Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-16
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Mittheil ungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, den 17. December 1842. Neunte öffentliche Sitzung am 13. December 1842. Inhalt: Protokollberichtlgungen. — Vortrag aus dec Regi- strande. — Urlaubse rtheilungen. — Fortse tzung und Schluß der Benutzung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf zu Abänder ung und Erläuterung des Gesetzes v. 8. März 1838 hinsichtlich einiger Bestimmungen über die Verpflichtung dec Kirchen- und Schul gemeinden zu Aufbringung des für ihre Kir chen und Schulen erforderlichen Aufwands be treffend, sowie Schluß abstimmung hierüber. — Be nutzung des Berichts der ersten Deputation über das aller höchste Decret vom 20. Novbr. 1842, die provisorische Landtagsordnung betreffend, sowie Abstimmungen hierüber. — Die Sitzung beginnt um 10^ Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Wietersheim, des königl. Commiffars 0. Hübel und von 73 Kammermitgliedern. Secretair Rothe verliest das über die gestrige Sitzung auf genommene Protokoll. Auf die Frage des Präsidenten v. Haase: ob Jemand gegen dasselbe eine Erinnerung zu machen habe? erhebt sich der Abg. Clauß: Es ist in dein Protokolle bemerkt, daß bei der allgemeinen Berathung ich mich gegen dieAnnahme der heute noch auf der Tagesordnung stehenden Vorlage erklärt haben soll; habe aber gerade den beiden Sprechern in dieser Beziehung mich nicht angestossen. Gegen einige Folgerungen mich er klärend, welche theilS aus den Motiven der Regierung, theils aus dem Berichte der Deputation für die Vorlage sprechen sollten, habe ich jedoch mit Bestimmtheit zur Annahme des Ge setzes mich bekannt und gegen keine gestimmt. Ich glaube mir schuldig zu sein, die Bitte an das geehrte Präsidium und den Herrn Secretair zu richten, daß demnach das gestuge Protokoll berichtigt werde. Staatsminister v. Wietersheim: Zur Genauigkeit in dem sonst vollständigen Protokoll bemerke ich in Bezug auf die letztere Aeußerung vor der Abstimmung über h. 3: ,,Es handle sich nicht um Parität in der Ob.rlaufitz," daß ich hier hinzuzu- ri. s. setzen bitte das Wort: „ursprüngliche," so daß es heißt: „nicht um ursprüngliche Parität." Präsident v. Haase: Wird keine weitere Bemerkung zu dem Protokolle gemacht, so würde die Mitunterzeichnung dessel ben von den Abgg. Frenzelund Leuner zu bewirken sein. — Dies geschieht. — Präsident v. Haase: Ich ersuche den Secretair v. Schrö der, den Eingang derRegistrande vorzutragen: 1. (Nr. 55 ) Den 12. December. Petition von 43 Ein wohnern der Stadt Dippoldiswald a, Ernst Seifert und Ge nossen, um Verwendung bei der hohen Staatsregkerung für Ein führung der Oeffentlichkekt und Mündlichkeit beim Strafver fahren betreffend. Abg. Klinger: Die soeben aus der Registrande vorge tragene Petition ist mir übergeben worden, um sie der geehrten Kammer zu überreichen. Ich habe dies mit um so größerer Bereitwilligkeit gethan, als sie den Wunsch enthalt, daß sich die Kammer nachdrücklich verwenden möge, die Einführung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit bei dem Strafgerichtsverfahrm zu erwirken. Sie ist ausgegangen von einer nicht unbedeuten den Anzahl mir bekannter Manner, ausgegangen von Männern, deren Intelligenz und Erfahrung sie auf die Stufe stellt, über die vorliegende hcchwichtige Frage ein kompetentes Urtheil zu fallen. Ich heiße di.se Petition daher willkommen, ja ich heiße sie in dem gegenwärtigen Zeitpunkte doppelt und drei fach willkommen, da man an einem andern Orte, vor wenigen Tagen erst, Gelegenheit genommen hat,sich dahin auszusprechen, daß man sich täusche, wenn man glaube, die S.imme des Volkes habe sich bereits für Mündlichkeit und Deffentlichkeit- des Strafverfahrens erklärt, denn unter dieser Stimme habe man sich nur etwa eine Handvoll Advocaten zu denken, welche sich in der Ameise oder den Vaterlandsblättern dreist herausgenommen hatten, diese Stimme des Volkes sein zu wollen. Meine Herren, Sie haben in der Petition den Beweis des Gegentheils, Sie w.rden in den Petitionen, die bereits eingegangen sind, sowie in denen, welche hoffentlich noch eingehen werden, den Beweis finden, daß es sich überall im Volke regt für Mündlichkeit und Oeffentlichkeit, für das heiligste Gut, nach dem wir Alle streben sollten.— Ich ersuche die geehrte Kammer, diese Petition der außerordentlichen Deputation zur Berücksichtigung zu überlassen. Präsidentv. Haas e: Ist die Kammer damit einverstanden, daß diese Petition an die für das Strafrechtsverfahren bestehende 1
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder