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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028255Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028255Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028255Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-08-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll35. Sitzung 677
- Protokoll36. Sitzung 691
- Protokoll37. Sitzung 719
- Protokoll38. Sitzung 731
- Protokoll39. Sitzung 741
- Protokoll40. Sitzung 767
- Protokoll41. Sitzung 801
- Protokoll42. Sitzung 827
- Protokoll43. Sitzung 839
- Protokoll44. Sitzung 845
- Protokoll45. Sitzung 859
- Protokoll46. Sitzung 867
- Protokoll47. Sitzung 881
- Protokoll48. Sitzung 913
- Protokoll49. Sitzung 933
- Protokoll50. Sitzung 941
- Protokoll51. Sitzung 977
- Protokoll52. Sitzung 985
- Protokoll53. Sitzung 997
- Protokoll54. Sitzung 1017
- Protokoll55. Sitzung 1045
- Protokoll56. Sitzung 1077
- Protokoll57. Sitzung 1097
- Protokoll58. Sitzung 1119
- Protokoll59. Sitzung 1151
- Protokoll60. Sitzung 1171
- Protokoll61. Sitzung 1179
- Protokoll62. Sitzung 1185
- Protokoll63. Sitzung 1203
- ProtokollII. Sitzung 19
- BandBand 1855,2 -
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nun die Debatte erschöpft hatte, ich schließe sie daher und ertheile dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Je wür diger die Stadt Riesa zeither, wenn auch nicht in der zwei ten Kammer, so doch in der allgemeinen Ständeversamm- lung und zunächst in unsrer Mitte vertreten worden ist, umsomehr muß es allerdings Wunder nehmen, daß die Pe tenten nicht zuvörderst die Mitwirkung und Beihilfe des sehr geehrten Herrn v. Welck-Riesa in Anspruch genommen ha ben. Ich glaube aber meines Orts das damit entschuldi gen zu müssen, daß man eben in Riesa aus denAnomalien nicht herauskommt. Es ist das allerdings eine neue Ano malie, deren ich noch mehrere finde, wenn ich die Petition betrachte. Riesa hat die Landgemeindeordnung, mithin einen Landgemeinderath, die Petition von Riesa geht aber aus von dem Vcrwaltungsrath; sie ist unterschrieben nicht von dem Gemeindevorstande, sondern von dem Bürgermei ster und von Senatoren. Eine neue Anomalie. Es scheint das Alles nur mehr in der Ueberzeugung zu bestärken, daß eben eine Abänderung dort nothwendig sei. v. Welck: Nur ein Wort zur Widerlegung. In die sem Augenblicke komme ich nämlich auf meinen eigentlichen naturwüchsigen Standpunkt zurück, von dem es mir ob liegt zu vertreten und zu rechtfertigen, was anscheinend Gesetzwidriges in Riesa geschieht. Es ist keine Eigenmäch tigkeit, daß sich die dortige Gemeindebehörde anstatt Land gemeinderath, Stadtverwaltungsrath und daß sich die ein zelnen Gemeindcvorstände, Stadtverwaltungsrathe nennen, sondern es beruhen diese Titel auf ausdrücklicher Geneh migung der Königlichen Kreisdirection. Referent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Auf diese Weise wäre allerdings diese Anomalie aufgeklärt. Nur noch ein Wort in Bezug auf die Aeußerung des Herrn Regie- rungscommiffars, welcher darauf hinwies, daß in unserm Vaterlande Dörfer existirten von einer weit größern Ein wohnerzahl, als Riesa. Das ist unbedingt zuzugeben, in dessen es ist dabei darauf zu verweisen, daß bei den Land gemeinden auch nach einem andern Census die Wahlen zu veranstalten find, als in den Städten, daß namentlich aber in der Stadt Riesa nach den Grundsätzen