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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Pellten Antrag: „Dieselben sind hermalen auf un- miLtelbaremWege von den Bürgern zu wählen", «bzulehnen. Ist die Kammer dev Ansicht, daß dieser Antrag ebenfalls durch die frühere Abstimmung erledigt sei? — Mit Stimmenmehrheit Ja. Präsident Hensel: Er ist also als erledigt anzusehen. Anter 1.3 wird vorgeschlagen, der ersten Kammer ebenfalls -eizutreten, die erste Kammer hat aber Folgendes beschlossen: „Sämmtliche unbesoldete Stadträthe und Rath männer, Gemeindevorstände und Gemeindeälte sten, welche nicht bereits durch unmittelbar ge wählte Gemeindevertreter gewählt sind, schei den sofort aus, worauf Seiten der letztgenann ten Gemeindevertreter Neuwahlen vorgenom- rtten werden." Stimmt die Kammer für diesen Beschluß der ersten Kammer? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Ferner soll unter 1.4 ebenfalls der ersten Kammer beigetreten werden: „Die auf diese Art gewählten Stadträthe und Rathmänner, Ge meindevorstände und Gemeindeältesten fungi- ren nur bis zur Einführung der neuen Gemeinde ordnung." Ist die Kammer der Ansicht der Deputation? — Gegen 1 Stimme (Wicepräsident Schaffrath) Ja. Präsident Hensel: Es schlägt die Deputation ferner vor, dem Zusatze des Ausschusses: „Jedoch nichtlänger, als die einschlagenden. Paragraphen derStädte- und Landgemeindeordnung bestimmen", beizutre ten. Erklärt sich die Kammer hierfür? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Ferner soll den Beschlüssen der er sten Kammer unter 1.5 beigetretenwerden; dort heißt es aber: „Das der vorgesetzten Regierungsbehörde nach §§.207 und 208 der Allgemeinen Städteordnung und der Obrigkeit nach §.41 der Landgemeinde ordnung vorbehaltene Bestätigungsrecht fällt weg, und es liegt den gedachten Behörden nur die Prüfung der bei den Wahlen zu beobachten den gesetzlichen Förmlichkeiten und, soweit die Stellen mit Juristen zu besetzen siMd, der zum Protocolliren erforderlichen Befähigung der Gewählten ob." Ich bringe nun vorbehältlich der hierzu gestellten Amendements diesen 5. Beschluß der ersten Kam mer zur Abstimmung, also auch vorbehältlich der Abstim mung über das Hähnel'sche Amendement, so daß sich also die Kammer vorbehält, über die Aufnahme des Wortes: „Förm lichkeiten" noch besonders Beschluß zu fassen. Ich frage nun die Kammer: ob sie unter Vorbehalt dessen dem Be schlüsse der ersten Kammer beitreten will?—Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Zuerst hat der Abg. Feldner bean tragt, hinter den Worten: „§. 207 und 208 der Allge meinen Städteordnung" noch die Worte einzuschalten: „ebenso nach §.97». der Allgemeinen Städteord nung". Wird dieser Antrag angenommen? — Ein- stimmig Ja. Präsident Hensel: Ferner ist von dem Abg. Hähnel (aus Radeburg) beantragt worden, nach den Worten: „Förmlichkeiten und" die Worte zu setzen: „passiven Wählbarkeit der Gewählten ob". Erklärt sich die Kammer für diesen Antrag des Abg. Hähnel? — Mit Stim menmehrheit Nein. Präsident Hensel: Es hat ferner der Abg. Thieme- Garmann folgenden Zusatz beantragt: „Ebenso kommt das den Besitzern der Schönburg'schen Receß- herr schäft en nach Ab schnitt VIII. §.13 des Erläu- terungsrccesses vom 9. October 1835 zustehende Bestätigungsrecht der Stadtrathsmitglieder in den' Städten, so wie jedes bei der Wahl der Stadtrathsmitglieder selbst ihnen etwa vorbe haltene Mitbewirkungsbefugniß selbstverständ lich nicht weiter in Anwendung." Nimmt die Kam mer diesen Zusatzantrag des Abg. Thieme-Garmann an? — Einstimmig Za. Präsident H ensel: Hat der Abg. v. Berthold einen be- sondern Antrag darauf gestellt, statt des Wortes: „Förm lichkeiten" das Wort: „Bestimmungen" zu setzen? (Abg. v. Berthold: Es hat sich dies erledigt.) Es wird nun in den Vorschlägen der Deputation der ersten Kammer fortzufahren sein, und es soll auch den Anträgen unterll.1.: „D ^Bürgermeister, besoldetenundun- besoldetenStadträtheu. Rath männer,Gemeinde vorstände und Gemeindeältesten werden, ebenso wie die Gemeindevertreter durch die Gemeinde unmittelbar, in den Städten durch die Bürger und Schutzverwandten, auf dem Lande durch die ansässigen und unansässigen Gemeindemitglie der gewählt" beigetreten werden. Stimmt die Kammer dem Anträge der Deputation bei? — Gegen 1 Stimme (Abg. Tauerschmidt) Ja. Präsident Hensel: Der Antrag unterII. 2. soll in fol gender veränderter Fassung angenommen werden: „Die Bürgermeister, besoldeten Stadträthe und als Protöcollanten anzustellenden Rathmänner werden nicht auf Lebenszeit, sondern nur auf eine Reihe von Jahren — vielleicht sechs — ge wählt, nach deren Ablauf sie jeidoch wieder,ge wählt werden können." Hierzu hatte der Herr Vice präsident Schaffrath das Amendement gestellt, daß statt der Worte: „werden nicht auf Lebenszeit, sondern nur auf eine Reihe von Jahren" die Worte gesetzt werden: „können-nicht nur auf Leb enszeit, son dern auch auf eine Reihe von Jahren". Mitdiesem Amendement bringe ich den Deputationsantrag zuerst zur Abstimmung. Ich werde also die von dem Herrn Vicepräsi-
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