Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheil ringen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 24. Juni A846. Einhundert und achte öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 9. Juni 1846. Inhalt: Vortrag ausderRegistrande. — Vortrag über die D i ffe r e n z - punkte hinsichtlich der Eisenbahnen. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde Johann Gotthelf Bursche's in Dresden (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 132 und Nr. 134 S. 3709 flg.) — Vortrag über die Differenzen bei dem Gesetzent würfe, die bei dem Zusammentreffen verschieden artiger Freiheitsstrafen und bei der Strafver wandlung zu befolgenden Grundsätze bstr. — (Vergl. Nr. 153 der Mittheil, zweiter Kammer S. 4408 flg.) — Berathung des Berichts der vierten Deputation über dieBeschwerde der Schneidemühlengewerkschaft zu Hennersdorf, die von dem Königl. Ministerium des Innern ausgesprochene Wiederaufhebung einer von der Königl. Kreisdirection in Zwickau ihr ertheilten Eoncession zu Anlegung seiner Spinnfabrik betr. (Vergl. Mittheil. zwei ter Kammer Nr. 147 S. 4196 flg.) — Berathung des Be richts der vierten Deputation über die Beschwerde des Grundbesitzers Friedrich Hänel v. Cronenthall ,in Leipzig über das bei Gelegenheit der Expropriation von Areal für die Zwecke der sächsisch-bairischen Eisenbahn von den dabei concurrirenden Behörden eingeschlagene Verfah ren. (Vergl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 149 S. 4277 flg.) — Berathung des B erichts der vierten Deputation über dieBesch w erd eJohannKarlFriedrichBeckert's, Besitzer des Bades bei Hohenstein rc., über die Anlegung eines Arsenikwerkss im Hüttengrunde bei Hohenstein. (Vergl. Mitchell- zweiter Kammer Nr. 149 S. 4288 flg.) —Wahl der Mitglieder der Zwischendeputation zur Begutachtung der kirchlichen Reform.—Eintreten einer gshsimenSitzung- Die Sitzung beginnt nach Voll Uhr mit Bortrag des Protokolls über die letzte Sitzung in Gegenwart von zwei And dreißig Kammermitgliedern, so wie der Staatsminister V. Nostitz - Wallwitz, v. Falkenstein und der Königl. Commissarien Ko hl schütter und o. Funke. Auf gestellte Präsibialfrage wird das Protokoll von der Kammer ge nehmigt und durch v. Pflugk und v. Metzsch mit vollzogen, worauf man zum Bortrag aus der Registrande schreitet. I. 105. 1° (Nr. 654.) Nachbericht der zu Begutachtung des Ge setzentwurfs über den Schuldarrest niedergesetzten außerordent lichen Deputation. Präsident v. Carlo witz: Kommt zum Druck und auf eine Tagesordnung. 2. (Nr. 655.) Bericht der außerordentlichen Deputation der ersten Kammer zu Berathung mehrerer auf die Leipziger Ereignisse am Abend des 12. August 1845 bezüglichen Be schwerden und Petitionen. Präsident v. Carlowitz: Kommt ebenfalls zum Druck und auf eine Tagesordnung. 3. (Nr. 656.) Protocollextract der zweiten Kammer dom 6. Juni 1846, die Berathung über das Allerhöchste Decret, dis Revision der Wergwerksverfassung betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Protocollextract ist von mir an unsere erste Deputation zurückverwiesen. Ich bemerke, daß über die Hauptsache, die Niedcrsetzung einer außerordent lichen Zwischendeputation, Einverstandniß zwischen beiden Kammern erlangt worden ist, daß demnach dieser Wahl nichts mehr entgegensteht, und daß sie von mir auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden wird. Eine Differenz wal tet nur noch über eine Petition ob, worüber der Beschluß dsr ersten Kammer noch zurücksteht. Ich frage daher die Kam mer: ob sie genehmige, daß dieser Protocollextract ihrer ersten Deputation zugetheiltworden? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 657.) Der Ausschuß des Augenkrankenheil- und Unterstützungsvereins überreicht 25 Exemplare der 26. Nach richt über die Wirksamkeit des Wereins. Präsident v. Carlowitz: Gelangen, so weit sie ausrei chen, zur Wertheilung, und der Dank der Kammer wird dafüs zu Protokoll zu nehmen sein. Ist die Kammer hiermit ein verstanden? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 658.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 6. und 8. Juni 1846, einen in geheimer Sitzung zu verhan delnden Gegenstand betr. Präsident v. Carlowitz: Der Protocollextract wird der zweiten Kammer zuzuthcilen sein und werde ich am Schlüsse der öffentlichen noch eine kurze geheime Sitzung anberaumen. — Bon Urlaubsgesuchen ist nichts zur Kenntniß der Kam mer zu bringen, dagegen bemerke ich, daß in Bezug auf die L