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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Die Finanzdeputation der ersten Kammer hält diesen Antrag insoweit für überflüssig, als bei Berathung des ordentlichen Militairbudgets der laufenden Finanzperlode Leide Kammern nachstehende Anträge annahmen: a)S. 74 des Berichts I. Kammer. „Es wolle die Staatsregierung bei der Organisation der deutschen Bundesverhaltnisse mit allen ihr zu Gebote stehen- denMitteln darauf hinwirken, daß dieMilitairpflicht der einzelnen Bundesstaaten vermindert werde, da mit dem nächsten Landtage ein Militairbudget vor gelegt werden kann, welches dem Betrage der frü her bewilligten möglichst gleichkommt." - b) S. 88 des Berichts der I. Kammer. „Die zweite Kammer wolle im Verein der ersten Kammer be schließen und bei der Staatsregierung darauf an tragen, wie und auf welche Weise die Stellvertre tung beim Militair, welche früher gesetzlich in Sach sen bestand und sich zum Vortheil der Landeswohl fahrt so gut und nützlich bewahrt hat, wieder einge führt werden könnte, und der künftigen Stände- versamlung ein darauf bezügliches Gesetz vorlegen." Die Deputation der ersten Kammer rathet daher um so mehr an, dem dermalen von der zweiten Kammer gestellten letzten Antrag Ihre Zustimmung nicht zu ertheilen, da die Staatsregierung bereits hinlänglich unterrichtet ist, daß die Kammern, als Vertreter des Landes, sowie das Land selbst künftig eine Verminderung der dermalen zu hoch gespannten Mklitairausgaben mit Sicherheit erwarten. Ich wollte mir nur eineBemerkung erlauben. Eö könnte dem einen oder andern Mitgliede noch der Umstand auffallen in dem Punkte, welchen ich soeben vorgelesen habe, daß es den Theil des Antrages, welcher in dem Budgetberichte von der zweiten Kammer angenommen wurde, hier vermißt, der dahin lautet: es sollten die Offizierstellen, welche etwa va- cant werden sollten, bis zur nächsten Budgetvorlage nicht Wieder besetzt werden. Die Finanzdeputation ist aber hier auf um so weniger eingegangen, da dies mehr oder minder eine Verwaltungsmaaßregel ist, und besonders in Folge der frü heren Mobilisirung und späteren Demobilisirung, namentlich Lei der Infanterie, Ofst'zierstellen überzählig sind, in welche «rst nach und nach Einrückung stattsinden wird, so daß von einem größeren Avancement in der Armee bis zu der nächsten Ständeversammlung nicht die Rede sein kann. Präsident v. Schön fels: Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand bezüglich des soeben vorgetragenen Lheiles des Berichtes zu sprechen wünscht. Es ist dies nicht der Fall, ich Werde daher zur Fragstellung übergehen. Es befindet sich Seite 265 des Berichtes ein Antrag der zweiten Kammer; er beginnt mit den Worten: „Die Staatsregierung" und endet mit den Worten: „unbesetzt lassen." Dieser Antrag ist in der zweiten Kammer zum Beschlüsse erhoben worden, die Deputation dieser Kammer jedoch rathet an, diesen Antrag abzulehnen, und ich frage: ob die Kammer in dieser Hinsicht mit ihrer Deputation über- oinstimmt? —Einstimmig Ja. Referent v. Nostitz-Wallwktz: Zum Schlüsse wird noch bemerkt, daß 1) laut des vorliegenden Berichts die Pos. 7 des außer ordentlichen Budgets an 946,932 Lhaler vollständig bewilligt wird. 2) daß die neuen Positionen 15,16 und 17 des außer ordentlichen Budgets an 1,340,000 Lhaler, von denen bereits bei Berathung des ordentlichen Budgets 495,000 Thaler bewilligt wurden, sich nun nach der veränder ten Sachlage solgendermaaßcn gestalten: Es gehen ab Pos. 15 495,000 Thlr. bereits im ordentlichen Budget bewilligt, von Pos. 17 ä. 5,425 - weniger Bedarf, - - 16 v. 62,600 - dergleichen als Folge der Demobilisirung 563,025Thlr. in Summa, und bleiben daher 776,975 Lhaler als Bedarf. Präsident v. Schönfels: Bezüglich des Schluffes des Berichtes dürfte eine Resolution nicht zu fassen sein; es sind dies nurerläuterndeBemerkungen. Hingegen werde ich, daes sich um ein allerhöchstes Decret handelt, noch die Frage an die Kammer zu richten haben in Bezug auf die Annahme der Po sitionen im Allgemeinen, die soeben der Verhandlung unter lagen, und zwar eine Frage, die ich mit Namen zu beant worten bitte, da sie sich, wie bereits bemerkt, auf ein aller höchstes Decret bezieht. Ich frage daher: ob die Kammer dieser Gesetzvorlage im Allgemeinen, so wieschon im Einzelnen, und zwar in der beschlossenen Maaße ihre Zustimmung er theilen will? Es antworten mit Ja: Vicepräsident Gottschald, Secretair v. Polenz, Secretair Starke, Prinz Johann, Graf Solms-Wildenfels, 0. Luch, Graf Einsiedel-Reibersdorf, Bischof Dittrich, Graf v. Schönburg, Bürgermeister Wimmer, v. Metzsch, v. Nostitz-Wallwitz, v. Römer, v. Miltitz, v. Heynitz, v. Lüttichau, v. Friesen, v. Welck, v. Schönberg-Bibran, v. Watzdorf, Regierungsrath v. Zehmen, Graf Einsiedel-Wolkenburg, v. Schönberg.Purschenstein, Meinhold, v. Posern, Bürgermeister Müller, Bürgermeister Hennig, Bürgermeister Löhr, v. Beschwitz, v. Egidy, v. Carlowitz, v. Nostitz und Jänckendorf, Präsident v. Schönfels. Präsident v. Schönfels: Es ist demzufolge diese Gesetz vorlage einstimmig angenommen worden. Hiermit ist der Gegenstand der heutigen Lagesordnung erledigt, und es wird mir noch übrig bleiben, die nächste Sitzung in Bezug auf die Zeit und in Bezug auf den Berathungsgegenstand zu bestim men. Ich werde die nächste Sitzung anberaumen auf den nächsten Sonnabend 10 Uhr und bringe auf die Lagesord nung für dieselbe den Bericht, die Nachträge zu dem Ab lösungsgesetze betreffend. Die heutige Sitzung ist geschlossen. Schluß der Sitzung H1 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von V. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 18. Marz 1851.
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