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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 108. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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Abg. Zezschwitz: Ich wollte nur bemerken, daß das, was der Abgeordnete Müller äußerte, auf die Oberlausitz nicht paßt, weil bei dem oberlausitzer Creditverein auch der kleine Grundbesitz berücksichtigt worden ist. Abg. Lani: Ich möchte doch die Angabe wegen des rittet« sch-stlichenCreditvereins dahin berichtigen, daffmcht llz-Procent, sondern 3AProcent Zinsen bezahlt werden müssen. Daher ist keineswegs abgeschnitten, daß künftig auch der minder besteuerte bäuerliche Grundbesitz noch mit ausgenommen-werde, nur die UebWangsperiohe mußte abgewartet werden ; wahrscheinlich wirh aber schon bei nächster Generalversammlung ein Antrag dahin erfolgen, auch Güter von weniger als 2400 Steuereinhei ten mit aufzunehmem Abg. Müller (aus Laura): Ich bitte um das Wort. Präsident Braun: Will die Kammer nochmals dem Abgeordneten Müller das Wort gestatten? -- Einstimmig La. Abg- Müller (aus Taura): Für's erste habe ich auf die Antwort drS Abgeordneten v. Zezschwitz aAerdings-zuzugestehen, daß ich darunter nur die Erblande verstanden haben kann. Auf die Rede des Abgeordneten IM, welcher meinte, es sollte ein Antrag gestellt werden, die kleinern Grundstücksbesitzer mit in die Kreditanstalt aufzunshmen, habe ich zu erwidern, daß ich das zwar glaube, daß m-n sie aufnehmen will; allein man will ihnen keine Stimme geben. Uebrigens muß ich, da ein 2 Pro- centz zur Amortisation bestimmt ist, bezweifeln, daß, so viel mir bekannt ist, die Creditpapiere nicht für 3§ Procent ausgegeben würden. Die Berfaffungsurkunde sichert mir übrigens das Recht zu, mit 1000 Steuereinheiten ist der Kammer zu sitzen und an, den Beratungen Theil zu nehmen, wahrend mich der hohe Creditverein ausschließt und nicht ausnimmt. A8g. Jani: Jchwolltenux erklären, daß Jeder, derinden Creditverein ausgenommen ist, auch seine Stimme hat. Präsident Braun: Wenn weiter Niemand zu sprechen begehrt^ so nehme ich die Debatte für geschloffen an und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Poppe: Es ist gewiß nicht zu verkennen, und die Ansicht der tüchtigsten Staatswirthschaftslehrer, daß map bei Feststellung? von Reallaffm vorsichtig sein müsse, da sie mehr als alle andern Lasten in das Eigenthum und Vermö gen des Volks eingreifest. Da nun demohnerachtet Ihre, De putation, der Sie wohl zutrauen dürfen, daßsie sehr genau ge- prsift, was die Staatöregierung vorgeschlagcn hat, findet, daß der, Antrag derselben, die Besteuerung von 8 Pfennigen für die jetzf laufende: Finanzperibde, anzunehmen sei, so hat sie dazu zweierlei veranlaßt, einmal die feste Ueberzeugung, daß nichts gefährlicher für den Grundbesitz selbst ist, als ein häufiges Va- riiren mit den Abgaben, am allerwenigsten, wenn zwar keine Erhöhung dieser Abgabe in Aussicht steht, doch es eben so zwei felhaft ist, ob späterhin eine Abminderung derselben sich als zu lässig herausstellt. Zweitens hat die Finanzlage, in der wir II. iv8. uns im Allgemeinen befinden, und welche durch dieBerathung des Budjets hervorgetreten ist, die Deputation verpflichten müssen, Ihnen nicht vorzufchlagen, die Steuer auf einen niedri gem Fuß zu stellen, da sie ihre Pflicht verletzt haben würde, durch einen solchen Vorschlag vielleicht einen Ausfall in den Staatseinnahmen herbeizu führen, der auf andere vielleicht sehr drückende Weift zu decken wäre. Unter diesen Umständen, und in Folge der durch den Herrn Staatsminister gemachten Er öffnungen glaubt die Deputation durch mich Ihnen anrathest zu muffen, bezüglich dieser Position keine Veränderung vorzu nehmen. Präsident Braun: Die Deputation schlägt dep Käm mer vor, die Position 23, die Grundsteuereinnahme betreffend, im Betrage von 1,219,34h Lhlr. 20 Ngr. zu genehmigest. Stimmt die Kammer bei? — Gegen vier Stimmest Zm (Staatsmimster v. Wietersheim tritt ein.) Referent Abg. Poppe: Ich Berichte heißt es noch: Position 24, Gew erb- und Perso nal steuer. Im Budjet der laufenden Finanzperiode war für diesen Theil der Staatseinnahme die Summe von 320,000 Lhlr. angenommen worden, und in dem jetzt zur Berathung vorliegen den ist der nämliche Betrag deshalb beibehalten worden, weil nunmehro die Steuerermäßigungen eintreten sollen; die schon bei Feststellung dieser Bstdjotsposition für 1843—1845 vorausge setzt wurden, den ständischen Berhandlungen am letztenyandtage zufolge aber bis zum gegenwärtigen ausgesetzt blieben. Die hohe Staatsregierung geht Habei von der Ansicht ausj daß; wenn der den Ständen vorgelegte Gesetzentwurf, die Gel werb- und Personalsteusr betreffend, von diesen angenommen würde, die Position mit dem oben erwähnten Resultate anzuneh men sei. Inzwischen haben die versammelten Stände den betreffen den Gesetzentwurfbereits genehmigt, unk dieDeputation vermag allerdings nicht mit: Bestimmtheit zu ermessen, ob der Ertrag dieser Steuer nicht ein; größerer, als der angenommene, seist werde, so wenig sie es auch bezweifelst möchte. -- Jndeß dürfte es hoch gerathen sein, vorerst abzuwarten, welche Ergebmffe sich in der jetzigen Finanzperiode heralrsstellen, und sieht sich aus die sem Grunde veranlaßt, der geehrten Kammer die Annahme didser- Position mit 320,000 Lhlr. anzurathen. Präsident Braun: Wenn Niemand darüber das Wort begehrt, so stelle ich die Frage: Genehmigt die Kammer die Position 24 im Betrage von320,000 Lhlr.? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Poppe: Rust fährt der Bericht fort: 4
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