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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Sageritz vom 5. Februar, die Concession zu einer Hand mühle betreffend. Präsident Hensel: Ich schlage vor, diese Eingabe ebenfalls an die vierte Deputation zur Prüfung gelangen zu lassen. 5. (Nr. 115.) Antrag des Abg. v. Berthold und Ge nossen auf Niedersetzung einer außerordentlichen Deputation für das Unterrichtswesen. Präsident Hensel: Die Antragsteller haben sich die mündliche Begründung ihres Antrags Vorbehalten, deshalb wird derselbe zu diesem Zweck auf die nächste Tagesordnung gebracht werden. 6. (Nr. 116.) Petition des Webers Schaarschmidt und 94 Genossen zu Oederan vom 28. Januar um Ertheilung des activen Wahlrechts für die zweite Kammer an alle ^jäh rige unbescholtene Staatsbürger. Präsident Hensel: Gehört zum Geschäftskreis der vierten Deputation. 7. (Nr. 117.) Petition Karl Gottlob Schickel's und Genossen zu Callenberg vom 27. desselben Monats, unent geltlichen Wegfall der Lehn- und Feudallasten, so wie die Verwendung der in die von dasiger Altgemeinde für sich be anspruchte Gemeindecafse fließenden Gelder zu nützlichen Zwecken der Gesammtgemeinde betreffend, überreicht vom Abg. Thieme-Garmann. Präsident Hensel: Ist von derselben Deputation zu begutachten. 8. (Nr. 118.) Petition der Einwohner zu Jrfersgrün im Voigtlande, Johann Gottlieb Feustel's und Genossen, vom 3- Februar um Cassation der mit dasiger Gutsherrschaft abgeschlossenen Ablösung des Lehn- und Frohngeldes und um unentgeltlichen Wegfall desselben, wie der Erbzinsen rc. Präsident Hensel: An dieselbe Deputation abzugeben. Die Registrande ist vorgetragen worden. Der Abg. Wag ner hat das Wort. Abg. Wagner: Ich habe die kurze Anzeige zu machen, daß die außerordentliche Deputation für das Bergwesen gestern zusammcngetreten ist und mich zum Vorstand, so wie den Abg. Kellermann zum Secretair ernannt hat. Präsident Hensel: Wir gehen nunmehr zu den Ge genständen der Tagesordnung über. Zuerst ist auf dieselbe gebracht worden die Antwort des Herrn Staatsminifters v. d. Pfordten auf die Aucrswald'sche Interpellation. Staatsminister 0. v. d. P fordten: Der geehrte Ab geordnete hat mich interpellirt wegen einer Adresse, die von Leipzig aus in Bezug auf die Sitzung der zweiten Kammer vom 20. vorigen Monats an mich erlassen und in den Zei tungen abgedruckt worden ist. Ich habe zu erklären, daß mir diese Adresse durch die Post zugekommen ist. Ich habe darauf nicht geantwortet und werde auch keine Antwort dar auf ertheilen. Eine weitere Erklärung glaube ich aber auch auf diese Interpellation nicht geben zu müssen. Abg. Auerswald: -Wenn der Herr Staatsminister v. d. Pfordten glaubt, daß mich diese Antwort befriedigt, so befindet er sich im Jrrthum. Die Absicht, die mich bestimmte, jene Anfrage an Herrn Minister v. d. Pfordten zu stellen, war ganz einfach. Ich kann es ihm aufrichtig versichern, sie war nach meiner Ansicht in seinem eigenen Interesse gestellt und ganz nothwendig. Er mußte meines Erachtens diese Gelegenheit ergreifen, um den Verdacht offen zu widerlegen, als sei ihm die Partei, von der jene Adresse ausgegangen ist, lieber, als die Majorität der Kammern und die ganz unleug bar überwiegende Mehrheit der Bewohner unsers Sachsen landes. Die Adresse geht offenbar, wenn sie einen Sinn ha ben soll, von der Voraussetzung aus, daß der, an den sie ge richtet ist, die darin ausgesprochenen Ansichten und Gesin nungen theile. Diesen Verdacht mußte der Herr Minister auf eine eclatante Weise von sich aLzuwenden suchen, denn wenn irgendwo das Schweigen für Zustimmung gilt, so wäre es in diesem Falle gewesen, und ein Minister kann, wenn anders nicht gerechte Zweifel an seinen wahren Gesin nungen entstehen sollen, hier unmöglich schweigen. Ein Minister darf nicht zwei Gesichter haben. Wenn aber gleich wohl der Minister schweigt, so dürfen die Kammern zu die sem Scandal, der sich nur vor kurzem erneuert hat, nicht schweigen. Wir sind es der Ehre der Kammer, der Ehre des Landes sind wir es schuldig, daß wir die Würde der Volks vertretung nicht auf so freche Weise mit Füßen treten lassen, wie es in diesem Wische geschehen ist, den man an den Mini ster v. d. Pfordten zu schicken gewagt hat. Ich halte daher insofern auch die Acten über diesen Gegenstand durch die ver nommene Antwort des Herrn Ministers noch keineswegs für geschlossen und will mir deshalb bis dahin, wo ich mit meinen politischen Freunden Rücksprache darüber werde genommen haben, weitere Anträge Vorbehalten. Präsident Hensel: Es würde nunmehr zu.demzwei ten Gegenstand der Tagesordnung überzugehen sein, zur Motivirung des Antrags des VicepräsidentenTzschirner und Genossen in Betreff des Circularschreibens der preußischen Regierung. Ich will diesen Antrag vortragen: „Durch die Antwort auf unsere Interpellation wegen der preußischen Eircularnote in Betreff des deutschen Verfassungswerkes nicht befriedigt, stellen wir den ausdrücklichen Antrag, daß die Staatsregierung angegangen werde, daßsie, ehe und bevorsie eine Auslassung in Bezug auf die in dem preußischen Rund schreiben bemerkten Fragen wegen Gestaltung der deutschen Neichsgewalt u. s. w. abgebe, den Kammern eine Vorlage hierüber gewähre und deren Zustimmung dazu einhole*)." *) Dieser Antrag ist nebst dem Viceprasidenten Tzschirner un terzeichnet von den Abgg. Thieme-Garmann, Meyer, Feldncr, Blalick- meister, Heeren, Wagner, Helbig, Tauerschmidt, Lincke und Wehner.
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