Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. I 1^. Dresden, den 17. April 1846. Einhundert und sechszehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am6. April 1846. Inhalt: .Vortrag aus der Registrande.— Entschuldigungen. — Berichtigungen von Aeußerungen in vorhergehenden Sitzungen betr. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Entziehung der Concession bei den Zeitschriften: „das Echo vom Hochwalde", „die Sonne" und „Sächsische Vaterlandsblätter", so wie das Concessions- wesen bei Zeitschriften im Allgemeinen betr. Zu Anfang der Sitzung um 9^ Uhr wird vom Sccretair Küsten das über die letzte Sitzung abgefaßte Protokoll in Gegenwart der StaMmmister v. Könne ritz und v. Falken stein, und des Königl. Commiffars v. Schaarschmidt, so wie von sechs und sechszig Ksmmermitgliedern vorge tragen, von derKammrr genehmigt und von den Abgeordneten L>. Schaffrath und Klien mit vollzogen. Auf derRegistrande befindet sich: 1. (Nr. 1444.) Bericht der dritten Deputation der zweiten Kammer über die von mehrer» Gemeinden eingereichten Peti tionen um Abänderung oder gänzliche Aufhebung des Gesetzes, die Einführung einer Todtsnschsu u. s. w. betreffend, vom 22. Juni 1841. Präsident Braun: Wird zu drucken sein und auf eine spätere Tagesordnung kommen. 2. (Nr. 1445.) Bericht der vierten Deputation der zweiten Kammer, die Petitionen der Volksschullehrer betr. 3. (Nr. 1446.) Bericht derselben Deputation über die Pe tition und Beschwerde Johann Georg Rentzsch's zu Löbschütz und Gen. wegen des der Stadtgemeinde zu Lommatzsch conce- dirten Pflastergeleites. Präsident Braun: Beide Berichte werden ebenfalls dem Druck zu übergeben sein und auf eine spätere Tagesordnung gelangen. 4. (Nr. 1447.) Bericht derselben Deputation über die Be schwerde des au§ Sonnenstein beurlaubten, in Kittlitz wohn- II. 115. haften Buchhändlers Christian Gottlieb Zobel wegen ver weigerter Entlastung von der über ihn verhängten Zustands vormundschaft und wegen ihm abgeschlagener gänzlicher Ent-- laffung aus der Heilanstalt zu Sonnenstein. Präsident Braun: Der Bericht wird bei der Tagesord nung gleiche Berücksichtigung finden, die Deputation wünscht aber nicht, daß er gedruckt werde. 5. (Nr. 1448.) Bericht derselben Deputation über die Be schwerde des Grundbesitzers Friedrich Hänel von Cronen- Lhall zu Leipzig über das bei Gelegenheit der Expropriation von Areal für die Zwecke der sächsisch-bairischen Eisenbahn von den dabei crmcurrirenden Behörden eingeschlagene Ver fahren. 6. (Nr. 1449.) Bericht derselben Deputation über diePeti- tion der bei brr altsrbländischen Brandversicherungsanstalt an gestellten technischen Beamten um Aufnahme in den Staats dienst. Präsident Braun: Beide Berichte gelangen zum Druck, wie die Deputation begehrt und das Direktorium für räthlich erachtet, da sie ziemlich umfänglich sind; sie werden später auf eine Tagesordnung zu bringen sein. 7. (Nr. 1450.) Petition Hartwig Anton Aschard'S und Gen. zu Leipzig um Aufhebung mehrerer den Juden auferleg ten Beschränkungen. (Mit 1 Beilage.) Abg. Brock Haus: Ich bin um dieAbgabe dieser Petition bei der geehrten Kammer ersucht worden und bemerke, daß der in derselben angeführte Fall von einer Beschaffenheit ist, die das Inhumane der bestehenden gesetzlichen Vorschriften in Be ziehung auf die Juden recht klar herausstellt. Ein Leipziger Bürger und Kaufmann mosaischen Glaubens, Namens Hart wig Hirschel, hat öfter Veranlassung, um Einkäufe in sächsischen Manufacturwaaren zu machen, sich in einigen sächsischen Fabrik orten und namentlich auch in Meerane aufzuhalten. Nachdem derselbe hierin bisher niemals verhindert worden war, wurde ihm plötzlich am 14. März von dem Stadtrath zu Meerane be deutet, daß ihm der Aufenthalt daselbst ferner nicht gestattet werden könne und daß er bei Uebertretung dieses Verbots sich persönlicher Hast aussetzen werde. Sehr naiv wurde dabei bemerkt: „daß, wenn Hirschel nicht mehr Jude sein, sondem 1