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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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haushalt größere Einkünfte von den Chausseen haben würde, wenn, wo es räthlich ist, die Straßen mit Dbstbäumen, als blos mit Pappeln besetzt werden; und endlich sei es auch im Interesse der Bevölkerung selbst; man müsse natürlich Sorge tragen, daß die Production des Grund und Bodens mit der Zunahme der Bevölkerung ebenfalls wachse, und das würde eben erreicht werden, wenn die Pappeln an den Straßen weggeschafft und dafür Obstbäume hingepflanzt würden. Die Deputation hat diese hier geltend gemachten Gründe für stichhaltig gefunden, und schlagt daher der Kammer vor, sie wolle die beiden Eingaben an die Staatsregie- vung abgeben, da sie aber nicht blos an die zweite Kam mer, sondern an dieVolksvertretung überhaupt gerichtetsind, sie vorher noch an die erste Kammer gelangen lassen. Präsident Hensel: Will die Kammer hierüber sofort berathen? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Wünscht Jemand zu sprechen? (Geschieht nicht.) Der Ausschuß hat angerathen, die beiden Petitionen aus Holzhausen und Geringswalde der Staatsregierung zu über weisen, jedoch vorher an die erste Kammer abzugeben. Tritt die Kammer dem bei? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. Feld« er: Weiter ist dem vierten Ausschuß ein Protocollauszug nebst zwei Petitionen aus der ersten Kammer zugegangen, betreffend die Diätenangelegen heit der sächsischen Abgeordneten zu Dresden und Frankfurt. Die eine Petition ist von dem konstitutionellen Bürgerverein in Oelsnitz, unterzeichnet Jahn und Genossen, und die zweite von David Harkort und 31 Genossen aus Großmilkau. In Leiden Petitionen wird zuvörderst hingewiesen auf eineMenge Ersparungen im Staatshaushalte, die die Petenten von den jetzigen Kammern erwarten, z. B. auf eine Herabsetzung der Civilliste, auf Herabsetzung der hohen Gehalte und Pensionen höherer Beamte, auf Einziehung der Gesandtschaften und Verminderung des stehenden Heeres, auf Herabsetzung des überflüssigen Beamtenheeres, auf bessere Vertheilung der Ar beitskräfte der Beamten und Vereinfachung der Behörden rc. Schließlich kommen sie aber nun zu ihrem eigentlichen Peti tum, nämlich Herabsetzung der Diäten für die sächsischen Ab geordneten hier und in Frankfurt. Auf den ersten Lheil die ses Petitums, die Diäten der hiesigen Abgeordneten betref fend, konnte die Deputation gar nicht eingehen, weil bereits bei Gelegenheit der Berathung über die Geschäftsordnung über diesen Gegenstand von der Kammer endgültig Beschluß gefaßt worden ist; es blieb also blos noch das Petitum dar auf gerichtet stehen, daß auch die Tagegelder der sächsischen Reichstagsabgeordneten in Frankfurt nur um den dritten Theil vermindert werden möchten. Die Petitionen selbst geben keine stichhaltigen Gründe an, welche ihre Bitte unter stützen. Sie bemerken zwar, daß frühere Abgeordnete der sächsischen Kammern bedeutende Ersparungen gemacht hät ten, das sei offenkundig, namentlich habe der Präsident v. Schönfels 400 Thaler dem Waisenhause inPlauen als Ge schenk übermacht und diese 400 Thaler als Ersparung von dem vorigen außerordentlichen Landtage bezeichnet. Erspar- niffe kann man nun allerdings machen, auch bei dem aller ärmlichsten und schlechtesten Gehalte: es kommt natürlich ganz auf die Art und Weise an, wie knapp man seinen Le bensunterhalt zu bestreiten sich einrichten kann; aber es kann ein solcher Grund, daß frühere Abgeordnete Ersparungen ge macht haben, glaube ich, nicht maaßgebend sein, die Tagegel der von Abgeordneten herabzusetzen. Mir ist ein Beispiel be kannt, daß ein