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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Rannebein's und 83 Genossen zu Schönefeld an die Kam mern der sächsischen Volksvertreter. Präsident Hensel: An die fünfte Deputation. 39. (Nr. 247.) Anzeige Ludwig Schreck's zu Leipzig, die Erlassung einer den Kammerbeschlüffen in der Ober hauptsfrage beistimmenden Adresse an die deutsche National versammlung von Leipzig und aus umliegenden Ortschaften betreffend, ebenfalls von der erstenKammer unterm 19.dieses Monats abgegeben. Präsident Hensel: An die fünfte Deputation. 40. (Nr. 248.) Petition des Vaterlandsvereins zu Holz hausen bei Geringswalde vom 13. Februar für Beibehaltung der zeitherigen Landtagsdiäten. Präsident He'nsel: Da hier bereits Beschluß gefaßt wor den ist, so würde die Eingabe zu den betreffenden Acten zu nehmen sein. 41. (Nr. 249.) Petition des eben genannten Vereins vom 14. Februar wegen Aufhebung der Todtenschau ohne Entschädigung der dabei beteiligten Aerzte. Präsident Hensel: Ist an die vierte Deputation abzu geben. 42. (Nr. 250.) Petition desselben Vereins und gleichen Datums, die Anpflanzung von Dbstbäumen an Chausseen und Wegschaffung der Pappeln betreffend. Präsident Hensel: Ich schlage vor, auch diese Eingabe der vierten Deputation zu überweisen. Für die heutige Sitzung haben sich die Abgg. Auerswald, Birnbaum und Thieme-Garmann wegen dringender Abhaltung entschuldigen lassen. Wir kommen nun zum ersten Gegenstände der Tagesordnung. Vorher hat der Abg. v. Herz das Wort. Abg. v. Herz: Bei dem Vortrage der Negl'strande wurde eine Petition über den Bau eines Landdammes an die dritte Deputation gewiesen. Es würden demnach wohl auch die Petitionen über denselben Gegenstand, die bereits bei der vierten Deputation sind, dorthin abzugeben sein, gleichwie es der Fall war mit den Petitionen, welche einen Punkt des provisorischen Wahlgesetzes betrafen. In Betreff dieser An gelegenheit bittet nun die vierte Deputation, von einer solchen Ausnahme der Verweisung von Petitionen an die ersten beiden Deputationen nur in den dringendsten Fällen Gebrauch zu machen, weil sie sonst um den besten Theil ihrer Arbeiten durch Hinwegnahme derselben gebracht wird. Würden die Petitionen, welche die Gesetzgebung betreffen, an die ersten beiden Deputationen kommen, so blieben uns nur sehr we nige Gegenstände zur Bearbeitung übrig, und wir müssen doch wünschen, daß wir Arbeiten übertragen erhalten und durch führen, die unfern Wünschen und Kräften entsprechen. Ich habe dies nur im Namen der Deputation in Abwesenheit des Vorstandes dem Directorium als Wunsch aussprechen wollen. Präsident Hensel: Was den Vorschlag anlangt, jene Petitionen an die Finanzdeputation zu verweisen, so geschah es deshalb, weil aus den Petitionen hervorging, daß zur Erreichung des beabsichtigten Zweckes Geldmittel ausStaats- caffen verwendet werden sollen. Deshalb schlug ich die Be gutachtung durch die Finanzdeputation vor. Ich kann mich nicht entsinnen, ob andere vom Abg. Herz erwähnte Ein gaben ähnlichen Inhalts sich ebenfalls aufBewilligungen be ziehen. Was die Bemerkung im Allgemeinen betrifft, so er innere ich daran, daß alle solche Eingaben an die erste und zweite Deputation verwiesen worden sind, wenn sie Gegen stände betreffen, welche diesen Deputationen bereits zur Be gutachtung übergeben worden waren, und worüber entweder Decrete oder selbstständige Anträge vorhanden sind. Ich hielt es für nothwendig, die Eingabe der erwähnten Depu tation zu überweisen, weil sich sonst mit demselben Gegen stände verschiedene Deputationen beschäftigen würden. Es ist kein Unterschied gemacht worden. Man hat auch der vierten Deputation Gegenstände der Gesetzgebung überwie sen, wenn gerade die Angelegenheit, um welche pett'rt wird, nicht schon an die erste oder zweite Deputation zur Begutach tung übergeben war. Ich glaube auch, daß die vierte De putation hinreichend beschäftigt ist, und die Kammer wird mit großem Vergnügen weitern Berichten derselben entgegen sehen. Der erste Gegenstand der Tagesordnung ist die Antwort der Staatsregierung auf die Rewitzer'sche Interpellation, die Zoll - und Handelsverhältnisse betreffend. Staatsminister Georgi: Welche Negierungsgrundsätze befolgen die Ministerien in Betreffder so wichtigen Streitfrage des Schutzzollsystems und des Freihandels? So lautet der erste Theil der Anfrage. Die gegenwärtige Regierung hat seit ihrem Eintritte in dieVerwaltung zu wiederholten Malen ihre Ueberzeugung dahin ausgesprochen, wie dringend noth wendig es sei, daß das Einigungswerk Deutschlands den materiellen Interessen und namentlich den Fabrik- und Han delsinteressen, die, wer möchte es leugnen, in vielen Be ziehungen leidendssind, und somit auch dem Arbeiterstande, zu Gute gehen möge und müsse. Die Regierung war der Ansicht, daßeinenothwendigeVerbesserung hierunter aufzweiWegen zu erreichen sein möchte; einmal durch Erweiterung des deutschen Marktes, des verbündeten Zoll- und Handelsgebiets, und dann durch eine Reform des Zolltarifs. In ersterer Bezie hung ist es die Ansicht und der dringende Wunsch der Negie rung, daß recht bald die Zollschranken fallen mögen, welche die verschiedenen Länder noch trennen, und daß, wenn poli tische oder kommerzielle Gründe einen sofortigen gänzlichen Anschluß Oesterreichs an die übrigen deutschen Staaten in dieser Beziehung verhindern sollten, es doch nothwendig sein möchte, recht bald vorbereitende Maaßregeln zu einer
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