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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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staaten zur Ausführung gebracht würde, wodurch, wenn das geschehen wäre, allerdings der Zweck auch in so fern erreicht worden wäre, daß dann die unverkennbaren großen Wirren im Maaßsysteme in Sachsen zugleich beseitigt würden. Jetzt ha ben wir freilich einen Gesetzentwurf behalten, der blos vor der Hand in Sachsen gelten soll. Ueber diesen Gesetzentwurf läßt sich nichts sagen, in so fern man ihn von der wissenschaftlichen Seite betrachtet, das hat seine Richtigkeit; er ist mit großer Gründlichkeit so ausgearbeitet, daß man davor den Hut abneh men muß. Aber wenn ich offen bekennen soll, so halte ich ihn nicht für practisch, denn er wird bei der Ausführung auf große Schwierigkeiten stoßen. Ich weiß in der That nicht, ob nicht besondere Schulen für dieBauerweiber würden anzulegen sein, ehe sie sich in die verschiedenen Benennungen fänden, die darin aufgestellt sind, und so wird wohl noch Manches hinzukommen, was es rathsamer macht, die Sache jetzt auszufetzen, so lange bis eine Bereinigung mit den Zollvereinsstaaten zu Stande kommt. Inzwischen werde ich mich dem Vorschläge der Ver einigungsdeputation nicht entgegenstellen. So viel ich aus dem Anträge vernommen habe , bleibt doch die Hauptsache der zukünftigen Ständeversammlung wieder anheimgegeben, und in der Zwischenzeit kann vielleicht das, was wir alle wünschen, wenigstens in so weit herbeigeführt werden, daß, wenn auch die Vereinigung der Zollstaaten inzwischen noch nicht zu Stande kommt, man doch wenigstens hoffen kann, sie werde zu Stande gebracht werden. Präsident v. Carlo witz: Ich wollte mir auch noch ein einziges Wort zur bessern Würdigung des Deputationsgut achtens und Aufklärung der Sache erlauben. Bekanntlich steht die Sache so, daß es der Staatsregierung unbenommen ist, das neue Gewichtssystem sofort in's Leben zu rufen, im Gegensätze von dem von der Erklärung der Ständeversamm lung abhängigen Maaßsysteme. Nun ist zwar nicht ohne Grund bemerkt worden, daß die Staatsregierung sich behin dertsehe, das Gewichtssystem in's Leben zu rufen, so langenicht die Bewilligung der dazu erforderlichen Geldmittel ausgespro chen worden ist, ja man sagt, sie habe sogar auf diesem Land tage kein darauf bezügliches Postulat an die Ständevcrsamm- lung gebracht. Das ist allerdings begründet und in so fern scheint es, als wenn mit dem Vereinigungsvorschlage wenig erreicht würde. Allein mag auch die Staatsregierung auf diesem Landtage noch kein Postulat gebracht haben, so wird doch Niemand verkennen, daß es der Regierung unbenommen ist, noch jeden Tag ein Postulat zu stellen. Alan wird mir einhalten, etwas Anderes sei es, ein Postulat stellen, und et was Anderes, ein Postulat bewilligen; aber wie die Stimmen zahl in den Kammern sich herausstellt, so scheint in Betracht, daß zwei Drittheile der Stimmen zu Ablehnung eines Postu lats nöthig sind, zu besorgen, daß ein solches Postulat, wenn es gebracht würde, Annahme finden würde. Um dem nun zu begegnen, um der Regierung die Hande zu binden, daß sie auf dem gegenwärtigen Landtage nicht noch eine Bewilli gung verlange, darauf ist der Vereinigungsvorschlag berechnet. Was mich übrigens selbst betrifft, so mache ich die Erklärung des Herrn v. Welck ganz zu der meinigen. v. Großmann: Damit es nicht den Anschein gewinne, als sei durch die angeführten Gründe meine Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der Einführung eines neuen Maaßsystems irgend wie erschüttert worden, so sehe ich mich veranlaßt, meine Abstimmung zu motiviren. Es ist ein allgemein und von allen Seiten anerkannter Satz, daß die große Verschiedenheit der Maaße, die im ganzen Lande herrscht, eine Rechtsunsicherheit herbcigeführt hat, die von vielen Seiten schon ausgesprochen worden ist. Einer solchen Rechtsunsicherheit soll und muß abgeholfen werden. Gleichwohl kann eine solche Abhülfe nicht stattsinden, weil man die Grundeinheit des Maaßes ver loren hat, so daß der richtige Dresdner Scheffel, die richtige Dresdner Kanne, die richtige Leipziger Elle nicht mehr aus findig zu machen ist. Die Herstellung dieser Grundeinheit wird aber nun in dem vorgelcgten Gesetzentwürfe auf wissen schaftliche Weise bewirkt,, und darum scheint mir durch alle Gründe, welche gegen die Einführung vorgebracht worden sind, der Hauptgrund, die Nothwendigkeit einer solchen Maaßregel, durchaus nicht beseitigt zu sein. Allein der einzige von dem Herrn Domherrn v. Günther angeführte Grund, daß nämlich durch den Aufschub einer solchen Maaßregel der bei großem Staaten zu besorgende Widerstand für den Fall, daß von Sachsen der Vorschlag und die Initiative ausging, entkräftet oder vielleicht beseitigt werden könnte, dieser politische Grund ist der einzige, der mich bestimmt, dem Vorschläge der geehrten Deputation beistimmen. Referent 0. Gross: Da Herr v. Großmann selbst erklärt hat, dem Vorschläge der Deputation beistimmen zu wollen', so bedarf es keiner Wiederholung der früher von der Deputation seinen Gründen entgegengesetzten Ar gumente, und ich kann mich nur auf das beziehen, was Herr Domherr v. Günther und Herr v. Welck angeführt haben. Nur das Einzige will ich bemerken, daß es sich gegenwärtig nicht darum handelt, ob das neue Maaßsystem sofort einzu führen sei'oder nicht, denn darauf ist auch der Beschluß der jenseitigen Kammer nicht gerichtet, sondern es fragt sich zu folge der stattgehabten Vereinigung nur, ob man dem von der jenseitigen Kammer bereits gefaßten Beschlüsse unter der Bedingung beitreten will, daß im Laufeder nächsten Finanzpe riode das schon angenommene Gewichtssystem von der Staats regierung in Ausführung gebracht werde. Was die Äuße rungen des Herrn Bürgermeisters Wehner betrifft, so ist aller dings auch der lebhafte Wunsch der Deputarion dahin gerich tet,^daß der Versuch einer Vereinigung mit den übrigen Zollver einsstaaten über die Annahme eines gemeinschaftlichen Maaßes und Gewichts fortgesetzt werde, und es ist auch der in der zwei ten Kammer beschlossene, darauf bezügliche Antrag von unserer Kammer angenommen und zu dem ihrigen gemacht worden. Dieser Antrag steht sonach fest und die Regierung wird gewiß
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