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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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solchen gänzlichen Vereinigung zu treffen, die darin bestehen .würden, -aß sich gegenseitig Vortheile zugestanden und die beiderseitigen Tarifgrundsätze in annähernde Übereinstim mung gebracht würden. Was den Anschluß der norddeutschen Staaten anlangt, so meint die Regierung, werde diesem Vein wesentliches Hinderniß im Wege stehen, und daß, wenn von beiden Seiten der gute Wille besteht, die verschiedenen Wün sche und Interessen in billige Ausgleichung zu bringen, recht bald der gänzliche Anschluß stattfinden kann. Zur Freiheit des innern Verkehrs rechnet die Negierung, was ich nur bei läufig sage, was aber gewiß für Sachsen von Wichtigkeit ist, die Befreiung der Wasserstraße, den Wegfall der Besteuerung des Flußverkehrs, der namentlich auf der Elbe in einer wirklich unverantwortlichen Weise besteht und deren Aufhebung wo möglich ohne gegenseitige Entschädigung aller Staaten von der hiesigen Negierung fortwährend dringend bevorwortet wird. Wenn die Negierung hiernach sich für die möglichste Freiheit des Verkehrs im Innern von Deutschland erklären muß und hiernach dem Systeme des Freihandels huldigt, so kann sie dieses System doch nur insoweit bevorworten, als gleiche oder mindestens gleichberechtigte Verhältnisse Platz er greifen. Es würde weder den Verhältnissen des internationa len Verkehrs, wie sie sich im Laufe der Zeit herausgebildet haben und zum Thekl noch fortbestehen, noch den Interessen Deutschlands entsprechen, noch der Herbeiführung des freilich noch etwas entfernten Zieles der allgemeinen Handelsfreiheit förderlich sein, wenn Deutschland sofort seine Grenzen öffnen und feine nationale Arbeit ohne den nothwendigen Impuls, ohneSchutz gegen die Concurrenz des Auslands lassen wollte. Es bestehen in Deutschland zur Zeit sehr verschiedene Zoll systeme. In Norddeutfchland haben zeither beinahe gar keine Schutzzölle stattgefunden, und kn den Zollvereinsstaaten nur sehr ungleiche; während manche Fabrikate einen ausreichen den Schutz genießen, wird für manche andere so gut als gar kein Schutz gewährt. Bei den uns umgebenden gewerbe treibenden Nationen ist unter einem konsequent durchgeführ ten Schutzzollsystem die Industrie kn einer Weise gekräftigt worden und erstarkt, daß es gewiß nicht den Verhältnissen Deutschlands entsprechen würde, wollten wir unsere verhalt- nißmäßig noch junge Industrie mit der auswärtigen in ganz freie Concurrenz setzen. Wir wollen erst dahin, wohin an dere Staaten bereits gekommen sind, wir bedürfen dazu zur Zeit noch derselben Mittel, welche man gegen uns angewendet hat, und wenn bei andern gewerbtreibenden Nationen für alle die Artikel, wo sie die Concurrenz nun nicht mehr zu scheuen haben, die Handelsfreiheit proclamkrt wird, so würde es nicht im Interesse Deutschlands liegen, wenn es ihnen hierin fol gen wollte. Die Regierung ist also der Meinung, daß in Betracht des zur Zeit nothwendigen Schutzes deutscher Arbeit das Freihandelssystem nicht anzunehmen, sondern daß das Schutzzollsystem in die neue Gestaltung derZoll- und Handels verhältnisse Deutschlands mit aufzunehmen sein werde. Dis Regierung geht aber dabei von einer doppeltenVorüussetzuttL aus, einmal, daß der Schutz nur solchen Industriezweigen zu Theil werde, welche die natürlichen Bedingungen des Be stehens in stch tragen, und sodann, daß der zu gewährende Schutz ein zwar ausreichender, aber mäßiger sei. In ersterer Beziehung bemerke ich, daß es allerdings manche Industrie zweige giebt, welche der einen oder der andern Nation vor- zugsweiseund eigenthümlich angehören, wo andernditGrund bedingungen der Concurrenzfahigkeit fehlen, und dieRegierung glaubt, daß es nicht zweckmäßig sein würde, wo solche Be dingungen in Deutschland für den einen oder andern In dustriezweig fehlen sollten, bei uns eine künstliche Industrie hervorzurufen, welche früher oder spater von bedauerlichen Folgen sein müßte. Was das Maaß des Schutzes anlangt, so habe ich schon bemerkt, daß es seither in Deutschland ein sehr ungleiches gewesen ist. Für manche Industriezweige war es ein ausreichendes und gerade diese Zweige der Fabrik- thätkgkeit haben stch am meisten bei uns vervollkommnet. Für andere war es dagegen völlig ungenügend; hier thut eine Re vision des Zolltarifs dringend noth. Namentlich scheint es der Regierung nothwendig, daß die unglückliche Maaßregel, nach welcher der Centner Twist mit einem Zollsatz von 3 Lha- lern belegt worden ist, eine Maaßregel, durch welche das Spinnereiinteresse kaum gefördert, das Webereiinteresse aber benachtheiligt worden ist, bald einem höhern Zollsatz mit Stückprämien Platz mache. Die Regierung spricht sich für genügende, aber mäßige Zollsätze aus, sie hat eine zu hohe Meinung von der Geschicklichkeit der deutschen Fabrikanten und der deutschen Arbeiter, um anzunehmen, sie bedürften eines sehr hohen Schutzes, um mit der ausländischen Industrie zu concurriren. Die Regierung glaubt vielmehr, daß, wenn unsere Industrie einmal die jenige Entwickelung gewonnen hat, deren sie fähig ist, wohl der Zeitpunkt kommen kann, wo wir auf die Schutzzölle überhaupt werden verzichten können. Der Moment liegt alleweile freilich noch etwas fern. Neben der Sorge für unsere Fabrikindustrie liegt uns aber auch die Sorge für den Leipziger Handel ob, den man oft als in Widerspruch stehend mit der Pflege der erstem hat bezeichnen wollen. Die Re gierung ist der Meinung, daß dies gewiß eine irrige Annahme ist. Allerdings wird, wenn innerhalb Deutschlands derVer- trieb ausländischer Waaren mit der Erstarkung und Erweite rung unserer eigenen Industrie kleiner wird, auch dieserTheil des Leipziger Handels sich vermindern. Allein an die Stelle desselben werden andere Zweige des Handels treten, nament lich der Bezug von Materialien für die Fabriken, der Ver trieb inländischer Waaren nach transatlantischen Ländern, ein Geschäft, das mit der Erweiterung und Vervollkommnung unserer Fabrikkndustrie gewiß größer werden wird. Die Re gierung ist der Meinung, daß der Vertrieb ausländischer Fabrikate im Inlands nur einen kleinen Thcil des Leipziger Handels bildet, daß vielmehr der Hauptzweig des Leipziger
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