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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 94. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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dabei denkt; also nicht wegen des Rechts, sondern nur zur Un terstützung des nationalöconomischen Grundes habe ich dies ge sagt. Endlich habe ich von einer allgemeinen Mißstimmung meines Wissens nichts erwähnt; es wäre dies ganz gegen meine Ansicht. Ich habe aber erwähnt, daß die Lehngelder bei den Verpflichteten immer einen Grund zur Mißstimmung abgeben werden, und daß es also wünschenswerth wäre, diesen Grund Zur Mißstimmung zu beseitigen. v. Gross: Im Fall die allgemeine Debatte weiter fortgesetzt werden soll, würde es zweckmäßig sein, wenn Herr v. Criegern jetzt mit seinem Amendement hervorträte. Die allgemeinen Motive des Gesetzentwurfs stehen durchaus in Beziehung zu dem im ersten Paragraphen aufgestellten Grund- princip, und es läßt sich daher die allgemeine Debatte durchaus nicht von der speciellen zu §. 1 trennen, wenn nicht stete Wie derholungen stattsinden sollen. Es würden vielleicht alle Be denklichkeiten beseitigt werden, wenn der erste Paragraph nun mehr von dem Herrn Referenten vorgelesen würde, damit Herr v. Criegern seinenAntragdaranknüpfen und dieDebattehierüber mit der allgemeinen zugleich fortgesetzt werden könne. Präsident v. Carlo Witz: Ich wollte mir darüber erst eine Bemerkung erlauben. Allerdings liegt im ersten Paragra phen das Grundprincip des Gesetzes, und auch ich bin der Mei nung, daß, wer nicht den §. 1 annimmt, lieber das ganze Gesetz ablehnen möge. Ich hätte es also für richtiger gehalten, wenn Herr v. Criegern bei Entwickelung seiner Ansichten einen andern Weg eingeschlagen hätte; allein da Herr v. Criegern anderer Ansicht über dasVerhältniß des Z. 1 zum Gesetze zu sein scheint (und wer darf hierin seinem Urtheil vorgreifen), so blieb mir nichts Anderes übrig, als ihn auf Z. 1 zu verweisen und seinen Antrag hier noch nicht zur Unterstützung zu bringen. Uebri- gens bescheide ich mich, daß der erste Paragraph gleich mit vor getragen werde; ich bemerke aber nur, daß dies wohl auf Eins hinauskommt, und sehe davon keinen besonder» Nutzen. Bürgermeister Gottschald: Ich habe oft die Erfahrung gemacht und sie heute bestätigt gefunden, daß, wenn man von Jemandem Raisonnements und Klagen befürchtet, man die sen dadurch vorbeugen kann, wennmanselbstzuraisonnirenund zu klagen anfängt. Ich bin heute in der Absicht hierher gekom men, um und zwar im Interesse des kleinen Grundbesitzes ein Klagelied zu erheben. Allein die rmiones äubitsncli des Herrn Referenten, die ich nur für Klagelieder halte, haben mich von meinem Vorsätze abgebracht. Ich werde ganz conform mit der Majorität mich dahin erklären, daß es nothwendig sei, das Ge setz in der Hauptsache, wie die Regierung es vorgeschlagen hat, rn-sLand hiuausgchen zu lassen. Ich sagte, ich habe die Absicht gehabt, im Interesse des kleinen Grundbesitzes ein Klagelied an stimmen zu wollen; es standen mir da die kleinen Grundbesitzer des Voigtlandes und des obern Erzgebirges vor Augen. Es ist einem großen Lheile von ihnen nämlich schon jetzt nicht möglich, aus den Erträgnissen ihres Grund und Bodens die Steuern und Lasten und sonstigen Abgaben zu erschwingen; bei diesen liegt der Hausfrau die Pflicht ob, diese durch Erzeugnisse der Wirthschaft, durch das Federvieh rc. zu erschwingen und sich ab zudarben. Wenn aber nun dieses Gesetz in's Land hinausgeht, und die Lehngelder aufeinseitigenAntragderBerechtigten abge löst werden, und wenn in Folge dessen noch cineRente den Pflich tigen aufgelegt werden soll, so sehe ich nichtab, wie da die kleinen Grundbesitzer.zurechte kommen wollen. Allein wenn Maaßre- geln getroffen werden, welche dem Allgemeinen nothwendig und wohlthatig sind, so werden immer Einzelne hart davon getrof fen werden, und so wird es auch Hiersein. Es ist dies nicht zu ändern. Es ist hauptsächlich außer den zahlreichen Petitionen noch eine Rücksicht, welche mich mit bestimmt, mich für die Ge setzvorlage zu erklären, nämlich die, daß einem großen Theile der Landeseinwohner dadurch die Gelegenheit entzogen wird, zu sündigen und sich Arbeitshausstrafe zuzuziehen. Also ich sehe ab von den Nachtheilen, welche das Gesetz Einzelnen bringen kann, und erkläre, daß ich für die Gesetzvorlage stimme. v. Metzsch: Meine Herren, wir wollen uns doch einmal fragen, wer eigentlich die nächste Veranlassung gegeben hat zu den im Volke laut gewordenen Klagen über die Lehngelderent richtung; wer hauptsächlich dazu beigetragen hat, Zweifel sogar über die Verbindlichkeit dazu, an welche sonst Niemand gedacht hat, hervorzurufen? Niemand anders, als gewisse auch Ihnen bekannte Zeitschriften, welche falsche, irrige Ansichten über die Laudemialverpflichtung verbreiteten, die es sich zur Aufgabe ge macht haben, etwas Ungerechtes, etwas Gehässiges in ein wohl erworbenes bestehendes Recht zu legen. Stimme ich nun zwar auch unbedingt der Ansicht bei, welche die Minorität in dem all gemeinen Lheile des Deputationsberichts dargelegt hat, so bin ich dennoch ebenfalls weit entfernt, mich gegen den Gesetzentwurf überhaupt zu erklären, vorausgesetzt, daß er mit denvonderDe- putation vorgeschlagenen und vielleicht noch imLaufedergegen- wärtigen Debatte hinzukommenden Modifikationen angenom men wird. Ich halte es für räthlich, im Interesse aller Parteien für die Gesetzvorlage zu stimmen, ich halte es für angemessen, daß die Berechtigten, nachdem sie der Opfer schon manche ge bracht haben, auch dieses letzte Opfer noch bringen, obschon es Manchen sehr schwer fallen und hart treffen wird. v. P osern: Meine Herren, ich wundere mich nicht, daß man die Lehngelder und andere dergleichen Abgaben jetzt ein Un recht nennt; denn es ist der Undank ein charakteristisches Zeichen unserer Zeit. Ich wundere mich bei solchen schönen Grund sätzen natürlich auch nicht, daß man deren Ursprung vergessen hat, oder vielmehr vergessen haben will, daß man es vergißt, daß ohne diese Oblasten die jetzigen Besitzer jetzt noch Proletarier und besitzlos sein würden; denn Geld, um zu kaufen, Hütten sie nicht, es wurde also auf ihr eignes Bitten und Wünschen das Auskunftsmittel getroffen, daß man ihnen statt des Kaufpreises — Dienste und Abgaben auf die Güter auflegre. Namentlich die Stifter und großen Grundbesitzer, vertheilten auf diese Art fast den größten Kherl ihres entfernter liegenden Grundbesitzes
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