Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,1
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028063Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028063Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028063Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 17
- Protokoll3. Sitzung 47
- Protokoll4. Sitzung 73
- Protokoll5. Sitzung 101
- Protokoll6. Sitzung 133
- Protokoll7. Sitzung 159
- Protokoll8. Sitzung 193
- Protokoll9. Sitzung 209
- Protokoll10. Sitzung 227
- Protokoll11. Sitzung 243
- Protokoll12. Sitzung 267
- Protokoll13. Sitzung 287
- Protokoll14. Sitzung 303
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 341
- Protokoll17. Sitzung 365
- Protokoll18. Sitzung 377
- Protokoll19. Sitzung 393
- Protokoll20. Sitzung 419
- Protokoll21. Sitzung 451
- Protokoll22. Sitzung 475
- Protokoll23. Sitzung 501
- Protokoll24. Sitzung 533
- Protokoll25. Sitzung 567
- Protokoll26. Sitzung 581
- Protokoll27. Sitzung 601
- Protokoll28. Sitzung 627
- Protokoll29. Sitzung 651
- Protokoll30. Sitzung 673
- Protokoll31. Sitzung 685
- Protokoll32. Sitzung 713
- Protokoll33. Sitzung 727
- BandBand 1845/46,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
besitzem und auch diesen nur nach dem für ihren Viehstand vor- aussetzlich ausreichenden Bedarfs verabfolgt und dabei auf 1 Stück Rindvieh 8 Pfund Zollgewicht - 1 Schaaf 1 - jährlich gerechnet werden soll. Ist nun jener Antrag theils auf eine Erhöhung des durch die fragliche Verordnung festgesetzten Salzquantums, theils auf thunlichste Beseitigung der den Bezug erschwerenden Controle- maaßregeln gerichtet, so schien derselbe derDeputation um so un bedenklicher, als nach den bei der Discussion in jenseitiger Kam mer geschehenen Bemerkungen in vielen Theilen des Landes von dem Viehsalze überhaupt wenig Gebrauch gemacht wird, und Mithin im Ganzen auch dasjenige Quantum bei weitem nicht Verbraucht wird, auf welches der Höhe der Viehbestände des Landes nach zu rechnen wäre, während es dem einzelnen Vieh besitzer oft erwünscht sein mag, ohne Weitläuftigkeiten mehr als das vorschriftmäßige Quantum zu beziehen. Ob hierbei von den durch die Konsignationen des Viehes Herbeigeführten erschwerenden Controlemaaßregeln künftig ohne Nachtheil abgesehen werden könne, würde, diesem Anträge gemäß, gleichfalls der Prüfung der Staatsregierung unter liegen. Die Deputation empfiehlt auch diesen zweiten Antrag zur Annahme. Präsident v. Carlowitz: Wünscht Jemand über diesen zweiten Antrag zu sprechen? Wenn dem nicht so ist, so frage ich: ob die Kammer der Deputation auch, in so weit sie den zweiten Antrag bevorwortet, beitritt? — EinstimmigJa. Präsident v. Carlowitz: Es folgt nun die letzte mit Na mensaufruf zu bewirkende Abstimmung. Referent v. Watzdorf: Vorher erlaube ich mir noch, eine Petition zu erwähnen, welche mittelst Präfidialbeschlusses erst gestern, nachdem der Bericht bereits ausgetheilt war, an die zweite Deputation abgegeben worden ist. Die Petition, ge richtet an die Ständeversammlung, ist zunächst an die zweite Kammer gelangt und von dieser sofort an die erste Kammer ab gegeben worden. Die Petition selbst ist unterzeichnet von meh- rern Besitzern an der Leipzig-Dresdner Chaussee gelegener Gast höfe. Das Petitum derselben geht dahin, die Ständeversamm lung wolle darauf hinwirken, daß bei der Fracht des Salzes die Concurrenz der Fuhrleute zugelaffen werde. Zur Begründung dieses Antrags führen die Petenten an, daß die Besitzer von Gasthöfen an der Leipzig-Dresdner Chaussee durch Anlegung der Eisenbahn in ihrem Erwerbe wesentlich beeinträchtigt und ihnen dafür irgend eine Entschädigung nicht zu Lheil geworden sei, und zweitens, daß bei Abschließung des den Transport des Salzes betreffenden Vertrags mit der Leipzig-Dresdner