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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Präsident Joseph: An den Bittschriftenausfchuß. 11. (Nr. 469.) Petition mehrerer Inhaber von mit Landwirtschaft verbundenen Branntweinbrennereien, Karl Gottfried Dietrich's und Genossen zu Weigmannsdorf rc., um Aufhebung der zeither stattgefundenen Bestimmungen in Be zug auf den Anfang und das Ende des jährlichen Brennerei betriebs; vom Abg. Hilbert überreicht. Präsident Joseph: An denselben Ausschuß. 12. (Nr. 470.) Petition der Gemeinderäthe zu Arns grün und drei andern Orten, Karl Heinrich Penzel's und Genossen um Uebernahme des Elsterbades Sekten des Staats und Unterstützung des ersten: aus Staatscassen; vom Abg. Jahn überreicht. Präsident Joseph: An den Finanzausschuß, welchem bereits ähnliche Gesuche überwiesen worden sind. 13. (Nr. 471.) Antrag des Abg. Jahn, die Landtags mittheilungen betreffend. Präsident Joseph: Der Abgeordnete hat sich die münd liche Begründung dieses Antrags Vorbehalten und wird die selbe auf eine der nächsten Tagesordnungen gestellt werden. 14. (Nr. 472.) Petition Walentin Mehner's und Ge nossen zu Ziegelheim rc., betreffend g) in den Punkten 2, 3, 10, 11, 19 die Aufhebung des Stempelimposts, der Bier-, Branntwein-, Schlacht- und Salzsteüer, so wie Ersparnisse im Staatshaushalt, b) Punkt 4 bis 7 verschiedene, auf Kirchen- und Schul angelegenheiten bezügliche Anträge, e) Punkt 8, 9, 13, 14, 16, 17 Aufhebung verschiedener Feudallasten rc., 6) Puiikt 15 Aufhebung der Cavillereigerechtsame, e) Punkt 1 Aufhebung der Verpflichtung, kleine Anbauten an Gebäude bei der Obrigkeit anmelden zu müssen, f) Punkt 12 die Communicationswegbaue, Z-) Punkt 18 die Besteuerung ursprünglich steuerfreier Grundstücke; vom Abg. Böricke überreicht. Präsident Joseph: Ein gleiches Gesuch ist bei der zwei ten Kammer eingegangen, daher sollen die dorthin gehören den Punkte an dieselbe abgegeben werden; im Punkt ist es au den betreffenden Ausschuß und im Uebrigen an den Bitt schriftenausschuß abzugeben. 15. (Nr. 473.) Petition des Baterlandsvereins zu Tanneberg, die unentgeltliche Aufhebung verschiedener Feudallasten betreffend; vom Abg. Hitzschold aus Wolken stein überreicht. Präsident Joseph: An die Deputation für die Grund rechte. 16. (Nr. 474.) Der Vorstand der Handelslehranstalt zu Leipzig überreicht einige Exemplare der Einladungsschrift zur diesjährigen Prüfung. Präsident Joseph: Die betreffenden Exemplare liegen zur Empfangnahme für die Herren Abgeordneten in der Canzlei bereit. 17. (Nr. 475.) Beschwerde Andreas Zaunik's und Ge nossen zu Milkel rc. wegen eines das Lassitenverhältniß in der Oberlausitz betreffenden Rechtsstreites; vom Abg. Ziesch eingeführt. Präsident Joseph: An den Beschwerdenausschuß. 18. (Nr. 476.) Protocollauszug der zweiten Kammer vom 23. März 1849, die Berathung über mehrere, die Auf hebung des Todtenschaugesetzes betreffende Petitionen ent haltend. Präsident Joseph: An den betreffenden Ausschuß zu rückzugeben. Ich theile Ihnen mit, daß sich die Herren Abgg. Günther und Kaiser wegen Krankheit und der Herr Abg. Dehmichen (aus Kiebitz) wegen dringender Geschäfte entschuldigen lassen. Staatsminister v. Wein lig: Ich erbitte mir das Wort, um eine Interpellation des Herrn Abg. Riedel zu beantwor ten, dahin gerichtet: „Ist die von den frühem Provin- zialständen der Oberlausitz beschlossene Abänderung des Sta tuts, wonach 50 Vertreter für den Rusticalgrundbesitz ge wählt werden sollen, der Regierung zur Genehmigung vorge legt worden? Hat sie diese Genehmigung schon ertheilt? Welche Hindernisse stehen denn der etwa noch nicht ertheilten Genehmigung entgegen?" Darauf habe ich zu antworten: Es ist diese Statutenabänderung dem Ministerium zur Ge nehmigung vorgelegt worden, aber kurz darauf ein von 22 Gemeindevorständen der Lausitz unterzeichneter Protest gegen diese Statutenabänderung bei dem Ministerium eingegangen, welcher die Veranlassung gewesen ist, daß über die Gegen stände, welche von jenen Gemeindevorstanden geltend gemacht worden sind, noch eine Erörterung hat angestellt werden müs sen, die zur Zeit noch nicht geschlossen ist. Es war der Pro test namentlich auch gegen die 50 Vertreter des Rustical- besitzes mit gerichtet, indem man sich mit diesem Zahlenver- haltniffe nicht einverstanden erklären wollte. Sobald der Bericht hierüber eingegangen sein wird, wird der weitern Be handlung der Sache nichts cntgegenstehen. Präsident Joseph: Ich fordere nunmehr den Herrn Berichterstatter des Berichts über dieSchönburg'schenReceß- verhältnissc auf, die Tribüne zu. besteigen. Vor Beginn des Vortrags habe ich an die Kammer die Frage zu richten, ob sie, da der Bericht noch nicht 3 Tage ausgelegen hat, sofort in die Berathung desselben eintreten will? Der Herr Regie- rungscommifsar hat bereits sich' zustimmend darüber aus gesprochen und es steht zu erwarten, ob sich die Kammer in gleichem Sinne äußern wolle.
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