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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Die zweite Deputation, welcher das allerhöchste Decret zur Berichterstattung zugewiesen war, hat sich der genauen Prüfung der in den drei speciellen mit L.. 8. und 0. bezeichneten Nach weisungen über die beim Staatsgute vorgekommenen Verän derungen unterzogen und erstattet darüber der Kammer folgen den Vortrag. I. Es sind in dem schon erwähnten Z eitraume 66 Domanialgrundstücke, 53 Forstparcellen, 24 Jagd-, 17 Fischerei- und andere Gerechtsame, theils gegen Capital, theils gegen Rentenzahlung veräußert wor den, nächstdem haben . 19 Allodisicationen und 447 Ablösungen dem Staatsgute zustehender Dienste, Servituten, Geld- und Naturalzinsen stattgefunden. Bei den vorgekommenen Veräußerungen befindet sich keine von solcher Bedeutung, daß es, bevor solche habe erfolgen können, der ständischen Zustimmung bedurft hätte. Der geringe Werth, die wenige Ertragsfähigkeit, oder iso- lirte Lage einzelner Domainengründstücke haben größtentheils die Veranlassung zu deren Veräußerungen gegeben. Außerdem sind auch einige ehedem zu Staatszwecken dienende Grundstücke und Gebäude hier mit aufgeführt, welche gegenwärtig der frühem Bestimmung gemäß nicht mehr benutzt werden konnten, daher an einzelne Communen und Privatpersonen überlassen worden sind. Die Forstparcellen, die zur Veräußerung gelangten, be stehen meistens aus Waldgrundstücken von sehr geringem häufig kaum einen Acker betragenden Flächeninhalt oder auch von solcher ungünstigen Bodenbeschaffenheit und Lage, die deren Fortbefitz nicht wünschen ließ. ' Die Deputation glaubte nicht allein die Gründe, welche alle jene Veräußerungen veranlaßt hatten, anerkennen zu müssen, sondern fand auch die dafür erlangten Verkaufspreise, die häufig im Wege der öffentlichen Licilation erlangt worden waren, ganz angemessen. Ebenso befriedigend kann sich die Deputation über die Ver käufe einzelner Jagden, Fischerei, und anderer Gerechtsame äußern, deren Beschaffenheiten der Art waren, daß gegenwärtig durch die Zinsendes Kaufpreises den Staatscafsen jedenfalls ein-höhe rer Zufluß, als durch deren Beibehaltung erwächst. Die zur Ausführung gelangten Ablösungen und Allodi- ficationen sind als Folge gegebener gesetzlichen Bestimmungen anzusehen. Durch die in den Jahren 1839, 1840 und 1841 erfolgten Veräußerungen sind dem Domainenfonds zugeflossen: Capitalien: im20fl. Fuße: Lhlr. Gr. Pf. 17,544 18 5 6,820 10 3 2,490 20 — 5,666 18 — im 14 Thalerfuße: Khlr. Ngr. Pf. 8,691 16 — für Domainengrund stücke, 3,93b 19 8 für Forstgrundstucke, 189 , 19 . 2 für Jagden, 4,278 15 3 für Gerechtsame. 32,522 18 8 17,099 10 3 Seitenbetrag. Referent v. d. Planitz: Ich habe hier die ergänzende Bemerkung zu machen, daß Heiden Gerechtsamen auch dieFi- schertlgerechtsame mit begriffen sind/ die hier nicht besonders er-, wähnt, sondern gleich unter den aWWinen Ausdruck „Gerecht, sattie" mit eing'eschlossen worden sind. Der Bericht lautet weiter: Pf. 8 für Allodificatlonen, 7 für Geldzinsen, 6 für Naturalzinsen, 5 für Dienste und Be rechtigungen. im 14 Thalerfuße: Lhlr. 1,104 im 20 fl. Fuße: Khlr. Gr. Pf. 4,690 19 1 130,526 9 ! 70,687 7 65 1:9,516 38,883 18 10Z 24,035 Ngr. 6 2L 42,732 26 3 2 277,311 1 4^234,487 19 9 in Summe, hierzu eingegangene Reste aus frühem Finanz perioden : 23,737 19 10 1,042 19 — 1 3 4^ zufällige Differenz durch Umrechnung . entstanden. 301,048 21 2^ 235,531 12 3z. Nächstdem befand sich am 1. Januar 1839 ein Cassenbe- stand vor von 222,653 19 6, so daß mit Hinzurechnung desselben die Summe der Einnahme des Domainen- fonds sich auf: 523,702 16 8/s 235,531 12 3z beläuft. Es sind jedoch außerdem noch 1,124 Lhlr. 4 Ngr. 6 Pf. in spätem Terminen zahlbar, so wie aus frühem Fl'nanzperioden ebenfalls der Eingang von 4,872 Thlr, 22 Gr. 9 Pf. Conv. Geld zu erwarten ist. Ueberdies sind nächst den Capitalien für Veräußerungen noch an ablösbaren Jahresrenten erlangt wordeü 421Thlr.9Ngr.5Pf., welche ohne Capitalien, und 46lThlr. 12Ngr. —Pf., Welche in Verbindung mit Capitalzahlungen übernommen wurden. H. Von den zu dem Domainenfonds gezogenen Capitalien ist jedoch wiederum ein großer Theil zu neuen Erwerbungen, Ab lösungen und Rückzahlung aufdem Staatsgute haftender Schul den verwendet worden. ' ' Die Beilage 0. gibt hiervon genauen Nachweis. Es sind aus derselben nicht blos die für die neuen Acquisitionen gewähr ten Kaufpreise, sondern auch die Beweggründe, welche die hohe Staatsregierung zu dem Ankauf veranlaßten, zu ersehen. Es wurden in den vergangenen 3 Jahren von diesen Fonds, 38 Domainengründstücke, 48 Forstparcellen erkauft und 2 Capitalzurückzahlungen, 13 Ablösungen von Geldzinsen, 28 dergleichen von Nackraldeputaten und ' 42 dergleichen von sonstigen Naturalleistungen, und Servituten bewirkt.
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