Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
keit. Es haben damals sehr intelligente und freisinnige Männer bei der Entwerfung dieser Verfafsungsurkunde und dieses Wahlgesetzes gewirkt. Ich kann es nicht an der Zeit erachten, eine Veränderung der Verfassungsurkunde vorzunehmen, bei dem gegenwärtigen Stande der politischen Verhält nisse in Deutschland; denn wenn auch diegegenwärtigen Conferenzcn Hoffnung geben, so sind sie doch noch nicht ab geschlossen, es ist auch möglich, daß bei der Regelung der Ver hältnisse Deutschlands hinsichtlich der Verfassung und der Wahlgesetze der einzelnen Glieder des deutschen Staaten bundes gewisse oberste Grundsätze ausgestellt werden, die erst abgewartet werden müssen. Sodann, was das Wahl gesetz betrifft, so glaube ich, daß die gegenwärtige Verände rung desselben, welche dieVorlageproponirt, wennauch nicht Aufregung, doch Verwirrung im Lande hervorbringen könnte. Dem Abg. v. Platzmann stimme ich in vielen Punkten bei. Er will drei Corporationen in der zweiten Kammer haben, er spricht von einer besondern Vertretung des größern Grund besitzes, der. größere Grundbesitz soll also.ein besonderer Stand sein; da sehe ich aber nicht ein, warum man gegen den geschicht lich begründeten Namen „Rittergutsbesitzer" so sehr eingenommen ist. Es könnte wohl die Folge haben, daß, wenn der Stand der Rittergutsbesitzer.als solcher abgeschafft würde, bei den nächsten Wahlen sehr wenig Rittergutsbesitzer in die Kammern kommen würden, denn der in der Vorlage proponirte Ce nsus nach Steuereinheiten, welcher den Be griff des größeren Grundeigenthums bestimmen soll, ist nicht hoch, es werden also viele bäuerliche Besitzer in diese Katego rie als activ und passiv Wahlfähige kommen. Wenn ich vor her die Nothwendigkeit des aristocratischen Elementes im Staate hervorgehoben und die Rittergutsbesitzer als die ver fassungsmäßige Mittelclasse betrachtet habe, so ist es keineswegs meine Absicht gewesen, die andern Stande herab zusetzen. Was die Städte anlangt, so erkenneichsehr wohl, daß sie vorzüglich geeignet sind, die Interessen des Handels und der Gewerbe zu vertreten, und daß sie es sind, welche Ju risten in die Kammer schicken; es ist allerdings nöthig, daß solche Mitglieder in der Kammer sitzen, welche das punotum suris wahren, aber nur nicht zuviel Juristen in der Kammer, damit nicht ein endloses juristisches Disputatorium und Alles auf die Spitze getrieben werde. Was den B a uern st and be trifft, so achte ich ihn sehr. In den Denkschriften des Mini sters v. Stein finde ich folgende Stelle:!„Unser-Bauern st and ist ein achtbarer, tüchtiger Stand. Sehr nachthei lig würde es sein, es dem Bauernstände unmöglich zu machen, zu der Verfassung mitzuwirken. Wenn nicht der aufgeklärtere, so ist er doch ein vernünftiger, am Vaterlande und dem Be stehendenhängender und gutgesinnter Stand. Man erhalte einen sittlichen, achtbaren, selbstständigen Bauernstand, wo er vorhanden ist, bilde ihn,woerfehlt, untergrabenichtjenes, verhindere nicht dieses," Den Bauernstand achte ich sehr in seiner Sphäre; warum man aber den Stand der Ritterguts besitzer, in welchem präsumtiv mehr Wildung und Intelligenz li. K. ss. Abonnement ) ist, abschaffen will, sehe ich nicht ein und halte es auch nicht für zweckmäßig im Interesse der Staatsverfassung. Ich halte überhaupt nichts von dem politischen Selbstmord, und kann mich als Rittergutsbesitzer nicht entschließen, dafür zu stim men, daß der Stand, dem ich angehöre, politisch aufgehoben werde. Abg. Riedel: Ich will mir nur eine kurze Bemerkung gegen den Herrn Staatsminister und den Herrn Präsidenten erlauben. Ich habe die Aeußerung von dem Ministertische vor einigen Tagen so vernommen: „wer die höchste Gewalt hat, hat die Macht zu befehlen." Allerdings wurde gleich be merkt, die Bundesgewalt wgre die höchste Gewalt, und diese hatte es befohlen. Was den Gegenstand, der damals in Frage war, anlangte, so habe ich eben keineswegs auf die Ne gierung Bezug genommen, daß sie sich jetzt schon als die be fehlende Gewalt im Allgemeinen betrachtet, ich habe nur an gedeutet, wenn eben von den zwei gesetzgebenden Gewalten die eine das Wort von der andern Seite auffaßt und glaubt, wer die Macht hat, hat auch die Gewalt zu befehlen, und die andere müsse btos gehorchen, so sähe es dann um unsere Con stitution gefährlich aus; am allerwenigsten würde ich gegen diese beiden Herren Staatsminister, die j«tzt anwesend sind, den Vorwurf aussprechen. Präsident v. Haase: Es hat sich Niemand weiter zum Sprechen angemeldet; ich gebe daher dem Herrn Referenten noch das Schlußwort und erkläre die Debatte für geschlossen. Referent Vicepräsident v. Criegern: Meine Herren! Ich kann im Wesentlichen auf das Schlußwort verzichten, weil gegen die Ansicht, daß ein definitiver Beschluß durchaus nothwendig ist, neue Einwendungen nicht vorgebracht worden sind; ich muß aber vor allen Dingen die geehrte Kammer auf einen Druckfehler in den Landtagsacten (Beilage zur III. Ab- theilung'S7'569) aufmerksam machen, der, wie ich eben jetzt erst bemerkt habe, sich in den Antrag selbst eingeschlichen hat. Es fehlen nämlich bei der Hinweisung auf den Beschluß der ersten Kammer die Worte „zur Zeit", welche hier einen ganz wesentlichen Einfluß äußern. Im Anfänge des Berichtes auf Seite 558 ist der Beschluß richtig reserirt worden, und die Vergleichung mit dieser Stelle zeigt, daß allerdings in dem Anträge der Deputation selber nach dem Worte „Abschnitte" die Worte „zur Zeit" eingeschaltet werden müssen, und ich bitte den Herrn Präsidenten, das dann bei der Abstimmung zu berücksichtigen. Es muß also der Antrag selbst so heißen: „dem obenangezogenen Beschlüsse der jenseitigen Kammer, wonach die vollständige Revision der Verfassungsurkunde in ihrem VII. Abschnitte zur Zeit abgelehnt werden soll" rc. Im Allgemeinen wiederhole ich blos den Wunsch, daß die Kammer sich überzeugen möge, daß das, was in der Sache geschehen soll und muß, bald geschehen möge, und ich glaube, wer diese An sicht ins Auge faßt, kann über seine Abstimmung in dem hier fraglichen Punkte nie zweifelhaft sein. Präsident!).Haase: MeineHerren! Die erste Kam mer hat beschlossen, ztwAeit die vollständige Revision derVer- 12
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder