr zu beirren vermögen. Die selbe bereit« früher in diese günstige Lage zu versetzen, hat nur von Preu ßen abgehange«. In der Circulardepesche des königl. CabinctS vom 28. v, M. wird ausdrücklich anerkannt: daß die Nationalversammlung, „als sic die von ihr berathene Reichsverfassung als abgeschlossen und weiterer Verhandlung unzugänglich verkündigte, sich selbst außer stand gesetzt, ihr Mandat ferner zu erfüllen; ihre weitern Beschlüsse daher schon deswegen jeder rechtlichen Gültigkeit entbehren, und nur als Uebcrgriffe betrachtet werden können, denen keinerlei Folge zu geben ist." Diese Ueberzeugung! haben wir schon in unserer Depesche vom 8. April ausgesprochen, welche Ew. Hochwohlgeb. der königl. preußischen Regierung mitzutheilen beauf tragt waren. Wie jetzt unzweideutig erhellt, hat Preußen diese Ueberzeu gung schon damals getheilt, sich jedoch nicht bewogen gefunden, dies auch offen künd zu geben, sondern im Gcgcnthcile veranlaßt geglaubt, die Un terhandlungen mit einer nach ihrer eignen Ansicht ungesetzlichen Versamm lung eifrig fortzusetzen. Hätte sich' Preußen, seiner innern Ueberzeugung getreu, schon damals, oder wenigstens früher als dies geschehen, auch durch Wort und Lhat der Ansicht angcschlossen, welche wir unumwunden kund- zugeben uns nicht gescheut haben, hätte es der Centralgcwalt die Unter stützung gewährt, welche es derselben versagt hat, so würde diese in dcr Lage gewesen sein, dem in der telegraphischen Depesche an Hrn. v. Kamptz vom 13. Mai auögedrückten Verlangen-wegen Auflösung der National versammlung zu entsprechen, und hierdurch eine Stellung cinzunehmen, wie ihre Bestimmung und das wahre Wohl des Vaterlandes sie erheische». Noch ist eS Zeit. Preußen und der von ihm gestiftete Sonderbund unterziehe sich durch getreue Erfüllung seiner BundcSpflichten den unver meidlichen Rechtsfoderungcn der von ihm selbst feierlich anerkannten Grund sätze, und da« rechtmäßige Gesammtorgqn für die Leitung der gemeinsa men Angelegenheiten wird auch ein thatsächlich geeignetes fein', seinen Beruf zu' erfüllen. Da i sonach dcr im Jahr ISIS gegründete Deutsche Bund noch,, zu > Recht besteht und eines gemeinsamen Organs nicht ent behrt- drängt sich uns die weitere Frage auf; welche Stellung das inner halb desselben geschloffene Sonderbündniß , dem Gesammtbunde und dessen gemeinschaftlichem Organe wie den außerhalb dieses Bündnisses bleiben den Regierungen gegenüber, einzunehmen gesonnen sei. Hat dcr Sonder- bund nicht > dieselben Verpflichtungen, welche den Regierungen oblagen, aus welchen er gebildet worden, und welche Pflichten glaubt dcr Sonderbund noch der Gesammtheft des Bundes und den einzelnen Mitgliedern gegen über anerkennen zu müssen, wenn derselbe, wie dies geschehen ist, dem gesetzlichen Organe der Gesammtheit den Gehorsam förmlich aufkündigt, und jenen deutschen Staaten, welche sich dem Sonderbündnisse nicht an- schlicßcn- die Leistung der wesentlichsten Bundespflicht , nämlich: materielle Hülfe und Unterstützung in der Stunde der Bcdrängniß, im voraus ver weigert? Bedroht ein nach solchen Grundsätzen geschlossenes Sonderbünd niß nicht unverkennbar die Sicherheit, ja die Existenz des Bundes selbst, eben so sehr al« die Sicherheit der einzelnen Bundesstaaten, und ist das selbe sonach vereinbar mit den ausdrücklichen Bestimmungen des Art. IX. der Bundesacte, auf welche Preußen sein Recht zum Abschlusse dieses Bünd- uiffes gründet? Wie läßt sich Preußens Behauptung, daß es nie beab sichtigt habe, die ehedem von dem aufgelösten Bundestage und dermalen von dem Erzherzog - RcichSverweser ausgeübten Gewalten zu übernehmen, mit denen einer telegraphischen Depesche an Hrn. v. Kamptz vom 13. v. M. gestellten und in einem Schreiben Sr. Maj. des Königs vom 18. v.M. wiederholten Begehren vereinbaren: daß