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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 55. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-08-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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5) I. C. Beckert's und Sohn zu Nochlitz Mn Abstel- stellung des Handels der jüdischen Kleinhändler aus den pveußlschen Landen rc. Präsident v. Schön fels: Diese mündlichen Vorträge werden auf eine nächste Tagesordnung und zwar auf die morgende zu setzen sein. (Nr. 466.) Anzeige der zweiten Deputation wegen von derselben zu erstattenden mündlichen Vorträgen über 1) die Petitionen des vr. Julius Volkmann und Ge nossen zu Chemnitz und Friedrich Ehregott Wellers zu Stollberg und Genossen wegen Herstellung einer Dampfeisenbahn zwischen Grüna und Stollberg, (ok. Nr. 77 der Mitth. der II. K>), 2) den Antrag des Abg. Seiler, die Aufstellung eines Eisenbahn'budgets betr., (ok. ibiä.) Präsident v. Schön fels: Es tritt hier derselbe Fall ein:, es werden diese mündlichen Vorträge in morgender Sitzung erstattet werden. (Nr. 467.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, vom 21. Juli 1855, über die Petition des Stadt raths und der Stadtverordneten zu Budisfin, die Renten steuerpflicht der Gemeinden betr. Präsident v. Schön fels: Dieser Bericht wird morgen gedruckt vertheilt werden und dann auf eine spätere Tages ordnung zu setzen sein. (Nr. 468.) Petition des Verlagsbuchhändlers Zobel zu Kittlitz, vom 26. Juli 1855, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Herstellung des inncrn Reli gionsfriedens in Deutschland und dessen Sicherung für die Dauer durch Gleichstellung aller Glaubensgemeinschaften im Königreich Sachsen rc. Präsident v. Schönfels: Dieser Petent, es ist der Verlagsbuchhändler Zobel in Kittlitz bei Löbau, sagt im Eingänge seiner Eingabe, daß er bereits vor 4 Wochen bei -er zweiten Kammer eine Petition eingereicht habe, welche folgendes Petitum enthalten hätte: „um humane Verwendung bei der hohen Staatsregie- rung für Herstellung des innern Religionsfriedens in Deutschland und dessen Sicherung für die Dauer durch Gleichstellung aller sieben Glaubensgemeinschaften im Königreiche Sachsen: so wie um gesetzliche Anerkennung auch der noch nicht so anerkannten einen Religionsgesell- schaft und Begabung derselben mit den einer jeden Glaubensgemeinschaft nothwendigen Corporatkonsrechten: daß alle Landeseinwohner an dem nahen für ganzDeutsch- land wichtigen und höchsten dritten hundertjährigen Re- ligionsfriedensjubiläum sich betheiligen und gleich sämmt- lichen andern Landeseinwohnern der unparteiischen Ge rechtigkeit unter der Regierung Sr. Majestät unsers allergnädigsten Königs erfreuen können." Dieses Petitum enthielt, wie schon erwähnt, des ge nannten Petenten Eingabe an die zweite Kammer. Jetzt koryrnt er nun mit einer ähnlichen Eingabe, gerichtet an die erste Kammer der Ständeversammlung und glaubt, weil der Schluß des Landtags nahe vor der Lhüre ist, es der ersten Kammer schuldig z« sein, seine Meinung in einer ziemlich langen Eingabe ebenfalls kund" zu thun. Es ent steht nun die Frage: ob diese an die erste Kammer gerich tete Eingabe an die zweite Kammer abgegeben werden soll, als wohin eine ähnliche Petition bereits gelangt ist, oder ob sie hier zu asserviren sei, bis der Gegenstand aus der zweiten Kammer herüber gelangt. Ich glaube, es wird das eine denselben Effect haben wie das andere, ich habe jedoch zu erwarten, welcher Ansicht die Kammer hier über ist. Bürgermeister Gottschald: Ich habe die Ehre gehabt, schon neulich über einige Eingaben des Petenten Vortrag zu erstatten und die Gründe darzulegen, aus welchen die Deputation geglaubt hat, daß sie sich mit diesem Manne nicht weiter zu befassen habe. Ich mache nur noch darauf aufmerksam, wie ich es schon damals in der Kammer ge- than habe, daß Wustmann bereits früher in der Jrrenheil- anstalr gewesen ist und auch zur Zeit noch unter Zustands vormundschaft steht. Es wurde damals sowohl in dieser, wie auch in der zweiten Kammer beschlossen, diese Eingabe beizulegen und ich glaube, es würde auch rücksichtlich der gegenwärtigen derselbe Beschluß der geeignetste sein. Ich habe doch richtig verstanden, es war doch wohl von Wust mann die Rede? Präsident v. Schön fels: Hier scheint ein Jrrthum zu Grunde zu liegen. Es ist diese Petition nicht von Wust mann, sondern vom Verlagsbuchhändler Zobel in Kittlitz bei Löbau. Der Petent ist also ein anderer; indeß scheint der Sachverhalt ein ähnlicher zu sein und es würde sich der Vorschlag des Herrn Bürgermeisters Gottschald deshalb auch bei der Verschiedenheit der Namen hier vollkommen rechtfertigen lassen. Bürgermeister Gottschald: Ich habe allerdings ge glaubt, daß von Wustmann die Rede sei, es sind jedoch auch von Zobel schon Eingaben an dieStändeversammlung gelangt und ist in Bezug auf diese ein ähnlicher Beschluß, wie in Betreff Wustmann's gefaßt worden; es wird sich wohl auch diesmal kein anderes Resultat Herausstellen. Präsident v. Schön fels: Ich werde, um die Sache zu vereinfachen, Vorschlägen, die Petition zu asserviren, bis die betreffende Nachricht aus der zweiten Kammer herüber gelangt ist. Ist die Kammer hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. Dies war der letzte Gegenstand; eine weitere Mitthei lung habe ich nicht zu machen, wir können also sogleich zur Tagesordnung übergehen und ich habe Herrn Bürger meister Müller zu ersuchen, den gestern abgebrochenen Bor trag heute weiter fortzusetzen. Referent Bürgermeister Müller: Wir kommen heute zum Abschnitt Ul., welcher vom Verfahren handelt. Zch
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