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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-05-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Zwecke angelegtwordensind oder es noch werden, nicht so renti- ren werden, als die für den Elsterbrunnen postulirten Gelder. Der Abg. Böricke entnimmt auch noch daher einen Grund, gegen den Ausschußantrag zu stimmen, weilvon den Kammern noch keine Budgetvorlage berathen worden sei. Nun, es handelt sich ja auch noch gar nicht um eine Bewilligung, und ich komme darauf zurück, daß das Geld, welches für Instand setzung des Elsterbades verwendet werden soll,mitdemBudget nicht gerade im Zusammenhänge steht, sondern daß es aus dem Domainenfonds fließt. Hat derAbg. Böricke ferner vor gebracht, daß durch Annahme des Ausschußantrags der Credit derVolksvertretung verloren gehen würde, so muß ich gerade das Gegentheil behaupten. Es würde dieser Credit jedenfalls dann verloren gehen, wenn jener Antrag des Ausschusses nicht angenommen würde, denn man würde daraus sehen, daß selbsteinedemocratischeVolksvertretung dem wahren Interesse des Volkes sich nicht widmen will. Sie können dem Volke von politischer Freiheit und nationaler Einheit vorpredigen, so viel Sie wollen, wenn Sie ihm nicht zeigen, daß Sie die politische Freiheit und nationale Einheit blos als Mittel zur Beförderung des Wohlstandes des Volkes gelten lassen, so interessirt sich dasselbe auch nicht dafür. Also: es bleibe immer unser Hauptzielpunkt der Wohlstand desVolkes! Das muß unser Feldgeschrei sein, wenn wir wahre Democraten sein wollen. . Den politischen und nationalen Gesichtspunkt haben wir nur im Auge zu behalten, insofern sie die Mittel zu jenem Zwecke bilden. Der Abg. Hitzschold hat sich dahin ausgesprochen, daß man keinen Luxusaufwand bewilligen möge. Es ist nämlich im Berichte gesagt, daß man zur Ver schönerung des Bades einen Park anzulegen habe. Wer als Kranker und Leidender eineBadeanstalt besucht hat, der wird gefühlt haben, daß Naturschönheiten und Annehmlichkeiten geboten sein müssen, um die nöthige Erholung zu gewahren, und selbst da, wo die Natur das Ihrige gethan hat, muß immer noch durch die Kunst nachgeholfen werden, um jenes Ziel zu erreichen. Ein Park, Gartenanlagen sind bei einem jeden Bade, wenn es die Concurrenz mit andern Badeorten bestehen soll, schlechterdings nothwendig, denn fehlen diese, so werden die Badegäste nur zu leicht abgeschreckt. Man will neben dem Bade an sich auch einen angenehmen Aufent halt haben, denn auch dieser wirkt medicinisch auf den Geist. Ich hatte nun weiter nichts hinzuzusetzen und empfehle der Kammer die Annahme des Ausschußantrags auch noch aus dem Grunde, damit nicht die Baue, welche in derErwartung, daß die Volksvertretung die Uebernahme des Bades aus sprechen oder wenigstens sich dafür interessiren werde, bereits begonnen sind, in Stocken gerathen und eben dadurch das ganze Unternehmen mißlinge. Secretair Hohlfeld: Ich erbitte mir dasWvrt zu einer thatsächlichen Berichtigung. Es war der Herr Berichterstatter so wohlwollend, mir in der Entgegnung des Abg. Oppe eine Abfertigung zu octroyiren. Sehen wir doch einmal zu, was das Wesen derselben ist und worauf seine Berechtigung dazu basirt. Es verlegt der Abg. Oppe in seiner Entgegnung das benachbarteBöhmen außerhalb der Grenzen Deutschlands.- Böhmen gehört aber bekanntlich noch zu Deutschland, und wir, die wir jetzt dafür wirken, um ein einiges und untrenn bares Deutschland herzustellen, sollten am allerwenigsten zu geben, daß man das benachbarteBöhmen wie ein fernes feind liches Land betrachte. Präsident Joseph: Ich kann dem Secretair Hohlfeld nur das Wort zu einer thatsächlichen Berichtigung gestatten. Secretair Hohlfeld: Die thatsächliche Berichtigung wird sich sogleich aus dem Folgenden ergeben. Der Herr Berichterstatter sprach in seinem Schlußworte von oberlausitzer Parttcularismus. Da es nun möglicherweise scheinen könnte, als säßen die Abgeordneten aus der Lausitz hier in diesem Saale wirklich als Vertreter provinzieller Sonderintereffen, als hul digten sie wirklich jener schiefen, falschen, fehlerhaften politischen Richtung, so will wenigstens ich für meine Person diesen in jener Bezeichnung für mich etwa liegen sollenden Vorwurf auf das entschiedenste depreciren. Ich bin nie Vertreter particularistischer Tendenzen gewesen, ich habe stets mit meiner schwachen Kraft, mit redlichem Willen dem deutschen Wolke gedient, aber nie dem oberlausitzer Particularismus. Präsident Joseph: Ich kann das nicht als eine thatsäch liche Berichtigung anerkennen. RegierungscommissarTodt: Die heutigeVerhandlung ist ihrer ganzen Natur nach nur noch eine vorbereitende, bei welcher sich hauptsächlich die gegenseitigen Meinungen aus tauschen sollen. Es wird daher auch jedenfalls der Regie rung nicht verargt werden können, wenn sie Gelegenheit nimmt, über den Berathungsgegenstand sich auszusprechen, um eben dadurch zu erkennen zu geben, was Seiten ihrer über diese Angelegenheit gedacht wird. Wenn ich nun also jetzt noch Gelegenheit nehme, Bemerkungen über den Berathungs gegenstand zu machen, so geschieht es zunächst zu dem Zwecke, daß ich ganz kürzlich einigeAeußerungen des Ausschußberichts erläutere oder berichtige, damit, wenn die Sache zur Oeffent- lichkeit gelangt, allenthalben das nöthige Verständmß bei der Hand ist. Der Bericht spricht davon, daß der Staat oder die Regierung dem Gegenstände, um den es sich hier handelt, nicht die nöthige Fürsorge zugewendet habe. Das muß, selbst von derRegierung, wenn dabei die frühereZeit inFrage ist, jedenfalls zugegeben werden; aber neuerdings, vielleicht schon seit den ersten vierziger Jahren, hat allerdings die Regie rung, soweit es nach Lage der Sache möglich war, für das Elsterbad eine große Lheilnahme bewiesen und auch that- sachlich gewährt. Daß jedoch in früherer Zeit Seiten der Regierung viel zu wenig für ein so wichtiges Unternehmen geschehen ist, muß, mit dem Ausschüsse, zugegeben werden. — Wenn ferner der Ausschuß von einer Actiengesellschast spricht, welche bis jetzt Eigenthümerin des Unternehmens ge wesen sei, so bedarf dies insofern der Berichtigung, als eine wirkliche Actiengesellschast zur Zeit noch nicht besteht, sondern.
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