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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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da ich durch sie erfahre, daßdieganzePosition künftiginWeg- fall kommen soll. Auffallend ist mir nämlich dabei gewesen,daß, während das Ministerium der Finanzen Millionen für die Eisenbahnen beansprucht, diese Summe noch vom Ministe rium des Innern gefordert wird. Jedenfalls wäre es doch besser, dieganzcEisenbahnangelegenheiteinem unddemselben Ministerium in die Hand zu legen, statt daß die Summen ge trennt erscheinen und damit die Verwaltung nothwendig er schwert wird.- Präsident v. Schünfels: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, um über Position 26 b. zu sprechen, so schließe ich die Debatte und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Hierauf wird verzichtet, und so gehe ich zur Fragstellung über. Es werden bei Position 26 d. für Eisenbahnzwecke 1300 Lhlr. etatmäßig und 700 Lhlr. transitorisch postulirt. Die Deputation rathetan,diesesPostulatzu verwilligen,undichfrage: ob die Kammer der Deputation bcipflkchtet? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 26 o. Für Auswanderungszwecke befindet sich in der Budget vorlage ein neues Postulat von 5000 Lhlr. etatmäßig. Die jenseitige Finanzdeputation schlug in ihrem Berichte das Aussetzen der Abstimmung darüber vor, weil das Referat über das diesen Gegenstand betreffende königliche Decret noch rückständig war. Bei der Berathung in der zweiten Kammer theilte aber die Deputation im Einverstandniß mit dem Herrn Regierungscommissar mit, daß. man eine Summe von jähr lich 200 Lhlr. transitorisch für die laufende Finanzperiode für ausreichend erachte, da in den beiden verflossenen Jahren nur 333 Lhlr. 19 Ngr. 1 Pf. für den angegebenen Zweck veraus gabt worden seien und die etwa zubeschließendenMaaßregeln erst in der nächsten Finanzperiode zur Ausführung kommen könnten. DieKammerbewilligte hierauf einstimmig die zuletzt beantragte Summe (Mitthcilung der zweiten Kammer Seite 994—996). Die Berathung über das obgedachte königliche Decret hat mittlerweile in der zweiten Kammer stattgefunden. Da sich auch diesseits ein die Sachlage verändernder Beschluß kaum erwarten läßt, so schlägt die Deputation den Beitritt zur Bewilligung von 200 Lhlr. tran sitorisch unter Position 26v. vor. . Wahrscheinlich wird in unserer Kammer von der ersten Deputation der Vortrag des bezeichneten königlichen Decrets baldigst zu erwarten sein. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob über Position 26 o. Jemand das Wort wünscht. Es scheint nicht der Fall zu sein. Es wird bezüglich dieser Position von der Deputation angerathen, die 200Thlr.transitorisch zu bewilligen, und ich frage: ob die Kamnter in dieser Hinsicht mit ihrer Deputation sich vereinigen will? —Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 27. Die Kunstacademien. Das Postulat für dieselben im Ansatz von 13,655 Lhlr. etatmäßig und 1345 Thlr^ transitorisch beträgt 487 Lhlr. 27 Ngr. 5 Pf. etatmäßig und 105 Lhlr. 12 Ngr. 3 Pf. trans itorisch mehr, überhaupt 593 Lhlr. 9 Ngr. 8 Pf. mehr als früher. Unter Bezugnahme auf die im jenseitigen Berichte S. 327—330 gegebene Docirung des Etats und der einge tretenen Veränderungen bemerkt dieDeputation nur hinsicht lich der Academie zu Leipzig, daß dieselbe zugleich zur Vervoll ständigung der Lehrmittel der Landesuniversität dient, den höheren Unterricht fürdie dortigeBaugewerkenschulegewahrt und von der Stadt Leipzig mehrfache Beihülfe erhält. Man hat keine Veranlassung gefunden, die in der zweiten Kammer einstimmig ausgesprochene Bewilligung bei Pos. 27 mit 13,655 Lhlr. etat mäßig und 1345 Lhlr. transitorisch, zusammen 15,000 Lhlr., nicht auch der geehrten ersten Kammer anzuempfehlen. Präsident v. Schönfels: Ich habe zu erwarten, ob be züglich der Position 27 Jemand das Wort wünscht. Es scheint dies der Fall nicht zu sein, und so frage ich: ob die Ka mmer gemeint! st, diebezüglich der Position 27 postulirten 13,655Lhlr. etatmäßig und 1,345Lhlr. transitorisch zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Referent v. Römer: Pos. 28. Die allgemeinen Straf- und Versorgungsan stalten. Der über die Verhältnisse dieser Anstalten sich ausführ lich verbreitende Bericht der jenseitigen Deputation S. 330 bis 355 nebst den Beilagen S. 373 bis 379 darf wohl von der unterzeichneten Deputation zur Grundlage ihrer Begut achtung angenommen werden. Eine sehr bedauerliche Erscheinung ist es, daß sich die Nothwendigkeit ergeben hat, die Zahl der in allen Straf-und Versorgungsanstalten (mit Ausschluß des Waisenhauses zu Großhennersdorf) Aufzunehmenden seit den Jahren 18M von 1900 bis auf 3077, mithin um 1177, seit dem Ablauf der letzten Finanzperiode allein die Zahl der in den Straf- und Besserungshäusern zu Detinirenden um 70, der in den Heil- und Versorgungsinstituten zu Verpflegenden um 149 zu ver mehren. Es mag diese Erscheinung in dem raschen Anwach sen der Bevölkerung und den daraus hervorgehenden Uebel- ständen, in der strengem Handhabung der Justiz - und Poli zei, und, was die Heil- und Versorgungsanstalten betrifft, in der verbreiteter« Bekanntwerdung ihrer Einrichtung finden. Erfreulicher ist die anerkennenswerthe Vervollkommnung in der Verwaltung der Anstalten, der es gelungen ist, den durch schnittlichen Zuschuß aus Staatscaffen, welcher für jeden Kopf im Jahre 1834 noch 62 Lhlr. 27j Ngr. betrug, nach und nach und für die Jahre 18K^ auf 49 Lhlr. 21 Ngr-, mit der letzten Finanzperiode verglichen abermals um 21 Ngr. zu vermindern. Das Postulat betrug für alle Anstalten in der letzten Fi nanzperiode zusammen 147,925 Lhlr., das jetzige stellt sich
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