Se. kaiserl. Hoh. ihre ReichS- gcwalt in die Hände des Königs resigniren möge ? Wenn Preußen nur die Leitung der innern Angelegenheiten des Sonderbündnisses beabsichtigt, wodurch sieht es sich veranlaßt, dcr Centralgcwalt feindselig entgegenzu- trcten und in so rücksichtsloser Weise auf Entfernung des Erzherzogs zu dringen, wie die« durch die telegraphischen Depeschen vom 18. und 23. v.M. und durch den Erlaß vom I8. Mai, sämmtlich an Hrn. v. Kamptz ge richtet, unverkennbar beabsichtigt wird? Während der rechtliche Fortbestand des Bundes- anerkannt wird, soll derselbe zugleich seine« gesetzlichen und gemeinsamen Organe, welches zu unterstützen die BundcSpflicht erheischt, beraubt werden. Wem soll der Sonderbund verantwortlich und unterge ordnet sein; wer soll die diesem Bunde sich nicht anschließenden Staaten vertretend Wir können wahrlich alle diese Widersprüche nur einem jener unglücklichen Misverständnissc zuschrciben, an welchen unsere Zeit so reich l äst, und wünschen sehnlich, daß das königl. preußische Cabinct, dieses er kennend, unsere gegründeten Zweifel uns befriedigend zu lösen geneigt sein möge. Dies ist cs, um was wir für heute ersuchen. Auf eine Beurthei- Bened,, Schweiz «satten Veit mil Handel und Industrie. Wiener Näpfe, 7. Sept. (Mittags 1 Uhr.) Bkact. I1SS; Met. Spc. 98'/,; Nordb. 112-/«; Glogg. 112; Mail. 78'/«. Werfonalnachrichte«. Orden. Preussen. Rother Adlcrorden I.Kl. mit den Schwertern: königl. sächsische Kriegsminister Bernhard Rabenhorst. Dü du»; - «i »u s«,l samrl Verantwortliche Redaction: Ox. St. Kaiser. Druck und Verlag von F. M. Broekhau» in Leipzig : lung des VerfassungSentwurfS und des SchutzbündnißvertragS können wir erst eingehen, wenn uns die verheißene Denkschrift Und die Punktütion ' der erwähnten Uebereinkunft zugekommen sein wird. Empfangen re. , . II. Abschrift einer Depesche an Frhrn. v. Prokesch in Berlin. Widn, 10. Jun. 1849. In einer heutigen Depesche Nr. I wird auf die Anerkennung der Gesetzlichkeit der dermaligen Centralgewalt, wie auf die Nothwendigkeit gedrungen, dieselbe nach Bundespflicht zu unterstützen, um ihr die Möglichkeit zu bieten, ihrer Bestimmung zu genügen. Da wir stit geraumer Zeit wegen Bildung einer neuen provisorischen Centralgeivalt Mit Preußen in Unterhandlung stehen, glaube ich, um jeder MlSdeUtüng'und dem möglichen Vorwurf eines Mangel« an Folgerichtigkeit zu begegnen, noch einige Bemerkungen hier nachtragen zu sollen. Wir sind zwar un wandelbar der Ucberzeugung treu geblieben, daß der RcichSverweser al« das einzige gesetzmäßige BundeSorgan zu betpachten und sonach in der Aus übung seine« Beruf« durch Beseitigung des seine Thätigkeit lähmenden Einflusses der Nationalversammlung wie durch materielle Hülfeleistung zu- unterstützen sei, damit diese rechtmäßjge Centralgcwalt dem unabweiSlichen Bedürfnisse einer entsprechenden Leitung der gemeinsamen Angelegenheiten zu genügen in den Stand gesetzt und aus diese Weise zugleich jedem MiS- verständnisse vorgebeugt werde, welche« den Rücktritt des Erzherzog« mit großer Wahrscheinlichkeit in Aussicht zu stellen geeignet war. Preußen hat diese Ansicht nicht getheilt. Weit entfernt, den Erzherzog zu stützen und ihm hierdurch einen Bruch mit der Nationalversammlung möglich zu ma chen, wodurch die Centralgewalt in die ihr gebührende und deM allgemeinen Besten zusagende Stellung zurückgcführt worden wäre, hat cS den ReichS- vcrweser seine volle Ungunst fühlen lassen und ihm die Lösung seiner Auf gabe in einer Weise erschwert, welche dem Erzherzog den lebhaften Wunsch cinflößen mußte, seiner mehr als drückenden Würde, sobald cS die Umstände erlauben würden, enthoben zu werden. Unter solchen Verhältnissen mußten wir darauf bedacht sein, ein Auskunftsmittel aufzufinden, welches geeignet wäre, dic allseitigen