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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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etatmäßig: 575,808 Thlr. transitorisch: 21,687 Thlr. zusammen: 597,495 Thlr. daher: 38,535 Thlr. 24 Ngr. 2 Pf. etatmäßig 5,979 - 26 - 6 - transitorisch 44,515 Thlr. 20 Ngr. 8 Pf. zusammen mehr als früher. Die Mehrforderung beruht, wie dies die 16. diesem Be richte bekgegebeneBeilage nachweist, wesentlich aufErhöhung der Positionen für Pflege der Landwirthschaft und des Ge werbewesens, sowie für die Straf- und Versorgungsanstalten. Der Ausschuß ist nun zwar eifrigst bemüht gewesen, eine Verminderung der in dem Voranschläge aufgeführten Sum men zu erzielen; die von ihm erlangten Erfolge sind aber hin ter seinen Wünschen zurückgeblieben, da gerade die Natur der Positionen, welche auf die Etatvermehrung den wesentlichsten Einfluß äußern, seinen Bestrebungen ein unüberwindliches Hemmniß entgegenstellte. Inwieweit es ihm gelungen ist, einzelne Positionen als solche zu bezeichnen, bei denen eine Verminderung beantragt werden kann, darüber giebt der nachfolgende Bericht im Einzelnen und die demselben ange fügte Beilage in einer Zusammenstellung Auskunft. Uebri- gens werden allgemeinere Anträge, zu welchen der Ausschuß Behufs der künftigen Abminderung des Budgets sich sonst etwa bewogen finden könnte, bis zum Schluffe der Berichte über sämmtliche Minifterialdepartemcnts Vorbehalten. Vor dem Ucbergange zu den einzelnen Positionen hat der Ausschuß noch anerkennend zu erwähnen, daß sich die gegen wärtige Budgetvorlage durch Aufnahme abgerundeter Be träge, mit Weglassung der Groschen und Pfennige in den Hauptsummen vortheilhaft von den früheren Budgetaufstcl- lungen unterscheidet. In Bezug auf die hier erwähnte Beilage 16 würde ich mir nur jnoch die Andeutung erlauben, daß unter den Be merkungen Seite 121 sich eine Verstellung zweier Zeilen vor findet. Nämlich es kommt Seite 121 unter der Ueberschrift „Bemerkungen" der Ausdruck vor: „nach dem Majoritäts vorschlag", „nach dem Minoritätsvorschlag"; es ergiebt nun < schon eine Vergleichung des hier Aufgestellten mit dem vor her stehenden Texte, daß beide Worte nicht zu den Positio nen 22 s. und 23 a. zu rechnen sind, sondern vielmehr zu Position 23 ä., sie stehen also zwei Zeilen zu hoch. Präsident Cuno: Es würde hier der Punkt sein, meine Herren, nun eine allgemeine Debatte anzuknüpfen, insofern eine solche beliebt wird. ' Abg.Rewitzer: Nachdem uns von dem Herrn Bericht erstatter der allgemeine Theil der Vorlage von Seite 151 bis 154 vorgelesen worden ist, sollte sich auch hieran folgerichtig eine allgemeine DebatteLcharüber anknüpfen lassen; es wird dies aber nicht gut thunlich sein, weil der Bericht über diesen Theil des Decrets gänzlich schweigt, und es wird, irreich nicht, sich im Allgemeinen auf das Ministerium des Innern zu beschränken sein. Was nun dieses betrifft, so muß Jeder, der öfter in diesem Saale war, sich sagen, daß jederzeit bei Er scheinen des Berichtes über das Staatsbudget eine Redensart wieder vorkommt, ziemlich mit denselben Worten aufgetra gen: die Regierung habe alles Möglichegethan, um Erspar nisse eintreten^zu lassen, und der Ausschuß habe Alles ange wendet, dergleichen zu erlangen, aber Beiden sei es nicht ge lungen. Es gilt das auch ganz besonders von dem Ministe rium des Innern. Nun muß man sich aber doch fragen: welches ist die Ursache dieser Erscheinung? Warum werden keine Ersparnisse erzielt, ungeachtet der Bemühungen des Ausschusses? Ich glaube, daß der Grund dieser Erscheinung darin zu suchen ist, daß das Ministerium des Innern noch immer in der alten Weise fortarbeitet, in der es seit zehn und zwanzig Jahren geschehen ist. Wer erinnert sich nicht, daß auf verschiedentlichen Landtagen auf Vereinfachung der Ver waltung angetragen wurde, daß man namentlich Anträge gestellt hat, die Krcisdirectionen wieder zu entfernen, den Ge meinden die nöthigc Selbstständigkeit zurückzugeben, mit ei nem Worte das Vielregieren, insbesondere im Ministerium des Innern, aufzugeben. Viel, sehr viel ist darüber gespro ßen, aber zur Zeit ist auch nicht ein einziger dieser Wünsche erfüllt worden, vFreilich, bei der Art, mit welcher die Regie rung namentlich auch jetzt verfährt, darf es nicht befremden, daß gar nichts erspart werden kann, im Gegenthcil der Auf wand für das Ministerium von Jahr zu Jahr wächst. Sehen wir nur, wie die Gemeinden unter einer so strengen Obhuth von der Regierung gehalten werden, daß sie nicht viel mehr Frei heit haben als der Soldat dem Corporal gegenüber. Wenn eine Gemeinde die geringste Veränderung, sei es in der Ver waltung im Allgemeinen, sei es in einem einzelnen Th eile derselben, vornehmen will, muß sie an die Kreisdirection be richten, von dieser wird an das Ministerium berichtet, nach Wochen und Monden kommt endlich eine Entscheidung, die neue Eingaben, neue Erörterungen nach sich zieht, und so werden Geschäfte auf Geschäfte gehäuft, ohne daß dem Gan zen etwas genutzt wird. Wenn die Regierung sich nicht ent schließen kann, den Gemeinden die ihnen gebührende Selbst ständigkeit zurückzugeben, wenn sie sich nicht entschließen kann, das sich in Alles mengen, das stete Corrkgiren, das stete Zurechtwcisen, das stete Hineinreden in Alles und Jedes auf zugeben, dann werden auch niemals die Ausgabepositionen für dasselbe ermäßigt werden können, ja im Gegenthekl sieht: man mit Gewißheit voraus, daß in einigen Jahren anstatt Ersparnisse immer wieder Vermehrungen cintreten werden. Es ist gewiß beklagenswert!), daß, nachdem am vorigen Land tage Seiten derRegierung die bestimmte Zusicherung gegeben worden ist, daß eine vollständig freie Gemeindeverfassung in's Leben treten solle, eine Gemeindeverfassung, welche die Ar beiten desH Ministeriums wesentlich ermäßigen müßte und welche die Kreisdirectkonen entbehrlich machen würde, gegen wärtig davon, von einer solchen freien Gemeindeverfassung, gar keine Rede mehr ist, ja daß man selbst die Aussicht gewin nen muß, es werde die Selbstständigkeit der Gemeinden, an statt wieder hergestellt, nur noch mehr beengt werden. Daher
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