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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 76. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 76. Dresden, am 17. Mai 1850. Drei und siebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. Mai 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. —Entschuldigungen. — Urlaubsbewilligung. — Berathung des Berichts des zweiten Ausschusses, den vom Abg. Müller aus Pommlitz rücksichtlich des Lehnsweftns gestell ten Antrag betreffend. — Schlußabstimmung. — Vortrag des Berichts des vierten Ausschusses über zwei Petitionen mehrerer Gasthofs- und Schanknahrungsbesitzer und Pächter der Leipziger und Zittauer Gegend, die Aufhebung der die Tanzvergnügungen beschränkenden Bestimmungen der Armenordnung vom 22. Oct. 1840 betreffend. — Allgemeine Berathung. — Beschluß, den Bericht an den Ausschuß zu anderweiter Berichterstattung zurück zugeben und einstweilen die weitereBerathung darüber zu sistiren. Die Sitzung beginnt 10 Minuten nach 11 Uhr in Gegen wart des Staatsministers v. Zschinsky und Anwesenheit von 62 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Prüfer aufgenommenen Protokolls, welches sofort genehmigt und von denAbgg. Baumgarten und Biedermann mit vollzogen wird. Es folgt der Bor trag aus der Registrande. (Nr. 704.) Gesuch des beim Justizamte Frankenberg inhaftirten Advocaten Herrmann Woldemar Bernhard aus Mittweida vom 7. Mai dieses Jahres, um Berücksichtigung der, in seiner an das königliche Ministerium der Justiz wegen der wider ihn anhängigen Untersuchung eingereichten Vor stellung angegebenen Thatsachen bei der öffentlichen Bera thung seiner desfallsigen Beschwerde behufs derBerichtigung über ihn verbreiteter falscher Urtheile. Präsident Cuno: Mehrere frühere Eingaben Bernhards sind nach dem Beschlüsse unserer Kammer an die erste Kam mer gelangt, der die zuerst eingegangene Beschwerde Bern hards noch zur Berichterstattung und Berathung vorliegt; dorthin dürfte auch die Ihnen jetzt angezeigte Eingabe abzu geben sein. (Nr. 705.) Bericht des außerordentlichen Ausschusses für Begutachtung des Entwurfes zu einem neuen Berggesetze über die, die Verhältnisse der Bergarbeiter betreffenden Hl. K. (4. Abonnement.) 102 bis 105 des Gesetzes, sowie über das demselben bei gegebene Regulativ 8. Präsident Cuno: Der Druck des Berichts ist noch nicht ganz vollendet, doch sind bereits heute die ersten zehn Bogen zur Vertheilung gekommen; ich zeige Ihnen vorläufig an, daß dieser Bericht auf denDonnerstag zur Lagesordnung kommen wird. (Nr. 706.) Schriftlicher Bericht des vierten Ausschusses über die Petition des Hausbesitzers und Lohgerbermeisters Friedrich August Schlegel zu Wermsdorf um Vermittelung zu Erlangung der Concession zum Betriebe seiner Profession daselbst. Präsident Cuno: Auf eine der nächsten Tagesord nungen. (Nr. 707.) Bericht des vierten Ausschusses über mehre, dieLheilbarkeit des Grundeigenthumes betreffende Petitionen (Nr. 378, 383, 570 und 606 der Registrande). Präsident Cuno: Der Bericht ist nach dem Beschlüsse des Ausschusses gedruckt worden und wird, wenn nicht heute, spätestens morgen in Ihre Hände, dann aber muthmaßlich für Mittwoch eventuell auf die Tagesordnung kommen. (Nr. 708.) Petition des Stadtraths und der Stadtver ordneten zu Grünhain vom 2. April dieses Jahres, die Umge staltung der Untergerichte und deren Sistirung bis zur Vor lage des Civilgesetzbuches und der damit zusammenhängenden gesetzlichen Bestimmungen an die Kammern, ingleichen die künftige Verlegung einer Gerichtsbehörde nach Grünhain betreffend. Ueberreicht vom Abg. Rosenhauer. Präsident Cuno: Das Direktorium schlagt Ihnen vor, meineHerren, diesePetition an den erstenAusschuß zu verweisen, der einen von mir ekngebrachten verwandten Antrag bereits be gutachtet und gegenwärtig noch über den Ihnen kürzlich über gebenen, ebenfalls den nämlichen Gegenstand berührenden Antrag des Abg. Oehmichen zu berichten hat. Sind Sie der Ansicht des Direktoriums, daß diesePetition unserm ersten Ausschüsse zugetheilt werde? — Einstimmig. (Nr. 709.) Bericht des dritten Ausschusses über Ab teilung II. des Budgets des Staataufwandes auf die Jahre 18-U und zwar 6., Departement der Justiz. Präsident Cuno: Der Bericht ist bereits zum Druck be- 61
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