Wünsche, Ansprüche und Interessen zu befriedigen; wir haben ein solches Mittel geboten in der Hoffnung, die seiner Ausfüh rung entgegenstchenden Hindernisse durch die Zustimmung sämMtlicher Bun- desgenvffen wie des RcichSverweser« zu beseitigen. Preußen ist auf unsere Vorschläge, so billig sie auch waren, nicht eingcgangctt; und hat selbst un sere letzten, in Berlin gemachten Anträge bisher unerwidert gelassen, ob gleich es bei jeder Gelegenheit die Dringlichkeit de« Augenblicks und die Größe der uns alle gleichmäßig bedrohenden Gefahren geltend macht, und diese Gefahren auch wirklich nicht unbedeutend geworden sind, nachdem Preußens Zögerungen, sich mit uns gegen dieselben zu verbinden, die Lago der Verhältnisse so bedeutend verschlimmert haben. Wir sind demnach ge° nöthigt, in Ermangelung einer anderweitigen Verständigung auf die Be hauptung der allein gültigen Gesetzlichkeit der bisherigen Centralgeivalt zurückzukvmmen, und jedenfalls darauf zu bestehen, daß dieselbe Geltung ,«halte- so lange nicht ein rechtmäßiger Nachfolger dieser Gewalt ermittelt ein wird. Es bedarf wol keiner Versicherung, wie schwer e« mir gewor den, dem preußischen Cabinete die in meiner Depesche Nr. 1 gestellten Fra gen vorzulegen. Es hat uns dieselben aber abgenöthjgt, denn die Würde unseres Hofes müßte darunter leiden, wenn diese Fragen, dic sämmtlich von Preußen selbst der Leffentlichkeit übergeben worden sind, ungelöst blei ben sollten. Wir hoffen dies auf dem Wege vertraulicher Mittheilung zu erzielen, welcher dem Ansehen beider Höfe am entsprechendstes fein dürfte. : Empfängen re. III. Abschrift einer Weisung an Frhrn. v. Prokrsch in Berlin. Wien, 10. Jun. 1849 Mit gerechtem Befremden hat die kaiftrl. Regie rung aus Ihrem Berichte vom 4. d. M. und dessen Beilagen entnom men, daß da« königl. preußische Cabinet sich nicht für verpflichtet halte, I uns eine officieüe Mittheilung der Punctatiön de« zwischen Preußen, Sach en und Hannover abgeschlossenen Schutzbündnisses zu machen. Abgc- 4 O-vts Mini der l sch? brdm Der die « ciftn. gin t gart. aoh«i Mer rohre: Penbe Send: königl vollm, dura. Sonst, Einqu sehen von dem Umstande, daß wir durch ein „an die k. k. österreichische »ochlöbl. Regierung" gerichtetes Schreiben vom 28 v. M. zur Lheilnahme an diesem Bündniß eingeladen worden sind, somit auch die Mittheilung der diesfalls unterzeichneten Punctatiön erwarten konNcn, steht uns überdies noch ein unbezweifelte« Recht auf diese Mittheilung zu. lieber die Ktage, ob dies dcr Fall sei, muß doch irgend Jemandem die Beurthcilung, und daher auch da« Recht zustehcn, von dem Inhalte der getroffenen Verabre dungen Kcnntniß zu nehmen. Daß dieses Recht vor Allem dem gemein- chaftlichen Bundcsorgane vorbehalten, ist nicht zu läugnen; da jedoch Pnü- jen ein solches im Augenblicke nicht anerkennt, wie aus der an seinen Be vollmächtigten zu Frankfurt, Hrn. v. Kamptz, am 28. v. M. erlassenen Weisung hervorgeht, muß das in Frage stehende Recht subsidiarisch jedem einzelnen Bundesstaate zucrkannt werden. Eine entgegengesetzte Ansicht müßte zu der nöthwendigen Folgerung führen, daß wir in einen Zustirnd gerathen sind, in welchem Preußen und seinen Verbündeten allein nöch Rechte im Bunde zukömmen. Ich billige daher vollkommen die von Jhnttt an Hrn. Grafen von Brandenburg erlassene-Antwort, und haben Sie das uns zustehende Recht zu wahren. Empfangen »c: /ra gung. z Verwesers I übernimm I miedet di« I übertragen I das Reich I den Behm I Dank für I Dauer die furt L M Mer». **Fra richtung ei keineswegs tungsänga! ! bei weder durch Oefl tive. Daß theiligt feil den, daß f> worden ist. seiner WA — Die s handsune dcr provisoi ««geknüpft durch Hrn. nem Result frankfurter Vorschlag ei» entwurf ode dessen Preu Staaten Oe
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