Eisen bahncompagnie nicht sowohl der Vortheil der Staatskasse, als vielmehr eine Begünstigung der Leipzig-Dresdner Eisenbahn compagnie überhaupt entscheidend gewesen sei. Die Deputa tion ist nun einestheils der Ansicht, daß die eben erwähnte Peti tion in keinem Unmittelbarett Zusammenhänge mit der Bera- thung der Gesetzvorlage stehe, andererseits ist es ihr aber auch unmöglich gewesen, bü der verspäteten Abgabe der Petition sich Materiell mit derselben zu beschäftigen, um besonders von den Kvnigl. Commiffarien die nöthigen Erläuterungen deshalb ein- zuziehm. Die Deputation schlägt daher vor, die Petition au' die gewöhnliche Weise zu behandeln, nämlich sie zur Ansicht und etwaigen Bevorwortung in der Canzlei auszulegen. Präsident v. Carlowitz: Die Petition ist zunächst an die zweite Kammer gelangt. Die zweite Kammer ist aber der An- icht gewesen, sie stehe mit dem vorliegenden Berathungsgegen- iande in Verbindung, und hat sie deshalb gestern herübergege- >en. Unter diesen Umständen konnte das Präsidium nichts Anderes thun, als sie so bald als möglich dem Referenten zustellen, damit er ermesse, in wie weit der Zusammenhang begründet sei oder nicht. Ich selbst bin jetzt der Ansicht des Referenten und der Deputation, daß der Zusammenhang nur ein sehr entfernter sei, und trage für meine Person kein Bedenken, dem Vorschläge der Deputation beizutreten. Ehe ich die Frage stelle, habe ich zu erwarten, ob darüber etwas in der Kammer bemerkt werden will. Wenn dem nicht so ist, frage ich: ob nach dem Vorschläge der Deputation diese Petition zunächst in der gewöhnlichen Maaße auszulegen sei? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Die Folge davon wird sein, daß die Petition nach Verfluß von acht Tagen, wenn sich ihrer kein Mitglied annimmt, an die zweite Kammer zurückgehen wird.- Nun würde die dritte Frage mit Namensaufruf eintreten können. Ich frage also die Kammer: ob sie dem berathenen Gesetzentwurf unter dem von ihr im Einzelnen beschlossenen Veränderungen und gestellten Anträgen beitrete? (Der Königliche Kommissar verlaßt den Saal.) Es beantworten vorstehende Frage mit Ja: Secretair v. Biedermann, Seeretair Bürgermeister Ritter- städt,v.Nostitz, Graf zur Lippe, v.Crie gern, Domherr v. Gün ther, Graf Hohenthal-Königsbrück, Graf Einsiedel, v. v. Ammon, Decan Di ttrich,v. Großmann,v. Schdnberg-Bibran, v. Minkwitz, v. Mirus, v. Welck, v.Crusius, v. Jedtwitz, v. Polenz, v. Gross, v.Posern, Bürgermeister Hübler, v. Hey nitz, Bürgermeister W e h n e r, Bürgermeister Gottschald, v. Metz sch, v. Miltitz Bürgermeister Starke, v. Schönberg -Purschenstei n, v.Lüttichau, v- Hartitzsch, v. Watzdorf, v. Erdmannsdorf, Präsident v. Carlowitz. (Der Königliche Commissar tritt wieder in den Saal.) Präsident v. Carlowitz: Der betreffende Gesetzentwurf ist durch alle Stimmen angenommen worden. Es befindet sich auf der heutigen Tagesordnung noch die Wahl einer außer ordentlichen Deputation über die Schäffer'sche Petition, welche ein auf Mündlichkeit, Oeffentlichkeit und Staatsanwaltschaft basirtes Proceßverfahren zum Gegenstände hat. Ehe ich zur Wahl selbst schreite, habe ich der Kammer ß. 106 der Land tagsordnung in das Gedächtniß zurückzurufen. In diesem Paragraphen ist die Bestimmung enthalten, daß bei außer ordentlichen Deputationen die Zahl der Mitglieder nach dem Erfordernisse des Geschäftes von der Kammer zu bemessen sei. Das Präsidium glaubt annehmen zu dürfen, daß kein Grund vorhanden ist, von der gewöhnlichen Zahl 5 abzuweichen, jedoch halte ich es für angemessen, die Frage an die Kammer zu richten: ob die außerordentliche Deputation aus fünf Mit gliedern bestehen soll? — Einstimmig Ja. Die erste Wahl, zu welcher 34 Stimmzettel eingehender
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder