Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 122. Dresden, den 28. April 1846. Einhundert und drei und zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 21. April 1846, Inhalt: Bemerkung zum Protokolle.— Vortrag aus derRegrstrande. Entschuldigung. —Die Verstärkung der zweiten Deputation betc. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decket, die chirurgisch-medicinische Academie betr. (Besondere Berathung: Punkt 7, 8,9,10 u. 11. — Die eingegangenen Petitionen, Eingaben und Schriften betr. — Schlußabstimmung.) — Beginnen der Be rathung des zweiten Berichts der zweiten Deputation über das AllerhöchsteDecret, die Eisenbahnen betr. Die Sitzung beginnt um Vs 11 Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v.Noftitz-Wallwitz und desKönigl.Com- missars Kohlschütter, so wie von sechszig Kammermit gliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den stellvertretenden Secretaix Scheibner geführten Protokolls. Wicepräsident Eisenstuck: Eine Bemerkung gestatte ich mir zu machen. Ich habe nämlich ausdrücklich gesagt, daß der Herr Präsident bei Sr. Majestät dem Könige um Ur laub nachgesucht und denselben erhalten hat. Ich muß wün schen, daß das in's Protokoll ausgenommen werde, weil dem Gesetze gemäß dem Präsidenten nur Se. Majestät der Kö nig den Urlaub gestatten kann. Wenn nichts weiter gegen das Protokoll erinnert wird, so muß ich die Herren Kzschucke und Rittner bitten, das Protokoll mit mir zu unterzeichnen. Nachdem dies geschehen, wird zum Vortrage aus der Re- g i st r a n d e übergegangen: I. (Nr. 1521.) Bericht der vierten Deputation der zwei ten Kammer, die Realisirung der Artikel 13 der Bundesacte ertheilten Zusicherung wegen Einführung landftändischer Ver fassungen in den deutschen Bundesstaaten betr. Vicepräsident Eisenstu ck: Auf Antrag des Herrn Vor standes der vierten Deputation, glaube ich, wird die Kammer sich damit einverstanden erklären, daß dieser Bericht, der zwar nicht ausführlich ist, aber einen wichtigen Gegenstand betrifft, II. 122. zumDruck und auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werde. 2. (Nr. 1522.) Petition Karl Gottlieb Häbe's zu Wal tersdorf bei Zittau und Gen. um Beibehaltung der medkci- nisch-chirurgischen Academie und Anwendung des Wassers als inneres und äußeres Heilmittel. Vicepräsident Eisenstuck: Kommt zur ersten Deputa tion und wird der Gegenstand einer spätem Tagesordnung werden. 3. (Nr. 1523.) Protocollextract der ersten Kammer vom 15. dieses Monats, betreffend die Abgabe einer Mittheilung des Königl. hohen Gesammtministeriums über den verspä teten Druck der Landtagsmittheilungen. (Mit I Bei lage.) Wicepräsident Eisenstuck: Ich werde den Herrn Secre- tair bitten, diese Eingabe vorzulesen. Dies geschieht durch den Secretai'r Lzschucke. Vicepräsident Eisenstu ck: Es hat nämlich — das ist der Inhalt der Beilage — der v. Gretschel sich verantwortet und darin, ich will es Nur auszugsweise mittheilen, Folgendes gesagt: Es seien die stenographischen Niederschriften, insbe sondere in der zweiten Kammer, gewöhnlich bei der Vorlage zur Revision eine längere Zeit aufgehalten worden, als es bei dem Landtage 18HA ausdrücklich festgesetzt worden ist. Näm lich nach den damaligen Verhandlungen darüber, die sich fin den in den Landtagsacten von 18Z?-, I. Abtheilung 2. Band Seite 69, ist bestimmt, daß die Abgeordneten die stenographi schen Niederschriften nur einen Tag behalfen sollen, damit sie zu rechter Zeit zum Drucke abgegeben werden können. Er fährt ferner fort: „daß, wenn auch der größere Theil der Nie derschriften bei der Redaktion endlich eingehe, in der Regel mehrere Blatt fehlen, und dadurch das Geschäft der Redaktion, welche nun genöthigt sei, das Vorhandene in die Druckerei zu geben, um nur die Setzer zu beschäftigen, unendlich erschwert werde." Es ist nicht zu leugnen, wenn einzelne Blätter feh len, so muß Eins auf das Andere warten, und es kommt das Ganze zum Stillstehen. Die Setzer sind einmal da, und so giebt das freilich einen Uebelstand. Es heißt ferner, der Zu sammenhang ginge dadurch verloren, und Nachhülfe bei der 1