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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 100. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-06-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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diesem Landtage austrete. Allein ich kann nicht unerwähnt lassen, daß, wenn diese Einrichtung in Zukunft getroffen wer den soll, daß die Stande in Mitte des Jahres einberufen wür den, dies eine große Harte für sämmtliche Landbewohner sein müßte. Bereits im 1.1831 bei Berathung der Verfassung, und also auch bei Bestimmung über diesen Gegenstand, wann die Ständeversammlung einberufen werden sollte, istvieldarüber discutirt worden, welches wohl die passendste Zeit sein dürfte, und man ist auch damals zu der Ansicht gelangt, daß in Be rücksichtigung der Bewohner des platten Landes der Monat November der passendste Zeitpunkt dazu sein würde. Diese Ansicht theile ich noch ganz. Es ist wirklich für jeden Landbe wohner eine große Beschwerung, wenn er im Monat August, also gerade zu einer Zeit, wo für den Landwicth die allerwichtig sten und nothwendigsten Arbeiten stattsinden, von seiner Wirth- schaft austreten soll Wenn man sagt, im Monat Januar sei es derselbe Fall, so ist das ein großer Unterschied; erstens hat man da schon Zeit gehabt, Anordnungen im Worauszu machen, und dann, wenn einige Monate verflossen sind, und der Früh ling kommt, ist es viel leichter, daß derLandwirth Urlaub nehme und seine Geschäfte besorgen kann. Wenn also Juli und Au gust angenommen werden soll, so würde das zwar nothwendig sein, wenn das Budjet noch vor Ablauf desselben Jahres bera- then werden soll; jedoch muß ich erklären, daß ich es für sehr hart halte für den Landbewohner. Den übrigen Einberufenen kann es ganz gleich ftin. Vicepräsident Reiche-Eisenftuck: Die Deputation hat nicht beabsichtigt, auf einzelne Vorschläge einzugehen, sonst würde ich mir erlauben, auf das, was der Abgeordnete aus dem Winkel anregte, Erwiederungen zu machen. Wenn die Einbe rufung zu der Zeitgeschehen sollte, welch? vom Abgeordneten erwähnt wurde, würden, wenn der Landtag über ein halb Jahr dauerte, immer Jnconvenienzen entstehen, und das Ende des Landtags bis in die Zeit des Frühjahrs oder Sommers sich ver ziehen. Eine große Jnconvenienz erscheint dadurch, wenn un mittelbar nach Einberufung des Landtags eine bedeutende Zahl unserer lausitzer Abgeordneten sich entfernen, um ihren Provin ziallandtag abzuhalten. Dann tritt auch die Zeit am Jahres schluß ein, wo jeder Familienvater im Kreise der Seinigen zu sein wünscht. Wenn nun eine solche Unterbrechung des Ge schäftsgangs einmal zu dieser Zeit eintritt, so ist es am Ende nicht so einflußreich, ob der Landtag den 6. November oder den 6. Januar seinen Anfang nimmt; da wenigstens die Zeit, die zwischen dem 6. November und dem 6. Januar fallt, von kei nem großen Gewicht zu Beförderung des Geschäftsgangs bis jetzt gewesen zu sein scheint. Präsident 0. Haase: Die Deputation hat auf das im Eingänge ihres Berichts Erwähnte, der Kammer angerathen zu beschließen: „im Verein mit der ersten Kammer, die hohe Staats regierung zu ersuchen, sie wolle die geeigneten Maßregeln tref fen, um die Stande der Nothwendigkeit provisorischer Steuer bewilligungen in Zukunft zu überheben." Da bloß ein Antrag der Kammer vorliegt, welcher nicht die Folge einer Vorlage der Negierung ist, so würde die Frage bloß auf die gewöhnliche Weife mittelst Aufstehens und Sitzenbleibens zu beantworten sein. Ich frage die Kammer, ob sie dem Gutachten ihrer Depu tation beitreten und den von dieser anempfohlenen Antrag ge stellt wissen will? — Einstimmig Ja. — Präsident 0. Haase: Wir gehen nun zu einem Berichte der vierten Deputation über, das Gesuch der Seifensieder zu Olbernhau um Ermäßigung des Eingangszolls für ausländi schen Talg betreffend. — Referent ist der Abg. Wieland. — Abg. Wieland: Dieser Bericht der vierten Deputation lautet so: Die Seifensieder, Christian Gottlieb Hieckel und Eons, zu Olbernhau, haben in einer an die Ständeversammlung gerich teten, bei der ersten Kammer bereits berathenen Vorstellung um Ermäßigung des Zolles von dem aus Böhmen ihnen zuführen den Talgs gebeten, den sie bei ihrem Gewerbe brauchten und frühe ungehindert und unverzollt aus Böhmen hätten einbrin gen können, während jetzt der Centner von dort mit 2 Thlr. zu verzollen sei. Seit dem Zollverbande seien sie in ihrer Profession herunter gekommen, denn sie könnten fast nur das alte verdorbene Fett benutzen, welches sie iü der Um gegend auskauften, sie vermöchten daher die Concurrenz der be nachbarten Mitmeister nicht auszuhalten, denen es bei dorti gen besserm Viehstande an gutem und billigem Talg nicht fehle. Uebrigens werde aus benachbarten böhmischen Grenzorten, wo man die Seife und die Lichte, wegen des guten und wohl feilen Talgs, besser und wohlfeiler Herstellen könne, zu ihrem Nachtheile die Waare nach Sachsen eingeschmuggelt. Petenten führen auch an, daß sie unteren 10. Februar 1837 und 12. No vember 1839 das hohe Finanzministerium, obwohl erfolglos, um Abstellung ihrer Beschwerde gebeten hätten Der ersten Kammer war, wie die anher mitgetheilten Er- tracte besagen, von der hohen Staatsregierung auf Anfrage mitgetheilt worden: daß über den von den wegen Ermäßigung des Zolls von ein geschmolzenen Talgs noch keine Entschließung habe erfolgen können, weil dieser auch von anderer Seite her in Anregung gekommene Gegenstand noch der Erörterung unterliege. Auf Vorschlag der vierten Deputation jener Kammer wurde in der Sitzung vom 25. v. M. der einstimmige Be schluß gefaßt: im Verein init der zweiten Kammer um möglichste Beschleu nigung der über die von den Petenten beantragten Zollherab setzung eingeleiteten Erörterungen zu ersuchen. Die Deputation, welche mit Begutachtung der Peti tion beauftragt ist, kann nicht umhin ihrer Kammer . den Beitritt zu diesem Beschlüsse der ersten Kammer anzu empfehlen. Präsident v. Haase: Will die Kammer über den vorge tragenen Bericht berathen? — Allgemein Ja. — Präsident v. Haase: Es scheint Niemand das Wort zu nehmen. Die Deputation räth an, der ersten Kam mer beizutreten, und ich frage die Kammer: ob sie damit ein verstanden ist? — Einhellig Ja. —
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