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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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licher Kaufmann auf dem Dorfe, so muß er, denke ich mir we nigstens, es dann mit einer städtischen Innung halten; er würde also die Concurrenz mit einem andern nicht aushalten können; denn Einer, der nicht Kaufmann ist und dieselben Ar tikel führt, wie der Kaufmann, würde keine andere Abgabe zu geben haben, als die gewöhnliche Gemeindeabgabe. Ich würde mich veranlaßt gesehen haben, ein Amendement zu stellen, um jene Gleichstellung zu bewirken, allein ich fürchte, das Amende ment würde kein günstiges Schicksal haben, und selbst, wenn es angenommen werden sollte, so weiß ich augenblicklich nicht, wie es in das Gesetz passend zu bringen sein würde,unv ich lasse es da? hin gestellt, ob Jemand in der Kammer mir beitreten und auf einen förmlichen Satz antragen werde, der noch eingeschaltet werden dürfte. Vor der Hand will ich mich eines Antrags enthalten. Abg. Püschel: Ich.muß eine so große Ausdehnung des Dorfhandels durchaus mißbilligen, man geht darin durchaus über den Zweck des Gesetzes hinaus. Ich halte sie auf der ei nen Seite nicht für nothwendig, auf der andern Seite für sehr gefahrbringend für die Städte. Für nothwendig halte ich sie darum nicht: denn was kann dem Landmanne daran gelegen sein, ob an seinem Orte ein Kaufmann sich befindet, der seinen Gewerbebetrieb über die Grenze des Orts hinaus erstreckt und en Zro3 Handel treibt? Für sein Bedürfnis ist hinlänglich ge sorgt, wenn er an dem Orte bei einem Detailhändler sein Be- dürfniß befriedigt erhalten kann. Also im Interesse des Land manns braucht diese Bestimmung nicht festgesetzt zu werden. Auf der andern Seite, würde sie den Städten sehr nachtheilrg sein; denn ich muß erinnern, daß der Kramhandel in den mei sten Städten wenigstens nicht anders betrieben werden kann, als wenn man sich in dem Besitze einer Kramergerechtigkeit be findet, die, wie mir bekannt, unter 1000 Mr. wenigstens nicht zu acquiriren ist. Gestatten wir also eine solche Concurrenz, so muß dies die notbwendige Folge haben, daß dergleichen Kram gerechtigkeiten entwerthet werden, und wir ziehen nicht nur ih ren Inhabern Nachtheile zu, sondern auch dritten Personen, denn in der Regel sind sie mit Schulden belastet. Die Gläubiger werden durch Entwerthung in Verlust gesetzt. Referent v. Hartmann: In Bezug auf das, was der geehrte Abg. erinnert, muß ich erwiedern, daß dessen Einwand durch die Annähme der 21. und 22. tz. sich völlig erledigt hat. Denn dadurch ist die Niederlassung von Kramern auf dem Lande bereits genehmigt worden. Hier handelt es sich blos noch von der Annahme von Lehrlingen und dem Halten der Nieder lagen. Abg. Püschel: Das Halten der Niederlagen ist eben be denklich, denn das setzt einen größer» Gewerbebetrieb voraus. Abg. Scholze: Ein Wort zur Widerlegung. Was der Abgeordnete so eben sprach, besteht in der Wahrheit; allein es ist eine traurige Wahrheit, daß in den Städten noch solche Monopole herrschen und die Städte nicht schon längst darauf angetragen haben, diese zu entfernen. Es bestehen Monopole nicht allein für die Kramergerechtigkeiten, sondern auch für die Fleischer, Bäcker, Schuhmacher, Tischler und noch andere solche Monopole. Es ist traurig, dies wahrzunehmen, und man muß wünschen, um der Armen willen, daß dergleichen Monopole abgeschafft werden; es wäre an der Zeit, daß der gleichen Berechtigungen abgeschafft würden. Ja ich kenne so gar eine Stadt, eine der größten Städte in Sachsen, wo solche Monopole bestehen, wo ein großer Stadttheil von mehr als 1000 Einwohnern dieses Monopols wegen noch nicht einen Backer hat erhalten können; das sind traurige Monopole, mit unfern Zeitverhältniffen gar nicht mehr ver einbar. Abg. Meisel: Ich entgegne ein Wort zur Berichtigung in Bezug auf das, was gesagt worden ist wegen der Kramge rechtigkeit. Das wird wahrscheinlich in der Oberlausitz der Fall sein, aber nicht in den Erblanden, denn wenigstens ist mir keine Stadt in denselben bekannt, wo diese Einrichtung bestände. Abg. Sachße: Ich bin gegen den Depurationsvorschlag, daß Kramer Lehrlinge halten dürfen. Die Ausdehnung, wel che nicht im Bedürfnisse des Landes liegt, wird sehr nachtheilig in der Zukunft auf die Städte wirken; sie wird die Folge ha ben, daß die Kaufleute, weil sie Lehrlinge halten dürfen, auf dem Lande sich niederlassen und dort Handel mit kaufmänni schen Kenntnissen betreiben werden, was die Dorfkramer nicht thun können. Es werden aber keineswegs aus kleinern und Mittelstädten sich Kaufleute auf das Land setzen, wohl aber wird dieser Nahrungsstand der Städte ausnehmend leiden. Da diese Beschränkung der Städte in ihrem Gewerbe und die Aus dehnung der Gewerbe auf das Land keineswegs dazu dient, diesen ihre nothwendigen Bedürfnisse zu schaffen, so kann ich mich nur gegen den Antrag der Deputation erklären. Daß die Niederlagen an der Grenze einen andern Zweck haben, als das Bedürsniß der Gegend zu befriedigen, ist zu bekannt , als daß man davon einen Grund hernehmen könnte, den Dörfern das Niederlagerrecht zu verschaffen. Abg. Sornitz: Ich stimme ebenfalls gegen das Depu- putationsgutachten in seinem ganzen Umfange. Ich muß mir übrigens hier erlauben, in Bezug auf die Voraussetzung, welcher von der Deputation hier am Schluffe Erwähnung ge schieht, nämlich der, da auf dem Lande in großem Dörfern schon jetzt nicht selten Apotheken unter der Direction wirklich ge lernter Apotheker beständen; daß auch hierunter eine größere Beschränkung als zeither, nicht eingeführt, sondern vielmehr auch in Zukunft auf den Bedarf die erforderliche Rücksicht werde genommen werden, mich auszusprechen. Allerdings ist das schon jetzt der Fall, es bestehen Apotheken auf dem Lande und zwar unter der Direktion von examinirten und verpflichteten Apothekern in Folge der von Seiten der Staatsregierung er langten Concession. Sobald das Recht der Concessionirung
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