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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Zwecke zu würdigen, die der Verein zum Frauenschuhe sich zum Ziele gestellt hat; auch verkenne ich keineswegs die gute Absicht der Deputation, die sie zu ihrem Schluß- antrage geführt hat; indessen muß ich allerdings bekennen, daß ich etwas zähe darin bin, Privatwohlthätigkeitsvereinen Aussicht zu eröffnen auf Unterstützung aus Staatsmitteln. Auch muß ich mich in der Hauptsache Dem anschließen, was der geehrte Vorredner bereits ausgesprochen hat. Durch den Schlußantrag der geehrten Deputation werden wir auf einen Weg hingeführt, der, wenn wir ihn einmal betreten haben und verfolgen, allerdings große Gefahren für die Interessen der Staatskasse und des Landes bringen kann; denn in demselben Verhältnisse wie der Verein zum Frauenschutze sind unzählige andere wohlthätige Vereine. Zwar sagt die geehrte Deputation in ihrem Schlußantrage, die Petition solle llur für den Fall, daß die finanziellen Verhältnisse eine Unterstützung des Vereins aus Staats mitteln künftig gestatten, der hohen Staatsregicrung zur Berücksichtigung übergeben werden; das klingt allerdings sehr schön, aber ich möchte auch dafür halten, daß es eine schöne, aber doch eigentlich, wenn wir auf den Grund gehen wollen, eine leere Aussicht ist, welche dem Verein dadurch eröffnet wird. Die Verhältnisse der Zeit und unsers Finanzhaushalts find so angethan, daß wir Alle wissen, daß wir in den nächsten Finanzperioden auf lange Zeit hinaus mit allen Kräften zu kämpfen haben, um nur die unabweisbaren Forderungen an die Staatskasse zu decken, daß also weitere Mittel schwerlich übrig bleiben werden. Ich würde es daher auch für richtiger halten, lieber offen dem Vereine zu sagen, wir erkennen seine wohlthätige Wirksamkeit an, allein die Verhältnisse sind nicht so, daß wir ihm Aussicht auf Unterstützung aus Staatsmitteln eröffnen können Ich Halte es nicht für gut, leere Hoffnungen zu erwecken und es kann auch nur lähmend einwirken auf den Eifer und die Lhätigkeit des Vereins selbst; denn mehr als eine blose Aussicht ohne die Wahrscheinlichkeit der Erfüllung enthält der Schluß antrag der Deputation doch nicht. Ich halte ihn aber auch für bedenklich, weil er der künftigen Entschließung der Ständeversammlung und der Staatsregierung präjudicirt. Die Deputation will die Petition des Vereins zum Frauen schuh der Staatsregierung zur Berücksichtigung empfohlen wissen für den Fall, daß unsre Finanzverhältnisse es ge statten, aber doch also soll die Petition zur Berücksich tigung empfohlen werden. Kommt Zeit, kommt Rath! Sind unsre Verhältnisse so günstig verändert, daß die Pe tition Berücksichtigung würde finden können, dann würde es auch Zeit sein für die dann versammelten Stände und die Staatsregierung, zu erwägen, ob die Petition Berück sichtigung finden kann oder nicht. Sie jetzt schon zur Berücksichtigung empfehlen, heißt der Zukunft vorgreifen. Seiner Zeit wird auch die Aufmerksamkeit der Staatsregie rung auf zwei wichtige Fragen zu lenken sein, nämlich, ob der Verein im Laufe der Zeit auch dergestalt sich aus gebildet und bewährt hat, daß in der künftigen Periode, wo eine anderweite Erwägung der Sache stattsindet, eine Unterstützung desselben aus Staatsmitteln in der That ge rechtfertigt sei. Jeder Privatverekn beruht hauptsächlich auf den Persönlichkeiten, die die Leitung desselben übernom men haben. Der Verein kann aber eine Richtung einschlagen, die vielleicht der künftigen Ständeversammlung keine Ver anlassung geben dürfte, eine Unterstützung derselben aus Staatsmitteln zu bevorworten. Durch unfern heutigen Beschluß würden wir, wenn wir dem Deputationsgutachten in seiner jetzigen Fassung beitreten, dieser Erwägung be reits vorgreifen, indem ja die Petition zur Berücksichtigung empfohlen werden soll. Ebenso wird auch ein zweiter Punkt in Erwägung gezogen werden müssen, nämlich ob der Verein in künftigen Zeiten auch finanziell noch der Unterstützung des Staats bedürfen wird. Nach den Unter lagen, die die Deputation in ihrem Berichte giebt, sind die finanziellen Verhältnisse des Vereins in der neuern Zeit auf einen Standpunkt gerathen, wo sich nicht unwahrschein lich voraus erwarten laßt, daß der Verein sich selbst zu er halten und allein fort zu bestehen im Stande sein wird. Auch diese Frage unterliegt, bevor eine Bewilligung aus Staatsmitteln erfolgen kann, der Erwägung, und jetzt die Petition zur Berücksichtigung, also zur Gewährung der Beihilfe aus der Staatskasse, zu empfehlen, scheint mir nicht geeignet. Ich halte deshalb den Schlußantrag der Deputation für nicht ganz richtig gefaßt und würde bean tragen, das Wort „Berücksichtigung" in das Wort „Er wägung" zu verwandeln. Ich erlaube mir darauf einen Antrag zu stellen. Würde sich die geehrte Deputation da hin vereinigen, das Wort „Berücksichtigung" mit dem Worte „Erwägung" zu vertauschen, so würde ich sehr gern dafür stimmen. Außerdem würde ich hiermit erklären, daß ich gegen den Deputationsantrag stimmen muß. Ich bitte den Herrn Präsidenten, meinen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident v. Schönfels: Ich werde den Antrag, nachdem er motivirt worden ist, sogleich zur Unterstützung zu bringen haben. Herr Kammerherr v. Zehmen tragt darauf an, das Wort „Berücksichtigung" aus dem Deputa- tkonsantrage zu entfernen und dafür das Wort „Erwäg ung" zu setzen. Ich frage die Kammer, ob sie diesen An trag zu unterstützen gemeint ist? — Er ist zahlreich un terstützt. Es würde nun Herr Kammerherr v. Beschwitz das Wort haben. v. Be schwitz: Ich kann Mich nur vollständig der Meinung anschließen, welche die geehrte Deputation in ihrem Schlußantrage niedergelegt hat. Auch ich erkenne zwar vollständig an, daß eine directe Betheiligung der hohen
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