des Wahlgesetzes, die rücksichtlich der Landgemeinde gelten, die Wahlmänner wahl veranstaltet werden muß. Hier ist allerdings eine Benachtheiligung vorhanden. Bekanntlich ist der Census in den Städten ein geringerer als auf dem Lande. Ich empfehle also zum Schluß nochmals den Antrag der De putation der geneigten Berücksichtigung der verehrten Kammer. Präsident v. Schönfels: Ich gehe zur Abstimmung über. Die Deputation hat in Beziehung auf die Petition angerathen, sie an die hohe Staatsregierung zur Kenntnißnahme abzugeben, und ich frage und zwar unter Namensaufruf, ob die Kammer diese Ansicht theilt? Es antworten hierauf mit Za: Vicepräsident v. Friesen. Secretär Wimmer. Secretär v. Egidy. v. König. vr. Tuch. Graf Hohenthal. Bischof Vorwerk, vr. Friederici. Graf Schönburg, v. Posern. v. Metzsch, Bürgermeister Clauß, v. Schönberg-Purschenstein. v. Lüttichau, Bürgermeister Starke. v. Beschwitz. Graf Einsiedel-Wolkenburg, Mit Oberbürgermeister Pfoten hauer. Bürgermeister Müller. v. Heynitz-Weicha. v. Römer. v. Rochow. Bürgermeister Hennig. Bürgermeister Gottschald. v. Carlowitz. v. Welck, v. Böhlau, Präsident v. Schönfels. Nein: v. Erdmannsdorf. Präsident v. Schönfels: Es war dies der letzte Ge genstand unsrer heutigen Tagesordnung; es sind jedoch noch zwei Schriften vvrzutragen. Ich würde die Herren Bürgermeister Hennig und v. Erdmannsdorf ersuchen, dies zu bewirken. Bürgermeister Hennig trägt die ständische Schrift die provisorische Ausschreibung der Brandkaffcnbciträge auf die erste Hälfte des Jahres 1855 vor. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen den Inhalt dieser Schrift etwas einzuwenden? Es ist dies nicht der Fall, sie wird daher als genehmigt anzusehen und in dieser Maße abzulassen sein. Bürgermeister Hennig: Ich bemerke noch, in der zweiten Kammer ist sie bereits genehmigt. Präsident v. Schönselb: Herr v. Erdmannsdorfhat noch eine Schrift vorzutragen. v. Erdmannsdvrf trägt die ständische Schrift über den Rechenschaftsbericht rc. vor. Präsident v. Schönfels: Hat Jemand gegen In halt und Fassung dieser Schrift etswas zu erinnern? — Da das nicht der Fall ist, erkläre ich sie für genehmigt und sie wird in dieser Maße abgelassen werden. Der Herr Secretär wird die Güte haben, das Protokoll zu verlesen. (Nachdem dies geschehen.) Der letzte Theil des Protokolls ist etwas anticipirt. Ich hatte mich noch nicht entschieden, was ich Vorschlägen wollte in Bezug auf die nächste Sitzung, indeß hat der Herr Secretär es richtig getroffen, ich bin in der Lage, nun erklären zu können, daß ich durch Karten zur nächsten Sitzung einladen werde, bemerke aber dabei, daß der Ge genstand derselben wahrscheinlich ein geheimer sein wird, der der Kammer bereits bekannt ist. Diese Sitzung wird vielleicht morgen Abend ftattfinden können. Secretär v. Egidy: Zu meiner Rechtfertigung muß ich allerdings bemerken, daß der Herr Präsident die Güte hatte, mich auf meine vorherige Begrüßung darum, davon in Kenntniß zu setzen, daß er zur nächsten Sitzung mit Karten einzuladen sich genöthigt sehe und ich dies nur, um die Abschließung des Protokolls zu beschleunigen, benutzen zu können, geglaubt habe. Präsident v. Schönfels: Die heutige Sitzung ist geschlossen. (Schluß derselben 2-A Uhr.) Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner Letzte AVsen-ung zur Post: den 13. August 1855.
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