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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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sich also gegen dieselbe erklärt, dahingegen Herr Super« mtendent Lechler dafür, während die Herren Oberbürger meister Pfotenhauer und v. Römer uns in Zweifel gelassen haben, welcher Ansicht sie seien- So steht jetzt die Sache. Ich habe nun zu erwarten, ob von Seiten der Kammer darüber noch eine Erklärung gegeben wird. Bier Mitglieder haben sich gegen die Ansicht des Herrn Staatsministers er klärt und wollen demnach den Fortgang der Debatte und Berathung. Herr Superintendent Lechler will dies nicht und hat sich dagegen erklärt. Herr Oberbürgermeister Pfotenhauer und v. Römer haben keine Erklärung abge geben; es wäre jedoch gut, wenn sie sich erklären wollten. Oberbürgermeister Pfoten Hauer: Ich bin allerdings in einer eigenthümlichen Lage. Ich bin gegen die Beibe haltung dieses Abschnittes; ich möchte aber doch vorerst in nähere Erwägung gezogen wissen, ob Bedenken gegen die heute vernommene, ganz neue Erklärung des Herrn Staats ministers vorliegen? Die Kammer hat verneint, daß die Sache nochmals an die Deputation gehen soll. Ich weiß in der That nicht, wie ich mich im Augenblicke fassen soll. Ich behalte mir vor, mich später zu erklären. Präsident v. Schönfels: Freilich von längerer Dauer könnte die Ueberlegung des Herrn Oberbürgermeisters Pfoten hauer nicht sein, da der Fortgang der Berathung davon abhängt. (Heiterkeit.) Zunächst hat das Wort Herr Bürgermeister Koch, dann Herr v. Welck, dann der Abg. Rittner. Bürgermeister vr. Koch: Der Frage, meine Herren, muß jedenfalls ein Ende durch die Entschließung der Kam mer gemacht werden und ich erlaube mir daher die ersten Ansichten der Deputation, wie sie auf Seite 246 des Be richts niedergelegt sind, und ebenso den von ihr vorgeschla genen §. 59b, wie er sich Seite 253 des Berichts befindet, also ganz im Sinne des Herrn Staatsministers, hiermit zum Anträge zu erheben. Mein Antrag geht demnach dahin: Die hohe Kammer wolle beschließen, „daß es rück sichtlich des Kirchenpatronats bei der zeitherigen Ver fassung allenthalben bewende und die durch bisherige Verfassung begründeten Rechte und Pflichten der Patrone lediglich die durch die gegenwärtige Kirchenvrdnung be dingten Modisicationen zu erleiden hätten"; und daß §. 59 b, „wenn über den Umfang des Patronatrechts oder einzelne aus demselben hcrzuleitende Rechte Streitig keiten entstehen und der Patron sich bei der darüber im Verwaltungswege gegebenen Entscheidung unter Berufung auf einen besonderen Rechtstitel nicht beruhigen will, so bleibt es dem Betheiligten unbenommen, seinen Anspruch im ordentlichen Rechtswege auszuführen", angenommen werde. Ich weiß nicht, ob ich das schriftlich einzugeben habe? Präsident v. Schönfels: Es liegt schriftlich vor mir; es bedarf daher keiner schriftlichen Einreichung. Bürgermeister vr. Koch: Zur Unterstützung dieser Ansicht, meine Herren, habe ich kaum etwas hinzuzufügen. Sowohl durch die vom Herrn Landesbestallten Hempel, als später vom Herrn Staatsminister abgegebene Erklärung ist das Wesentlichste getroffen, was ich darüber sagen könnte. Ich füge nur noch Folgendes hinzu, um den Bedenken, die von dem ersten geehrten Redner ausgesprochen wurden, zu begegnen, und um in dem, was ich bisher über das Patronatrecht gesagt hab.e, nicht mißverstanden zu werden. Ich will das Patronatrecht um so weniger vernichtet wis sen, als ich in demselben eine sehr ernste und gewichtige Pflicht vorzugsweise erkenne; ich habe über die Modifika tionen desselben mich ausgesprochen und bleibe bei dieser Ansicht als einer nothwendigen und konsequenten stehen. Jndeß kommt dies bei diesem Gegenstände nicht in Frage; nur, um Mißverständnissen vorzubeugen, die vielleicht durch das vom Herrn Freiherrn v. Rochow Angedeutete angeregt werden könnten, habe ich geglaubt, dies meinem Anträge noch hinzufügen zu dürfen. Präsident v. Schönfels: Die Kammer hat den Antrag des Herrn Bürgermeisters Koch vernommen. Die Deputation sagt Seite 246, sie wünsche, daß das betreffende Capitel in Wegfall komme und daß dafür nur gesagt werde: „daß es rücksichtlich des Kirchenpatronats bei der zeitherigen Verfassung allenthalben bewende und die durch bisherige Verfassüng begründeten Rechte und Pflichten der Patrone lediglich die durch die gegenwärtige Kirchen ordnung bedingten Modifikationen zu erleiden hätten". Auf Seite 253 schlägt die Deputation einen §. 59 b vor, der folgendermaaßen lautet: „Wenn über den Umfang des Patronatrechts oder einzelne aus demselben herzuleitende Rechte Streitigkeiten entstehen, und der Patron sich bei der darüber im Ver waltungswege gegebenen Entscheidung unter Berufung auf einen besonderen Rechtstitel nicht beruhigen will, so bleibt es dem Betheiligten unbenommen, seinen An spruch im ordentlichen Rechtswege auszuführen". Diese beiden Sätze wünscht Herr Bürgermeister Koch an die Stelle des Capitels v, das vom Kirchenpatronate handelt, gesetzt zu sehen. Ich werde nun zuvörderst die Unterstützungsfrage auf den Antrag stellen. Die Kammer hat vernommen, wohin der Antrag geht. Ich frage, ob dieselbe den Antrag unterstützt? — Hinreichend un terstützt. Es würde nun über diesen Antrag vorzugsweise zu sprechen sein und es haben nun das Wort die Herren v. Welck und Rittner, so viel ich mir notirt habe. Abg- v. Welck; Ich kann mich sehr kurz fassen. Ich würde den Antrag, sowie ich ihn unterstützt habe, auch annehmen, wenn nur noch ein Wort eingeschaltet würde auf der letzten Zeile in dem Satze, wie er Seite 246 enthalten ist, so daß es hieße:
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