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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 96. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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sich zu unterziehen. Ich erkenne alles das in dieser Beziehung an, was der Herr Referent gesagt hat, daß ihm seine Arbeiten so wohl innerhalb als außerhalb der Kammer nicht gestattet haben mögen, diesen Bericht zu machen, aber ich kann mich nicht davon überzeugen, daß er wenigstens nicht früher zur Erkenntniß dieser Sachlage in der Deputation hätte kommen können, um Mitglie der aus der Deputation wählen zu können, die füglich ihre Zeit und ihre Talente diesem Gegenstände hatten zuwenden können. Will man aus dem Mangel der Literatur, aus der Wichtigkeit -er Sache einen Grund hernehmen, die Berathung über den Ge genstand zu verziehen, so wird das mehr oder weniger auf alle andern umfangreichen Gesetze, welche den Ständen vorgelegt werden, Anwendung finden. Uebrigens ist die Literatur über die sen Gegenstand so umfangreich, als sie nur immer sein kann, ja, es bedarf nur eines Blicks in die Motive, um sich zuüberzeugen, daß eine genügende Literatur vorhanden ist. Aus diesem Grunde geht hervor, daß es nicht nothwendig ist, Zeit zu gewinnen, da mit sich die Literatur dieses Gegenstandes bemächtige. Ich zweifle auch, daß hier Localkenntniß nothwendig sei. Meine Herren! Wenn wir das Gesetz erst berathen wollen, wenn wir an allen Orten Localuntersuchungen angestellt haben, ob das Gesetz daselbst Anwendung erleiden könne, so frage ich Sie, ob wir ein solches Gesetz dann jemals berathen könnten. Local interessen kommen hier nicht in Frage. Allerdings wäre es wün- schenswrrth, wenn solche wichtige Gesetze vor dem Landtage den Deputirten zugeschickt würden, damit sie sich zeitig orien- tiren könnten. Denn die Gerechtigkeit muß ich den Stän den allerdings widerfahren lassen, daß nirgends sich schwe rer arbeiten läßt, als auf dem Landtage. Der Borstand die ser außerordentlichen Deputation hat bei der Finanzdepu tation noch genügend zu thun, um nicht noch mit andern Geschäften noch überhäuft zu werden. Ich mache daraus aufmerksam, daß beinahe zwei Monate lang die Finanz deputation täglich zehn, zwölf und mehrere Stunden in die sem Hause zugebracht hat, und daß fast keine Zeit übrig bleibt, um sich noch andern ständischen Arbeiten hinzugeben. Bei die ser Lage der Sache ist allerdings wünschenswerth, daß in künf tigen Fällen die hohe Staatsregierung diese Gesetze den Depu tirten, von denen wenigstens zwei Drittheile ihr mit Sicherheit bekannt sind, zuschicke, damit diese sich davon unterrichten kön nen. . Zweitens muß ich noch bemerken, was einer der erstem Sprecher angedeutet hat, nämlich die Zweckmäßigkeit der Ver tagung der Landtage. Es ist nicht zu leugnen, daß es zu viel von den Deputirten verlangt ist, wenn sie Jahre lang in Dres den zubringen und ihre Privatgeschäfte ganz dem Wohle des Landes opfern sollen. Es sind die wenigsten im Stande, 7,8 bis 10 Monate hier zuzubringen. Der erste Landtag hat 21 «der 23 Monate, der zweite 13 Monate' gedauert und der dritte wird 9 Monate gedauert haben. Meine Herren, das ist auf die Dauer unerträglich und nicht auszuhalten. Männer, meine Herren, die befähigt sind, aber auch für ihre Privatverhältnisse sorgen müssen, werden fernerhin an den Verhandlungen nicht Theil nehmen können, wenn auf diese Weise sortgefahren wird, und ich halte dafür, daß nur Ein Mittel gegen diesen Uebelstand vorhanden ist, nämlich die Vertagung blos zum Zwecke der Be rathung bestimmter Gesetzvorlagen. Warum kann nicht, wie in andern Ländern hier und da geschieht, wegen wichtiger Gesetze der Landtag wieder einberufen und dann in drei bis vier Mo naten die Sache erledigt werden? ÄZir haben, meine Herren, bei der Wechselordnung gesehen, daß der Bericht zurückgelegt wurde. Warum? Weil wir schon neun Monate hier gesessen hatten und am Ende die Zeit verstrichen war, wo der Gegenstand noch zur Berathung kommen konnte. Es war ein Glück, daß der Bericht noch größtentheils bei diesem Landtage benutzt wer den konnte. Wäre das nicht der Fall gewesen, so wäre er auch verloren gewesen, weil er von einer Deputation des vorigen Landtags berathen war. So glaube ich, daß wir, wenn in Zu kunft so fortgefahren wird, wie bisher geschehen ist, jedenfalls auf große Zeitversäumnisse zurückkommen müssen, woran die Ständeversammlung nicht allein Schuld ist. Wir haben, wenn ich nicht irre, auf diesem Landtage circa 68 verschiedene Vorlagen erhalten, abgesehen von den Petitions- und Beschwerdesachen. Nun sind diese Vorlagen zuM großen Theile so umfänglich und können nicht in so kurzer Zeit erledigt werden, daß nicht bei je- demLandtage sich schließlich Herausstellen sollte, daß am Schluffe desselben Sachen zurückgelegt werden müssen, die nicht zur Er ledigung kommen. Aber ich glaube, meine Herren, daß die Be rathung gerade in dieser Angelegenheit nicht weggeworfen sein würde. Erkenne ich an, daß mehrere Mitglieder dieser Depu tation zu sehr beschäftigt sind, um mit dieser Arbeit allein sich zu beschäftigen, so muß ich die Frage aufwerfen r warum die Kam mer nicht von ihrem Rechte Gebrauch machen wolle, die Depu tation zu verstärken, und warum die Deputation nicht einen an dern Referenten bestellen könne? und dahin ist mein Antrag gerichtet. Ich werde den Antrag dahin stellen: „Die Kam mer möge die Deputation um drei Mitglieder ver stärken rind ihr aufgeben, einen mit andern Depu tationsarbeiten nicht beschäftigten Referenten zu ernennen." Wir werden, wenn auch keine Vertagung des Landtags eintritt, wenn der Bericht für die Berathung der näch sten Kammer verloren wäre, doch gewiß sein, daß er für uns nicht verloren ist. Wir werden die Ideen, die darin aufgestellt sind, prüfen können und im Stande sein, uns spcciell von den Ansichten zu unterrichten, die dafür und dawider aufgestellt wer den, und so wird die Sache jedenfalls einen großen Vorschritt gewinnen. Aus diesen Gründen, meine Herren, werde ich also diesen Antrag dem Herrn Präsidenten übergeben und ihn er suchen, denselben zur Unterstützung zu bringen. Besonders aber muß ich dagegen allerdings mich verwahren, daß der Bericht so schnell als möglich gemacht werde, nur um den Bericht zu machen, und daß von der Voraussetzung ausgegangen werde, man könne den Erwartungen der Kammer nicht entsprechen. Ich habe eine andere Ueberzeugung. Ich bin der Erwartung, daß, wenn die Deputation verstärkt wird, damit die Mitglieder, welche mit Arbeiten überhäuft sind, austreten können oder an den Sessionen nicht Theil zu nehmen brauchen, der Bericht vollständig gründ»
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