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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Präsident v. Carlowitz: Die augenblickliche Überhäu fung der vierten Deputation mit Geschäften kann ich von mei ner Wahrnehmung aus als Präsident allerdings nur bestätigen, inzwischen würde ich einen bestimmten Antrag auf Niedersetzung einer außerordentlichen Deputation zu Berathung der betref fenden Angelegenheit erst abzuwarten haben, ehe ich eine Frage darauf stelle. Bürgermeister Gottschald: Ich erinnere mich, daß der Vorstand unserer vierten Deputation dieselbe Ansicht theilt, von welcher ausgehend ich so eben mich erklärt habe, und ich glaube in seinem Sinne zu handeln, wenn ich den Antrag auf Nieder setzung einer außerordentlichen Deputation stelle. Präsident v. Carlowitz: Die Kammer hat den Antrag vernommen, und ich frage: ob sie den Antrag, wonach eine au ßerordentliche Deputation niedergesetzt werden soll, unterstütze? — Wird ausreichend unterstützt. Präsident v. Carlowitz: Wenn nichts darüber bemerkt wird, so werde ich die erste Frage auf denVorschlagdesDirekto riums stellen müssen, nämlich den Gegenstand an die vierte De putation zu verweisen; ich werde, wenn die erste Frage verneint wird, dann die zweite aufdenGottschald'schenAntrag zu stellen haben. Ich frage also: ob die Kammer die Leipziger August ereignisse der vierten Deputation zur Begutachtung zuweisen will?,— Die Abstimmung erfolgt. Prasidentv. Carlowitz: Es ist derMntrag des Direkto riums, die Verweisung an die vierteDeputation gegen vierzehn Stimmen abgelehnt worden. Es würde nun allerdings die zweite Frage zu stellen sein, auf den Antrag des Herrn Bürger meisters Gottschald, wonach zu Berathung dieser Angelegenheit eine außerordentliche Deputation niedergesetzt werden soll. Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag des Herrn Bürger meisters Gottschald annehme? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Was die Deputation anlangt, so glaube ich voraussetzen zu dürfen, daß sie ebenfalls aus fünf Personen zu bestehen habe, und wenn dagegen nichts erinnert wird, so werde ich dies als Beschluß der Kammer annehmen und die Wahl auf die nächste Tagesordnung bringen. Noch steht auf der Registrande: 5. (Nr. 581.) Bericht der außerordentlichen Deputa tion der ersten Kammer über den Entwurf einer Landtagsord nung. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. — Damit sind die Gegenstände, die auf der Registrande waren, erschöpft; ich habe aber noch ein paar Urlaubsgesuche zur Kenntniß der geehrten Kammer zu bringen. Herr Domherr v. Nostitz bittet wegen seiner Geschäfte im Ge- neralcapitel zu Meißen um Urlaub für Sonnabend den 23. «nd für Montag den 25. d. M. Will die Kammer den Urlaub nufdieftzweiTage bewilligen?- Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Dann bittet der Herr Geheime Rath v. Minkwitz für morgen in Geschäften um Urlaub. Will die Kammer auch dieses Urlaubsgesuch bewilligen? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Und endlich hat sich der Herr Bürgermeister Wehner für heute und morgen wegen Unwohl seins entschuldigen lassen. V.Crusius: Ich bitte um Erlaubniß, dergeehrten Kam mer eine kurze Mittheilung machen zu dürfen. Das Direkto rium des landwirthschaftlrchen Hauptvereins zeigt durch mich der verehrten Kammer an, daß dieser Verein morgen früh von 9 Uhr an seine verfassungsmäßige Jahresversammlung hier im Zwingerpavillon halten wird. Es geschieht die Mittheilung in der Absicht, damit man Seiten der Kammer Gelegenheit er lange, sich mit den Gegenständen und der Behandlungsweise der Vereinsangelegenheiten bekannt zu machen, und von deren Angemessenheit sich zu überzeugen. Der Verein würde sich sehr geehrt sehen, wenn hiervon Gebrauch gemacht würde. Eben so geehrt würde er sich sehen, wenn es vielleicht dem einen oder andern geehrten Kammermitgliede gefallen wollte, an dem ein fachen Mittagsessen LH eil zu nehmen, welches für morgen um 5 Uhr auf der Brühl'schen Terrasse veranstaltet worden ist. Ich habe mir, um das nöthige Arrangement der Plätze treffen zu können, unter Zustimmung des verehrten Präsidiums erlaubt^ einen Subscriptionsbogen hier in der Kammer auszulegen. Präsident v. Carlowitz: Die Kammer kann für diese Einladung dem Herrn 0. Crusius nur sehr verbunden sein. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen, und zwar zunächst zu dem Berichte unserer ersten Deputation über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablö- sungsgesetze betreffend. Der Herr Vicepräsident ist Referent. Referent Vicepräsident v. Friesen: Das Allerhöchste Decret lautet: Se. Königliche Majestät lassen dengetreuenStänden anliegend den Entwurf zu einem Gesetz, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablö sungsgesetze betreffend, mit den dazu gehörigen Gründen und Erläuterungen zugehen,, und sehen ihrer Erklärung hierauf in Huld und Gnaden entge gen, womit Sie den getreuen Ständen jederzeit wohlbeigethan bleiben. Dresden, den 1. November 1845. Friedrich August. (1,8) Johann Paul von Falkensteim (Die Gründe und Erläuterungen zu diesem Gesetze s. in Nr. 111 der Mittheilungen zweiter Kammer, S. 3046flg.) Hierzu sagt nun derBericht der Deputation: Das Gesetz über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen vom 17. März 1832 ertheilt in den §§. 83 bis 89 die Bestrm-
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