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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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aber der Herr Staatsminister des Innern heute das wiederholte, was er gestern schon vorgebracht, und was ich gestern nicht glau ben wollte, weil es mir unmöglich schien, daß nämlich bei dem Voranschläge der Kosten der bairischen Eisenbahn nicht allein die Technik, sondern auch die Politik mitgewirkt habe, wenn die von -er Technik gefertigten, wahrscheinlich richtigem und hohem Voranschläge von der Politik oder aus Politik geändert, d. h. herabgesetzt oder wissentlich so ungenau gefertigt worden sind, so muß ich das öffentlich mißbilligen. Anschläge dürfen nur durch die Technik, nicht durch die Politik bestimmt werden, und nun mehr gebe ich der Deputation ganz Recht, daß wir eine schwere moralische Verpflichtung gegen die Actionaire haben, wenn nicht -ie Technik, sondern die Politik den Anschlag bestimmt hatte, auf den hin jene Actien gezeichnet haben. Dann würden sogar Rechtsgründe dafür streiten, daß die Schuld wieder gut gemacht werde, wenn sich die Politik in die Anschläge gemischt hat, und wenn sie nicht blos von der Technik dictirt worden sind. Die Regierung oder die, die daran Schuld sind, haben aber nicht den Staat, sondern immer nur sich selbst verpflichtet, und ich muß darauf aufmerksam machen, daß, wenn politische Gründe da sind, rs nur die wieder gut zu machen haben, die an der Thatsache schuldig sind. Für den Joseph'schen Antrag stimme ich um so mehr, als ich selbst ihn gestern bereits angedeutet, nur nicht aus drücklich gestellt und nicht so gut motivirt hätte, als mein Freund Joseph gethan hat. Stoatsminister v. Falkenstsin: Ich muß auf das, was -er geehrte 0. Schaffrath erwähnt hat, nur das Wenige erwk- -ern, daß von keiner andern Politik, wie Jeder sich überzeugt haben wird, der mit den damaligen Verhältnissen bekannt ist, die Rede sein kann, als von der Politik, das Unternehmen, welches damals, so wie heute für Sachsen von der größten Wichtigkeit erschien, möglichst rasch in's Leben zu rufen, un gerade eben darin lag die Nothwendigkeit, rasch zu einem An schläge zu kommen; und da nicht nur die Staatsregierung, sondern auch Jeder, der sich für das Unternehmen interessirte, recht gut wußte, daß nicht mit der an sich gewiß wünschens- werthen Gründlichkeit gearbeitet und der Voranschlag gemacht werden konnte, so hielt man dafür, daß es wenigstens erfreulich fei, die Unternehmung gesichert zu wissen, und sich sagen zu können, es sei besser, selbst mit einem weniger gründ lichen Anschläge einen großen Vortheil für's Land zu erfassen, als länger zu zögern, lediglich aus dem Grunde, um einen genau durchgearbeitetm Anschlag zu haben. Secretair Tzschucke: Ich wollte mich für den Antrag -es Abgeordneten Joseph verwenden, denn ich kann unmöglich dafür halten, daß er überflüssig und bedenklich sei. Wenn auch vom Ministerium dem Direktorium und dem Ausschüsse mannichfache Lobeserhebungen gespendet worden find, so sind doch noch nicht alle Zweifel über ihre Thätigkeit beseitigt, und es schadet nichts, wenn eine Controls stattsindet. Er ist schon aus diesem Grunde wichtig. Überhaupt würde ich, wenn der Antrag des Abgeordneten Joseph nicht angenommen wird, auch nicht für den von der Deputation Seite 64 gestellten An ¬ trag gestimmt haben. Ich gebe zwar zu, daß in diesem An frage eine gewisse Garantie für das Gelingen des Unterneh mens liegen soll; aber ich gebe zu bedenken, daß die Staats regierung schon an und für sich verpflichtet ist, darauf zu sehen, daß der Bau gut ausgeführt werde, und daß die Staatsregie rung auch schon vielfache Aeußerungen in dieser Beziehung gethan hat. Würde ich schon aus diesem Grunde nicht dafür gestimmt haben, so schien er mir auch zu weit zu gehen; denn ns Regierung könnte aus diesem Anträge sehr gut die Ermäch tigung folgern, Beamte zur Beaufsichtigung dieses Baues an- zustellen. Wir haben gesehen, daß aus einer ständischen Schrift, die am vorigen Landtage an die Staatsregierung ge langt ist, die Regierung sich für ermächtigt gehalten hat, Sach verständige und dergl. anzustellen. Es ist diese Berechti gung zwar von mehrern Seiten mit Recht bezweifelt worden, aber dieser Antrag läßt eben so gut mit demselben Grunde zu, daß die Staatsregierung sich für ermächtigt halten kann, Sach verständige in dieser Beziehung anzustellen. Hierbei wollte ich daher erinnern, daß die Eisenbahnen nicht nur durch Aktien kapital, sondern auch durch Anstellung neuer Beamten viel Geld kosten werden. Um aber jede Veranlassung zu einem Aufwande zu vermeiden, werde ich gegen die Deputation stim men, wohl aber für den Joseph'schen Antrag. Staatsminister v. Ze schau: Was den Antrag des geehr ten Abgeordneten Joseph betrifft, so kann die Staatsregierung demselben in so fern entsprechen, als dies überhaupt mit den Verhältnissen der Gesellschaft vereinbar ist. In dieselben kann die Staatsregierung nicht eingreifen. Diese Verhält nisse sind aber, -aß die Staatsregierung cm Mitglied in -em Direktorium hat, daß die Rechnungen vom Direktorium vor gelegt werden und der Ausschuß sie prüft und das Resultat der Generalversammlung vorgelegt wird. Die Staatsregie rung ist hinsichtlich ihrer Betheiligung Actionair unter gewis sen Bedingungen, sie kann nicht mehr fordern, als diejenigen fordern können, welche Actionaire sind. Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Staatsregierung der Standeversammlung das Ergebniß dieses Rechnungswesens, welches früher bei der Generalversammlung ohnehin zur öffentlichen Krnntniß ge langt, vorlegt. Sie kann sich durch ihr Mitglied, das sie bei dem Direktorium hat, von der Vollständigkeit und Gründlich keit des Rechnungswesens überzeugen. Darin findet die Sache aber ihre natürliche Begrenzung; denn die Staatsregie rung vermag nicht über die statutenmäßigen Bestimmungen hinauszugehen. Präsident Braun: Wünscht,nochJemand das Wort? Wo nicht, so nehme ich die Debatte für geschloffen an, und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Georgi: Wenn ich vorhin gesagt habe, daß bei der Aufstellung der Voranschläge theilwcise die Politik mitgewirkt haben könnte, so habe ich das nur in der Begrenzung verstanden, daß erwogen worden sein mag, ob es für den Theil des Traktes, für den noch keine technischen Voranschläge be fanden, zweckmäßig sein würde, eine sehr große Bauschsumme
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