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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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tage ein Gegner der Chenmitz-Riesaer und Zittau-Löbauer Bahn in -er Minorität mich befand und Seiten der Majorität Be schlüsse fassen sah, die weit über das Maaß hinausgingen, das ich mir selbst in Bezug auf den Bau und die Betheiligung des Staats rücksichtlich der Eisenbahnen gesteckt hatte, setzte ich vor aus und durfte ich voraussetzen, daß es wenigstens bei diesenBe- schlüssen m der Ausführung sein Bewenden haben werde. Sehen wir nun, wie diese Voraussetzung sich gerechtfertigt hat? Früher war die sächsisch-bairische Eisenbahn zu 6 Millionen veranschlagt worden, jetzt zu 11 Millionen- und gleichwohl wird kein Mit glied dieser Kammer verkennen, daß die veranschlagte Summe ein leitendes Moment für die Frage sei, in wie weit die Betheili gung des Staats einzutreten habe. Früher, meine Herren, be schloß man, es sollten zunächst nur diejenigen Bahnen gebaut werden, die aus Staatsvertragen beruhten, nicht aber die Bin nenbahnen, nicht also die Chemnitz-Riesaer und Zittau-Löbauer Bahn; jetzt finden wir bereits den Bau aller Bahnen in vol lem Angriffe. Früher beschloß man, es sollte Bereinigung der Staatsregierung und Ständeversammlung über die Mittel und Wege der Staatsbetheiligung bei der Chemnitz-Riesaer und Löbau-Zittauer Bahn der künftigen Ständeversammlung Vorbe halten bleiben; jetzt finden wir bereits die hohe Staatsregierung mit Aktien auch bei dies en beiden Bahnen betheiligt. Früher be schloß man, zunächst auf Antrag der ersten Kammer, die jener Bahn abhold war, daß die Zittauer Bahn nur eine Pferdebahn sein solle; jetzt finden wir sie als Dampfbahn aufgesührt. So lange ich die Ehre habe, Mitglied der sächsischen Ständever- sammlung zu sein, kurz während meiner ganzen ständischen Wirksamkeit ist mir ein ähnliches Abweicheri zwischen ständischen Beschlüssen und Ausführung derselben durch dis Staatsregie- rung nicht vorgekommen, und ich habe im Interesse der Stände versammlung dies nur zu beklagen. Die Deputation empfiehlt uns, auf die Beschlüsse, die während der vorigen Ständever sammlung gefaßt worden sind, nicht mehr zurückzukommen. Meine Herren! Wenn mich nicht die persönliche Stellung, die ich heute in dieser Kammer einnehme, abhielte, so würde mich der wohlgemeinte, hier aber übel angebrachte Wink der Deputation nicht davon zurückhalten, die damals gefaßten Beschlüsse auf's neue in Frage zu stellen. Denn haben sich die Voraussetzungen, unter denen damals die Beschlüsse gefaßt worden sind, geändert, hat sich die Staatsregierung selbst nicht an jene Beschlüsse ge bunden, so sehe ich nicht ab, wie man ein Ständemitglied hin dern will, jene Beschlüsse ebenfalls wieder in Frage zu ziehen. Unter diesen Umstanden werde ich heute nicht im Interesse der verletzten Landestheile, sondern, auf einen höhern Standpunkt mich stellend, im Interesse aller Steuerpflichtigen fast alle Fra gen, die ich heute zu stellen haben werde, mit einem entschiedenen Nein beantworten und durchgängig gegen die Ansicht der Depu tation, auf deren Urtheil — sie verzeihe es mir — ich heute weniger Gewicht lege, weil mir ihre Arbeit als eine übereilte er scheint, stimmen. Wenn ich such damit keinen Beifall in der Kammer und bei der Staatßregierung finde, so ist mein Nein doch das N ein eines Mannes, der niemals in seinem Leben ein Eisenbähnpapier besessen hat und wahrscheinlich auch nie eines besitzen wird,. der also für seine Person bei dieser Frage ganz un- betheiligt ist. Ich schließe meine Bemerkung mit dem Wunsche, obschon ich nicht glaube, daß er in Erfüllung gehen wird, mit dem Wunsche, daß uns die zu große Condescendenz gegen die Eisenbahngesellschaften, die zunächst immer nur ein eigenes In teresse, nicht das Wohl deS Vaterlandes im Auge haben, wie schon Herr v. Erdmannsdorf bemerkte, und die Uebereilung, der wir uns dadurch schuldig machen, daß alle Bahnen zugleich in Angriff genommen werden, niemals gereuen möge. Staatsminister v. Zeschau: Auf die Aeußerung des geehr ten Herrn Präsidenten glaubt das Ministerium doch Folgendes erwidern zu müssen. In der Lhstsache ging sie zunächst dahin, daß die Voraussetzung, von welcher man bri derBewilligung am letzten Landtags ausgegangen, nicht mehr vorhanden sei, daß also auch die Lage der Sache eine vollständig andere geworden. Was die sächsisch-bairische Bahn betrifft, so möchte man dies wohl nur auf den erhöhten Kostenaufwand beziehen, der sich dabei herausge stellt hat. Es wurde dieser Aufwand damals allerdings nur auf 6 Millionen Thaler angegeben, jedoch auch schon damals und noch am letzten Landtage ausdrücklich erklärt, daß der Mehraufwand jedenfalls 2 Millionen Thaler betragen werde. Nun beläuft sich zwar der gegenwärtige Mehraufwand auf 4 Millionen Thaler, indem davon mehr als 1 Million Thaler in Abzug zu bringen ist, weil selbige für die Legung eines zweiten Gleises bestimmt ist, auf welches früher keine Rücksicht genommen wurde. Die Ver mehrung dieser Kosten liegt jedoch in den Verhältnissen, die da mals noch nicht in diesem Umfange zu übersehen waren und sich erst später herausgestellt haben. Hauptsächlich ist aber die Aeu ßerung des Herrn Präsidenten gerichtet gegen die Chemnitz- Riesaer und Löbau-Zittauer Wahn, hinsichtlich welcher er die An sicht aufstellt, daß die Regierung der Ermächtigung entgegen verfahren sei. Was nun diese beidenBahnen betrifft, so steht so viel fest, daß sie mit in das Eisenbahnsystem ausgenommen wor den sind, ferner daß die Ständeversammlung ihnen dieselbe Ver günstigung gewähren wollte, welche damals den andern Eisen bahngesellschaften zugesichert wurden, und dsß dis Ständever- sammlung sich nur Vorbehalten hatts, über die einzuschlagmdM Mittelund Wege später Verfügung zu treffen. Hätte es sich darum gehandelt, diesen Bahnen Concessionen zu machen, ähnliche Be willigungen zu gewähren, wie der sächsisch-bairischen und der schlesischenBahn gewährt worden sind, so würde das Ministerium vollständig mit dem Herrn Präsidenten einverstanden sein, daß es dazu einer Vernehmung mit den Ständen bedurft hätte. Aber da sich in der Zwischenzeit die günstige Gelegenheit darbot, die Ge sellschaften ohnealleUnterstützungdes Staats den Bau aus führen zu lassen, so fielen die Gründe weg, weshalb eben die Ständever- sammlung sich einespätere Erklärung vorbehaltenhatte. Hätte die Regierung diese Gelegenheit nicht benutzt, sich von der mit Lasten und Verzichtlristungen verbundenen Betheiligung zu entbinden, dadurch nämlich, daß sie den Gesellschaften die Concessisn crtheilte, so würde nach meiner Ansicht Grund zu einem gerechten Vor wurfe gegen die Regierung vorhanden sein. Sie hat durch Er-
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