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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-03-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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.1780 Thlr. zu Herstellung der Räumlichkeiten im Siech - und Arbeitshause, 1515 „ zu Herstellung und Einrichtung von 24 neuen Gefängnißzellen, und 1400 „ zu Herbeiführung eines entfernten Quellwassers, als erforderlich bezeichnet werden. Die zweite Kammer hat das Gesammtpostulat an 4695 Lhlr. für die angegebenen Zwecke einstimmig bewilligt und in Anerken nung der im jenseitigen Deputationsberichte angeführten Gründe empfiehlt die unterzeichnete Deputation ihrer verehrten Kammer, dem jenseitigen Beschluß beizutrcten. Da außer solchen Siechen und heilbaren Kranken, deren Versorgung den betreffenden Gemeinden obliegt, und für welche diese Letzteren wöchentlich — 15 Ngr. — zur Anstalt zu entrich ten Haben, zeither, ausbesondernBilligkeitsrücksichten, mitun ter auch Personen, und zwar gegen Vergütung von circa 1 Lhlr. wöchentlich, in die Anstalt ausgenommen worden sind, deren Unterhalt und Verpflegung nicht Sache der betreffenden Gemeinde war, auf diese Art aber, bei der offenbaren Unzulänglichkeit sol cher Vergütung, dergleichen Personen eine Erleichterung auf öf fentliche Kosten verschafft wird, die leicht eine noch größere Aus dehnung der Anstalt oder eine BeschränkungdcrWohlthat, welche dieselbe für ganze Gemeinden haben' soll, herbeiführen könnte, so hat sich die zweite Kammer zu dem Antrag bewogen gefunden: „daß vor denjenigen Personen, deren Versorgung ein zelnen Gemeinden nicht obliegt, den von den Commu ne» zu Versorgenden der Vorzug gegeben und daß Er stere nur gegen vollständige Entschädigung der Anstalt zugelassen werden möchten." Der königl. Herr Regierungscommissar hat sich, Namens der hohen Staatsregierung, mit diesem Anträge bei Gelegenheit der diesfallsigen Discussion in der zweiten Kammer einverstan den erklärt, und der diesseitige Beitritt zu selbigem wird andurch ebenfalls empfohlen. Referent v.Welck: Es dürfte sich fragen, ob bei jedem einzelnen Punkt die Discussion zu eröffnen ist. Präsident v. Gers dorf: Wenn das zur Sprache kommt, würde ich erst von der verehrten Kammer zu wissen wünschen, ob sie erst den ganzen Bericht vorgetragen zu'sehen wünscht, sonst müßte ich fragen, ob sie zu dem allgemeinen Lheil Etwas zu sprechen hat. Bürgermeister Hübler: Es scheint wohl angemessener, bei jeder einzelnen Position zu dkscutiren und abzustimmen, da die Positionen unter sich in unmittelbarem Zusammenhänge nicht stehen. Präsident v. Gers dorf:. Dann erlauben Sie mir, daß ich hier einen Abschnitt mache und frage: ob Sie vor Eingehung auf die einzelnen Postulate überden allgemeinen Lheil, der mit den Worten schließt: „wünschenswerth erscheinen müßte", in eine Discussion einzugehen wünschen? Unbedingt nothwendig scheint es nicht; ich frage aber: ob es Ihnen gefällig ist? — Es scheint nicht der Fall zu sein, und ich könnte daher gleich aufdas S. 231 (s. vorstehend) von derDeputationVorgeschlageneüberge- hen, zunächst inBezug aufdiefürHubertusburggeforderten4695 Lhlr. UeberdiesenGegenstandsagtunsdieDeputation, diezweite Kammer habe zu diesem Zwecke die Summe bewilligt und wir möchten ihrem Beschlüsse beitreten. Ich frage daher dieverehrte Kammer: ob siediesemBeschlussebeizutretengeneigtist? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Gers dorf: Nun würde ich auf den Gegen stand kommen, welcher auf derselben Seite weiter unten bezeich net ist: „daß vor denjenigen Personen, deren Versorgung einzel nen Gemeinden nicht obliegt, den von den Communen zu Ver sorgenden der Vorzug gegeben und daß Erstere nur gegen voll ständige Entschädigung der Anstalt zugelassen werden möchten." Die Deputation räch uns' ebenfalls an, diesem Beschluß der zweiten Kammer beizutreten, und ich frage daher die verehrte Kammer: ob sie dies thun wolle? — EinstimmigJa. Präsident v. Gersdorf: Nun würden wir auf den Punkt unter 2 übergehen können. Referent v. We lck: Er lautet also: Zu 2. Auch in der für unheilbare Irren und ansteckende Kranke bestimmten Landesanstalt zuColditz stellt sich eine Er höhung des Etats, und zwar von 350 Köpfen auf 400 als nothwendig heraus. Nach den der Deputation mitgetheilten Unterlagen betrug ult. October vorigen Jahres die Anzahl der Versorgten sogar 413 Köpfe. Zu Ausführung der benöthigten Baulichkeiten bedarf es der Bewilligung einer Summe von 1430 Lhlr. , welche mit: 930 Lhlr. zu Erweiterung der Räumlichkei ¬ ten im Weiberhause und mit 500 „ zu nothwendigen Reparaturen in Küche und Waschhaus verwendet werden soll. Der Bewilligung dieser Summe, welche auch Seiten der zweiten Kammer erfolgt ist, dürftekein Bedenken entgegenstehen. Präsident v. Gersdorf: Wenn sich Niemand hierüber erhebt, so würde ich wohl zweckmäßig nur eine Frage auf die Gesammtsumme zu stellen haben, nämlich auf die Summe von 1430 Lhlr., welche hier für Colditz petirt sind, und ich frage daher: ob die verehrte Kammer gleich der zweiten Kammer diese Summe bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Referent v.Welck: Der dritte Punkt lautet: Zu 3. Das frühere Landeswaisenhaus zuBräunsdorf war bekanntlich im Jahre 1832 in eine Anstalt zu Erziehung sittlich verwilderter, oder heimathsloser Kinder und zur Detentivn jugendlicher Verbrecher verwandelt, und der Etat auf 140 Kna ben und 40 Mädchen bestimmt worden. Die letzte Ständever sammlung, die von der hohen Skaatsregierung motivirte Noth- wendigkeit der Ausführung umfänglicher Baue anerkennend, be willigte zu dem Ende für die Finanzperiode von 18^-tz die Summe von 27,000 Lhlr., durch deren Verwendung zu dem fraglichen Zwecke es zugleich möglich werden sollte, den Personaletat der Anstalt, welcher damals auf 200 Köpfe angenommen wurde, nach und nach bis auf 250 Knaben und Mädchen zu erhöhen. Bei dem vermehrten Andrange einzuliefender Kinder, bei
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