Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheiluugen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^§75. Dresden, den 11. April 1846. Sieben und siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 2. April 1846. Inhalt: Vortrag aus der Regrstrande. — Erneuerte Constituirung der außerordentlichen Deputation für die kirchlichen Angelegenheiten. — Vortrag über die Differenzpunkte, die Angelegenheiten der Deutsch-Katholiken betr. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet. (Fortsetzung und Schluß der Berathung über das v. Departement der Finanzen: Pos. 34 b., c., 6.,Pos. 35,36,37u. 38.) — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Beschluß der zweiten Kammer in Betreff des Gesetzent wurfs über Benutzung der fließenden Gewässer. (Brgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 96, S. 2595 flg.) — Schlußabstimmung.) — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition der Gemeinde Reudnitz, Kleinzschocher, Lindenau und Zwei naundorf, die hinsichtlich der Armenversorgung bedrängte Lage derumLeipzig liegenden Dörfer und die zu deren Abhülfe beantragte Einrich tung von Gemeindearmenverbanden oder Er richtung von Kreis- und Bezirksarmenhäusern betr. Die Sitzung beginnt 4 11 Uhr in Anwesenheit des Staats- ministers ».Wietersheim und von ein u'nd vierzig Kam- mermitKliedsm mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch den Secretair Bürgermeister Ritterstadt geführten Proto- colls, welches, nachdem em gegen dasselbe m Bezug auf dis Richtigkeit einer angegebenen Summe von dem Bürgermeister Hübler erhobenes Bedenken durch die Gegenbemerkung des Secretairs Ritterstädt beseitigt worden, genehmigt und von dm Mitgliedern v. Metzsch und v. Miltitz mit vollzogen wird. Der Vortrag aus der Registrande beginnt mit I. (Nr. 470.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 24., 26., 27. und 28. März 1846, die Berathung über das Budjet der jährlichen Staatseinkünfte auf die Periode 182L betr. Präsident v. Carlowitz: Gehört zunächst der zweiten Deputation an. Ist die Kammer damit einverstanden, daß dieser Protocollexiract der zweiten Deputation zugewiesen werde? — Einstimmig Za. 2. (Nr. 471.) Bericht der dritten Deputation der ersten Kammer über die Petitionen, den Gewerbbetrieb auf dem Lande betr. Präsident v. Carlowitz: Der Bericht kommt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. 3. (Nr. 472.) Die Direktion der technischen Bildungs- Mstalt und der Baugswerkenschule zu Dresden überreicht 16 Exemplare des Programms zu den am 4., 6., 7. und 8. April d. I. MzustellMden Prüfungen der Schüler genannter An stalt. Präsident v. Carlowitz: Wird, so weit es susreicht, zur Vertheilung an diejenigen Mitglieder gelangen, die sich dafür interessircn, und es wird dann noch der Dank der Kammer in das Protokoll niederzulegen sein. 4. (Nr. 473.) Protocollextract der zweiten Kammer vvm 30. März 1846, die anderweite Berathung über das Al lerhöchste Decret, die Deutsch-Katholiken betr. Präsident v. Carlowitz: Zch habe diesen Protocoll- sxtrsct vorläufig der außerordentlichen über die kirchlichen Fragen niedergesetzten Deputation zugewiesen, und es wird heute darüber Bericht erstattet werden. Ist die Kammer mit dieser Verweisung nachträglich einverstanden? — Einstim mig Za. 5. (Nr. 475.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer über die Beschwerde des Stadtgerichts zu Elsterberg in Betrefstder Anlegung des Grund- und Hypothekenbuchs für Elsterberg. Präsident v. Carlowitz: Wird ebenfalls zu drucken und auf eine spätere Tagesordnung zu bringen sein. 6. (Nr. 476.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer über das Allerhöchste Decret, die Herstellung eines neuen Galeriegebäudes betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt ebenfalls zum Druck und auf eine spätere Tagesordnung.