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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-07-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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64,560 Lhlr. Iransport. 250 - bei Position 24ss an Communen, Innungen, Localanstalten undSchützen- gesellschaften, 200 - - - 25 Beiträge an Privatanstalten zu allgemeinenLandeszwecken, 1,000 - - - 26 zu außerordentlichen Ausga ¬ ben und Insgemein, 183 - - - 27 die Kunstakademie, 22,600 - - - 28 die allgemeinen Straf- und Versorgungsanstalten, 2,000 - - - 29 für das statische Bureau. 90,743 Khlr. Summa der Mehrforderung. Weniger werden gefordert: 1,868 Lhlr. bei Position 19 das Ministerium nebst Canzlei, 5,666 - - - 22a für gewerbliche Zwecke und Anstalten. 7,534 Ehlr. Summa der Wcnigerfvrderung. Gleichgcblieben sind: Position 22 ci zu Unterstützungen bei Brand- und an dern Unglücksfallen, - 23 a das Communalgardeninstitut, - 23 v an einigen auf allgemeine Versorgan- stalten Bezug habenden Ausgaben, - 234 UI. zu Entfernung von Epidemien und Viehseuchen, - 23o zu Prämien für Lebensrettungen, - 24 b zur Dresdner Straßenbeleuchtung, - 24 o zu den Dresdner Feuerlöschanstalten, - 244 zur Dresdner Armen- und Krankenver- sorgung, - 24e zu den antheiligen Kosten des Leipziger Criminal- und Polizeiamtes, - 241 zur Armen- und Waisenversorgung an mehrern Orten des Landes. Die Deputation unterlaßt eine weiter zurückgehende Zusammenstellung der Bewilligungen bei diesem Departe ment. Sein Budget umfaßt sehr verschiedenartige Belange, als das gesammte Polizeiwesen, alle Kunst- und Gewerbs interessen, eine Mehrzahl von höhern und niedern Lehrin stituten, die ganzen Wohlthäligkeits-, Heil-, Versorgungs- u. Strafanstalten des Staates, deren letztere zum großen Ehest der Zustizpflege angehören. Einzelne Positionen sind im Laufe der Zeit neu ent standen (z. B. für das statistische Bureau) oder erst neuer lich auf das Departement des Innern übernommen (z. B. für die Beaufsichtigung des Eisenhüttenwesens), mehre An sätze auf andere Departements übertragen worden (z. B. auf das des Cultus und des öffentlichen Unterrichts die Ansätze für die zwei in Realschulen verwandelten Mittlern Gewerbschulen und für die nicht gewerblichen Sonntags- sshulen; auf das Departement der Finanzen das Postulat für das Eisenbahnwesen; auf das Departement des Aus wärtigen der Gehalt des Departementschefs). Eine Ver gleichung der Ziffern in Betreff des Bedarfs des ganzen Departements würde also, da zugleich die unvermeidlichen Einflüsse der wachsenden Bevölkerungszahl und des Wech sels in den Gewerbs- und Nahrungsverhältniffen gehörig berücksichtigt werden müssen, kaum zutreffende Schlüffe er lauben. Die einzelnen Mehrerfordernisse werden bei den be treffenden Positionen zu erörtern sein. Zur Allgemeinen hat die Deputation zu bemerken, daß sie zu Abkürzung ihrer Berichtserstattung sich erlauben wird, bei der Mehrzahl der Positionen auf die eben so gründlichen als vollständigen Berichte der Finanzdeputa tion der zweiten Kammer und die denselben beigedruckten Unterlagen Bezug zu nehmen, auch der jenseitigen Bewil ligung nur dann ausdrücklich zu erwähnen, wenn dieselbe von dem Postulats oder von den Vorschlägen des jenseitk- tigen und des diesseitigen Berichts abweicht. Vor Begutachtung der einzelnen Positionen hat die Deputation einer im jenseitigen Berichte S. 459 nieder gelegten formellen Bemerkung zu erwähnen, welche die Budgetvorlage überhaupt berührt. Die Deputation der zweiten Kammer sagt, daß die Zusammenstellung der bei Position l9 beabsichtigten Etats veränderungen, wie solche in den Motiven zum Königl. Decret S. 183 u. 184 ersichtlich, für die Uebersicht und Auffassung der Deputations- und Kammermitglieder als ungenügend bezeichnet werden müsse; dieselben blieben an Ausführlichkeit weit hinter denen zurück, die in den Spe cialacten hinzugefügt seien. Die Deputation müsse es als dringend wünschenswerth bezeichnen, daß diesem Uebel- stande abgeholfen werde, indem, was die Aufstellung der Etatsveränderungen anlangt, solche mit specicller Bezeich nung der Nummern, unter welchen sie ctatisirr sind, in übersichtlicher Weise neben einander gestellt, lind was die Motivirung betrifft, diese in möglichst vollständiger Weise der Kammer in den gedruckten Budgeterläuterungen vor gelegt werde, wodurch — um nur der formellen Vortheile zu gedenken — jedenfalls Zeit und Druckkosten erspart würden. Die unterzeichnete Deputation muß dieser Bemerkung in der Hauptsache beitreten. Die dem Königlichen De crete, das Budget betreffend, S. 166 — 222 des ersten Bandes der Landtagsacten beigegebenen Erläuterungen sind dies Mal durchschnittlich nicht kürzer, als bei frühem Budgetvorlagen. Sie sind aber überhaupt ganz verschie dener Art, indem sie bisweilen nur kurz eine vorkommcnde Abänderung bezeichnen und auf die schriftlich mitzutheiken- den Unterlagen verweisen, bisweilen ziemlich ausführlich, aber doch nicht so vollständig wie letztere jene Verände rungen erläutern. Eine wesentliche Verbesserung der Ge schäftsbehandlung würde es herbeiführen, wenn dem Bud get sofort die die Etatsveränderungen verlegenden Unter lagen und Motivirungen so beigedruckt würden, wie sie später den Finanzdeputationen zugehen. Dadurch würden sämmtliche Mitglieder der Kammern, besonders aber die der Finanzdeputationen beider Kammern, schon vom Be ginn des Landtags an in den Stand gesetzt, sich über die Natur und den Umfang der neuen Erfordernisse ein Ur- theil zu bilden, das Budget als ganzes und im Vergleich seiner einzelnen Eheste ins Auge zu fassen und auf diese Uebersicht hin zu berathen. Dies war bei der jetzigen Einrichtung, wo die spe- ciellen Unterlagen zu den Etatsverandernngen erst aus den Budgetberichten der zweiten Kammer nach und nach zur Kenntniß des Referenten und der übri gen Kammermitglieder gelangen, geradehin unmög lich. Es würde aber auch beträchtliche Zeit erspart wer den. Denn wenn schon die Sitzungen in den Finanz deputationen dadurch sehr abgekürzt, vermindert und be schlcunigt würden, wenn nicht der Referent allein die Un terlagen in der Hand hätte, so müßte diese Abkürzung und L41»
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