Lehrer, der nur 120 Thaler Gehalt hatte, doch' in 16 Jahren eine Summe von 600 Thalern erspart hatte; wenn man nun auch sagen wollte, deswegen, weil der Mann noch 600 Thaler erspart hat, ist der Gehalt von 120 Thalern noch zu hoch für einen Schullehrer, denn er macht noch Erspa rungen dabei, so würde dieser Grund nicht als maaßgebend betrachtet werden können. Weiter sagen sie, die finanziellen Rücksichten auf unsere Staatscasse ließen es ebenfalls wün- schenswerth erscheinen, daß die Tagegelder herabgesetzt wür den. In der ersten Kammer ist nun auf diese Eingabe der Beschluß gefaßt worden, diese Petitionen auf sich beruhen zu lassen, auch soweit sie die Frankfurter Abgeordneten betreffen, und zwar hat der Berichterstatter der ersten Kammer, Abg. Jahn, dafür folgende Gründe angeführt: daß die Abgeordne ten in Frankfurt mehr brauchten, als die Dresdner Abgeord neten, dafür macht er geltend die weite Entfernung Frank furts von Sachsen, den theuern Lebensunterhalt, der höher stände, als bei uns in Dresden, den theuern Miethzins, der sich monatlich für eine einfache Stube auf 30—36 Fl. be laufe, und dann die viel größern Anspruchnahmen für milde Gaben, die in Frankfurt stattfänden; hauptsächlich weist er aber auf einen andern Grund hin, den er selbst als einen de mokratischen bezeichnet, indem er sagt, daß es hauptsächlich darum sich handele, daß-es auch den Unbemittelten möglich gemacht sein müsse, eine solche Abgeordnetenstelle anzuneh men; das wäre aber nicht möglich, wenn man die Tagegelder herabsetze, denn dann wäre es nur den Bemittelten möglich, als Reichstagsabgeordnete sich wählen zu lassen; allerdings dürfe der finanzielle Punkt Niemandem zum Bewerber um eine solche Stelle machen,'er dürfe ihn aber auch nichtab- halten, sich darum zu bewerben. Die Deputation hat alle diese Gründe erwogen und für vollkommenausreichenderfun den, ebenfalls der Kammer anzurathen, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten und die Petitionen auf sich beru hen zu lassen. Präsident Hensel: Will dieKammer hierauf sofort ein gehen? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Wünscht Jemand zu sprechen? Abg. Helbig: Es ist erwähnt worden, daß der frühere Landtagsabgeordnete v. Schönfels einem Waisenhause 40V Thaler von den Ersparnissen, die er auf dem Landtage von den Diäten gemacht habe, geschenkt hat; ich halte das aller dings für keine so große Kunst, denn er warKammerprästdent in der ersten Kammer und erhielt als solcher bei dem vorigen außerordentlichen Landtage außer den Diäten monatlich 300 Thaler. Es wird dies also ausdrücklich zu erwähnen sein, da es die Petenten herausgehoben haben, weil sonst könnte angenommen werden, es seien von den gewöhn lichen Diäten die Ersparnisse gemacht worden. Präsident Hensel: Wünscht Jemand das Wort? Wenn das nicht ist, so erkläre ich die Debatte für geschloffen. Die Deputation rathet an, dem Beschlüsse der ersten Kam mer beizutreten. Wird dieserAntrag genehmigt?—Einstimmig. Präsident Hensel: Die Gegenstände der heutigen Tagesordnung sind erledigt. Die nächste Sitzung findet morgen 10 Uhr statt. Auf die Tagesordnung setze ich: 1) Mündliche Begründung des Antrags des Abg. Berthold, betreffend die Vorlage einer Uebersicht der Pensionen; 2) mündliche Begründung eines Antrags des Abg. Feldner, die Entschädigung der Stellvertreter durch die zu Abgeordneten gewählten Staatsdiener betreffend, und 3) Berathung des Berichts des Finanzausschusses, die Brandcassenbeiträge für 1849,1850 und 185l7betreffend. Schluß der Sitzung Z12 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gott wald. — Druck von B. G. Teubner in Dresden.
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