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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Gnfluß zu fügen. Wir haben heute die Erfahrung gemacht, daß die Gesandten um so mehr abberufen werden können, weil bei jeder Gelegenheit sich ein Anwalt finden wird, der auch die österreichischen Interessen, sei es auch gegen seinen Willen, wie Freund Böricke, zu vertreten im Stande und gemeint ist. Abg. Zahn: Ich will mir nur wenige Worte gegen un fern Secretair Hohlfeld erlauben, welcher seine Abstimmung damit nwtivirte, daß er die ganze Sacheund den Abg. Hitzschold, -er für dieselbe sich interessirte, lächerlich machte, indem er freilich gar keine andern Gründe aufstellte. Ich kann nicht leugnen, daß die Art, wie der Abg. Hohlfeld die so wichtige Sache lächerlich gemacht hat, mich indignirt hat. Ist zunächst eingewendet worden, daßderStaat die verlangten Geldmittel nicht entbehren könnte, so erwidere ich darauf, daß wir sie gar nicht nöthig haben laut meiner frühem Bemerkungen. Der Staat hat nur dies zu thun und dafür zu sorgen, daßdas Bad hergestellk werde. Was die Verschönerungen an Häusern, großattigen Bauten, luxuriösen Einrichtungen anlangt, so wird dies schon durch die Sorge der Speculanten geschehen. Damit aber diese die bereits begonnenen Bauten so bald als möglich ausführen können, mit denen sie schon im vorigen Jahre angefangen haben, damit auch dieBadegäste einUnter- kommen finden, ist es eben nöthig, daß der Staat das Bad übernimmt und herstellt, und Niemand mehr in Ungewißheit bleibt. Präsident Joseph: Ich will dem Abg. Jahn bemerken, daß er Unrecht hat, wenn er glaubt, der Secretair Hohlfeld habe Personen- Mitglieder der Kammer, lächerlich gemacht; derselbe hat nur über die Sache gesprochen. Abg.Zschweigert:Um Mißverständnisse;« vermeiden, will ich nur erwähnen, daß es sich nicht um eine Steuerbewil- ligung, sondern um eine zweckmäßige Verwendung des Do- nrainenfonds handelt, um den doppelten Zweck zu erreichen, eine sichere Rente der Staatscasse zu verschaffen und zugleich einer Gegend eine Quelle des Wohlstandes zu eröffnen. Ich glaube, daß Man sich insofern ganz dafür aussprechen kann. Wenn es sich darum handelte-einem Ministerium, welches erst ein Mißtrauensvotum von uns erhalten hat, Steuern zu ver- willigen, so würde ich meine Meinung anders zu erkennen geben und meine Abstimmung anders motiviren. Präsident Joseph: Da Niemand mehr das Wort be gehrt, so erkläre ich die Debatte für geschlossen. Berichterstatter Abg. Kaiser: Die wahre Demokratie beschäftigt sich nicht blvs mit Beförderung der politischen Freiheit und der nationalen Interessen, sondern es ist ihre Aufgabe eigentlich auch die, die gesellschaftlichen Zustände zu verbessern: We'ttn-null von zwei achtbaren Mitgliedern dieser Kammer- die ichfür wahre Democräten halten muß, auf den Ausschußbericht ein Hauptangriff gemacht worden ist, so nimmt Mich das Wunder. Denn ich glaube, daß die Volks- r. K. Vertretung des Königreichs Sachsen, welche doch gewiß in ihrer Majorität aus gesinnungstüchtigenDemocraten besteht, cs sich zum Ruhme anrechnen wird, hier, wo ein Gegenstand socialer Natur vorliegt, diesem ihre Hülfe angedeihenzu lassen. Den Abg. Hohlfeld hat mein Freund Oppe auf.eine sehr treff liche Weise abgefertigt; ich wollte ihm dasselbe zu verstehen geben. Ich will ihn blos daran erinnern, und er mag die Hand aufs Herz ldgen, wenn ich ihn frage: Würde, wenn die Mineralquellen von Elster in der Lausitz gelegen wären, der ehrenwerthe Herr Kammersecretqir heute auch gegen den Ausschußantrag gesprochen haben? Ich glaube nicht! — Ich dächte, der lausitzer Particularismus könnte mit uns hier in der Kammer gewiß zufrieden sein. Wir sind ihm da nicht entgegengetreten, wo es galt, durch Begünstigung desselben sociale Verhältnisse zu befördern. Ich wende mich nun zu den Einzelheiten der Gründe, welche von dem Abg. Böricke vorgebracht worden sind. Der Abg. Böricke hat zunächst be merkt, was wir schon oft zu hören Gelegenheit hatten: der Staat dürfe sich mit keinem Gewerbsunternehmen befassen. Das mag in seiner Allgemeinheit wohl wahr sein, allein es giebt sehr viele Unternehmen im Staate, bei welchen sich eben der Staat auch betheiligt. Ich will nur auf die Eisenbahnen Hinweisen. DerStaat hat sich an diesen in einer großartigen Weise betheiligt, da doch, wie auch im Ausschußberichte be merkt worden ist, die Rentabilität der Unternehmungen kaum allenthalben zu erwarten war. Glauben Sie denn z. B., daß die Betheiligung des Staats an der Chemnitz-Riesaer Eisenbahn sich jemals rentiren werde? Diesem allgemeinen Gesichtspunkte also könnten wir hier, wo es dem Wohle der leidenden Menschheit gilt, keinen Vorrang zugestehen. Weiter hat der Abg. Böricke dieHöhe des in Aussicht gestelltenPostu- lats angeführt. Nun, wenn man mit so viel Wahrscheinlich- keitj als hier, annehmen darf, daß das Capital, und wenn es noch so groß wäre, sich rentiren wird, so kann auch die Höhe der geforderten Summe nicht in Betracht kommen. Weiter sagt der Abg. Böricke: der Staat besitze jetzt keine Gelder für derartige Zwecke. Es ist bereits von mehrer» Abgeordneten darauf schon erwidert worden, daß es sich nicht gerade darum handle, der hierzu nöthigen Summen wegen von den Staats angehörigen neue Steuern zu erheben, daß vielmehr das Elsterbad auf den Domaincnfonds übernommen werden soll. Es ist also gleichsam eine Anlegung von bereits vorhandenen Geldern, welche mit dem Budget nichts gemein haben. Der Abg. Böricke vermißt weiter eine Ga rantie für den Voranschlag. Nun davon kann' hier keine Rede sein; wir verlangen ja erst specielle Vorlage über den Voranschlag, und erst wenn wir diesen' häben, wird es an der Zeitund am rechtenOrte sein, sich darüber weiter zuverbreiten. Der Aufwand — fährt der Abg. Böricke fort—stehe auch mit dem in Aussicht gestellten Vortheile nicht im Verhältnisse. Da verweise ich nur auf das- was ich für die Rentabilität des Un ternehmens imBerichte selbst gesagt habe; es ist höchst wahr scheinlich, daß alleStaatsgelder, welche jemals für solche 30*
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