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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Petition der vierten Deputation zu überweisen und nicht unmit telbar an die hohe Staatsregierung abzugeben. Präsident 0. Haase: Der Antrag des Abgeordneten geht dahin, die Petition der vierten Deputation zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? Abg. v. Thiel au: Petitionen sind stets an die zweite De putation abgegeben worden, sobald sie Chausseebaue betrafen, und ich stelle es nach dieser Bemerkung dem Ermessen der Kam mer anheim, ob es zweckmäßiger sei, eine dergleichen Petition an jene, die andere an die zweite Deputation zu übergeben. Abg. Schumann: Die Petition, welche die Herstellung dieser Straße aus commerciellen und politisch'finanziellen Grün den beantragte, ist allerdings an die zweite Deputation abgegeben worden; die gegenwärtige Petition aber beantragt die Herstel lung derselben Straße deshalb, weil die Bevölkerung sich ohne Erwerb und Verdienst befindet. Es ist das also ein ganz an derer Grund, als der, welcher der frühem Petition unterlag. Abg. v. Lhielau: Wenn die zweite Deputation diese Pe tition zufälligerweise derKammer zur Abweisung empfehlen sollte, und diese dem Anträge der Deputation beiträte, die vierte Depu tation aber dieselbe spater bevorwortete, was sollte alsdann die Kammer thun? Präsident v. Haase: Ich überlasse es der Kammer, wel chen Weg sie einschlngen, ob sie diese Petition der zweiten oder vierten Deputation überweisen will. Ich erinnere jedoch, daß neuerdings allerdings eine Petition, welche die Herstellung eines Weges bezweckte und von dem Abg. Braun bevorwortet wurde, von der Kammer an die vierte Deputation abgegeben worden ist. Abg. Braun: Allerdings ist dies der Fall. Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir die Bemer kung, daß der Minister des Innern in den nächsten Tagen, viel leicht schon morgen, der geehrten Kammer eine Mittheilung über den Nothstand zu machen beabsichtigt und bei dieser Gelegenheit dasjenige mit darlegen wird, was von der Regierung, soweit es im Bereiche der Möglichkeit lag, zu Abhülfe Mes Nothstandes bisher verfügt worden ist. Zu diesen angeordneten Maßregeln gehört auch vorzugsweise die Verfügung, daß Straßen in den Gegenden, wo der Nothstand und der Arbeitsmangel am größten ist, ausgeführt werden sollen. Es hat das Finanzministerium sich allerdings veranlaßt gesehen, zu diesem Behufe eine Summe rxtraordinarie anzuweisen. Ob die Straße, von welcher hier die Rede ist, sich unter den angeordneten Bauen befindet, ver mag ich in diesem Augenblicke nicht anzugeben; indessen scheint es mir am zweckmäßigsten, diese Vorstellung, welche lediglich die Beschäftigung Arbeitsloser bezweckt, ohne Weiteres an die Regierung abzugeben. Es wird dann zu ermitteln sein, ob der Nothstand in jener Gegend so groß ist, daß schleunig Etwas ver fügt werden muß. Abg. Schumann: Ich finde mich bewogen, nach dieser Erklärung des Herrn Staatsministers meinen Antrag zurück zunehmen und dahin zu motiviren, daß die Sache unmittelbar an die hohe Staatsregierung abgegeben werde. II. 47. Präsident ü Haase: Genehmigt die Kammer den An trag des Abgeordneten Schumann? — E i n st i m m r g I a. 14. (Nr. 423.) Den 18 März. Petition der Mitglie der der Schullehrerconferenz zu Mutzschen, Johann Gottfried Richter und Consorten, die Verbesserung der Schullehrergehalke betreffend. Präsident v. Haase: Soll diese Petition der dritten Deputation überwiesen werden? — Einstimmig Ja. 15. (Nr. 424.) Den 18. März. Gesuch der Weber innung zu Zschopau, Karl August Ehrlich und Consorten, um Gestattung, ihre eigeyen selbstgefertigten Maaren frei und un gehindert vertreiben zu dürfen; hierzu zwei Beilagen. Abg. Wieland: Diese Petition habe ich vom Stadtrath zu Zschopau erhalten, um sie der hohen Kammer zu übergeben, und, wenn sie mit meiner Ueberzeugung übereknstimme, zu bevor- worten. Petenten bitten, daß ihnen gestattet werde', auf jede mögliche Weise ihre selbstgefertigten Maaren in Vertrieb zu bringen, und auch insbesondere damit haustren zu dürfen. Die Petenten beziehen sich auf den gegenwärtigen Nothstand und führen an, daß in Zschopau allein von 50V Webermeistern jetzt 270 außer Brod und Arbeit, und also auch ohne Subsistenz mittel seien, und daß auch der übrige Theil der Jnnungsgenossen so wenig Arbeit hätte, daß er nur nothdürftig bestehe. Sie be ziehen sich ferner darauf, daß den Webern in der Lausitz und in Sebnitz auch nachgelassen sei, ihre selbstgefertigten Maaren Hau siren zu tragen, und sie meinen dabei, was dem einen Theile recht sei, sei bei. dem jetzigen Nothstande dem andern Theile billig. Wenn ich nun auch das Petitum, wie cs gestellt ist, nicht gerade zu dem meinigen machen möchte, so will ich die Pe tition doch aus den angegebenen Gründen der Aufmerksamkeit der Kammer dringend empfehlen und die hohe Staatsregierung bitten, soweit es überhaupt durch Verwaltungsmaßregeln mög lich ist, zur Abhülfc des Nothstandes der Petenten Maßregeln zu ergreifen. Es lagen übrigens der vierten Deputation schon früher ähnliche Petitionen vor, freilich Petitionen auch von der entgegengesetzten Richtung, und es wird daher wohl auch diese ihr zu überweisen sein. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — EinstimmigJa. 16. (Nr. 425.) Den 18. März. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das allerhöchste Decret, die Fixation der Brandversicherungsbeiträge für die Jahre 1843, 1844 und 1845 betreffend. Präsident 0. Haase: Der Bericht ist gedruckt, befindet sich in Ihren Händen und wird morgen auf die Tagesordnung kommen. 17. (Nr. 426.) Den 19. März. Wiederholte Petition der Communen Groß- und Neuschönau, Michael Wehle und Consorten, um Anlegung eines chaussirten Weges von Groß schönau über Ober - Spitzcunnersdorf, Sächsisch-Leutersdorf und dessen Verbindung mit der Chaussee in Eybau; hierzu ein Riß. 1 *'
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