Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheiluugen über die Verhandlungen des -Landtags. I. Kammer. Dresden, den 18.April 1846. Neun und siebenzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 6. April 1846. Inhalt. Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Fixation der Branbcassenbeitrage betr. — Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigung. —> Anzeige von Seiten der vierten Deputation, die Abweisung mehrerer Eingaben betr. — Mittheilung, die ständische Sch rift wegen des Krankenstifts zu Zwickau betr. — Vor trag und Genehmigung der ständischen Schrift auf die Petition mehrerer Rechtscandidaten, die zeitigere Zulas sung zur Advocatur betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die Herstellung eines neuen Galerielocals betr. (Vrgl. Mittheil, zweiter Kammer Nr. 78 S. 2102 flg.) — Schluß abstimmung. — Berathungdes Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde des Stadtgerichts zuElsterberginBetreff derAnlegung desGrund- und Hppothekenbuchs für Elsterberg. Die Sitzung beginnt All Uhr mit Verlesung des über -ie letzte Sitzung vom Secretair v. Biedermann aufgenom- menen Protokolls, in Gegenwart des Staatsministers v. Wie tersheim, so wie von neun und dreißig Kammermitglie dern. Da gegen das verlesene Protokoll etwas nicht erinnert wird, so wird selbiges von den Kammermitgliedern v. Pflugk und v. Hartitzsch mit vollzogen. Präsident v. Carlowitz: Ich werde dem Registranden- vortragc einen dringenden Gegenstand vorangehen lassen, da mit das sofort entworfene Protokoll heute noch an die andere Kammer gelangen kann. Es ist das der Vortrag der vom Referenten unserer Kammer entworfenen ständischen Schrift über die Fixation der Brandcassenbeilräge. Wenn die Schrift wird genehmigt sein, so wird also darüber sofort ein Protokoll ausgenommen werden und an die jenseitige Kammer gelangen. v. Gross trägt die ständische Schrift, die Fixation der Brandversicherungöcaffenbeilräge betreffend, vor. Präsident v. Carlo Witz: Ich frage die Kammer: ob sie l. 77. diese vorgetragene ständische Schrift genehmige? — Ein, stimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Ich ersuche nun den Herrn Serretair, das Protokoll darüber aufzunehmen und vorzu» tragen. Secretair Bürgermeister Ritterstädt: Da ich voraus setzen durfte, -aß dieser Schrift kein Bedenken entgegenstehen würde, so habe ich bereits vorläufig das Protokoll abgefaßt und werde die Ehre haben, es sofort vorzulefen. (Es erfolgt die Verlesung des Protokolls.) Präsident v. Carlowitz: Ist etwas gegen das Protokoll zu erinnern? Wenn nicht, so ersuche ich dieselben Herren, auch dieses Protokoll mit mir zu vollziehen. Nachdem dies geschehen ist, geht man zum Vortrage aus der Registrande über, auf welcher folgende Nummern ein gegangen sind: 1. (Nr. 484.) Protocollextraet der zweiten Kammer vom 2. April 1846, die Genehmigung der ständischen Schrift über die Petition einer Anzahl Rechtscandidaten um zeitigere Zu lassung zur Advocatur betr. Präsident v. Carlowitz: Nach beendigtem Registran- denvortrage wird dieser Protocollextrart, welcher der dritten Deputation zugewiesen worden ist, zu einem Bortrage Veran lassung geben. Es wird nämlich die Schrift vorgetragen werden, und zwar an meiner Statt vom Herrn Secretair Rit terstädt, den ich darum ersucht habe. 2. (Nr. 485.) Protocollextraet derselben vom 1., 2. und 3. April 1846, die Berathung über den Gesetzentwurf, einige nachträgliche Bestimmungen zum Ablösungsgesetze betr. Präsident v. Carlowitz: Das ist ein Gesetzgebungsge genstand und dürfte daher unserer ersten Deputation zuzu weisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Ein stimmig Ja. 3. (Nr. 486.) Prolvcollrxtract derselben vom 3. April 1846, die Abgabe einer Petition der Gemeinden Kettau, Ober dorf, Oberwiera und Wünschendorf, Johann Schnabel und L